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konself

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Beiträge von konself

  1. Ich glaube nicht das die Anmeldung des Patents/Wortmarke derzeit ins leere läuft - so wie ich das verstanden habe ist der Eintrag nach Ablauf der Widerspruchsfrist nicht wirklich anfechtbar.

     

     

    Zum Widerspruch - ich habe ein bisschen gegoogelt - es gibt ein Widerspruchsformular - allerdings weiß ich nciht ob man da ohne Anwalt besonderst weit kommt.

     

    http://www.dpma.de/marke/verfahren/

     

    sowie

     

    http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7202.pdf

     

     

     

    ....

     

    Ich glaube, seine Anmeldung läuft so ins Leere. Mit seiner Anmeldung kann er vielleicht t-Shirts bedrucken.

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