blaualge

Zeigt auch unser Dilemma, die Politik nimmt für sich sich in Anspruch, ein modernes Land zu schaffen, Vorreiter in Sachen Crypto zu werden. Die Behörden werfen dann Knüppel zwischen die Beine, bestenfalls halten sie sich bedeckt. Es ist gut, dass sie bei der BaFin die Chefetage ausgewechselt haben, ich bezweifle aber, dass ausgerechnet ein Engländer das postulierte Ziel bzgl Crypto konsequent befördern wird.

was sich dann leicht auf einen privaten mit grösserem Umfang anwenden lässt.

wir sollten mal einen eigenen Thread starten, Thema "zersetzend" , das neue Totschlagargument. Keiner der Verwender hat bisher erklären können oder wollen, was er damit wirklich meint. Um Wehrkraftzersetzung handelt es sich wohl (noch) nicht ?

na ja, wollen wir wirklich über österreichische Politik diskutieren? Da kommen nur unschöne Aussensichten ....

nichts gehört? guck mal nach Belgien, Frankreich, Zypern, ....

ein ganz anderer Punkt. Ich lese gerade, dass neueste Umfragen der AfD >20% , also jeden 5. Wähler , ergeben. Gleichauf mit der SPD! mit steigender Tendenz. Wenn man nun das letzte Wahlgesetz, von Grünen, SPD und FDP entwickelt und verabschiedet ansieht, scheinen sich die drei Ampelparteien als Totengräber der parlamentarischen Demokratie zu entwickeln. Warum die FDP bei dem Spielchen mitgemacht hat, erschliesst sich mir nur, wenn man unterstellt, dass denen der momentane Machterhalt wichtiger ist, als die Zukunft. Das neue Wahlgesetz bringt die Gefahr, dass die CSU bei der nächsten Wahl unter die 5%-Klausel fällt, wie auch die FDP. D.h. der gewünschte Effekt, die Union weit von ~30% (detzeit ~26% für die ganze Union) in Richtung Wähler-Potential von SPD und Grünen zu bringen, kehrt sich direkt gegen die 3 um. Wenn sie sich nicht von der AfD abhängig machen wollen, sind sie auf die CDU angewiesen, wobei sie die AfD auf weiten Strecken nicht mehr marginalisieren können. Bravo, gut gemacht!

wie wärs damit? 🤮🤮🤮🤮?

dein Schluss ist zwar richtig. verbrecher, Schuldig, unschuldig ist sehr differenziert zu betrachten. Auch ihn steht ein rechtstaatliches Verfahren zu, nur da darf die Zuweisung "Verbrecher" erfolgen. Wird er nicht als solcher verurteilt, bedeutet das natürlich nicht, dass er Unschuldig ist. Nur ein zweifelsfreies Urteil kann dann wieder auf absolute Unschuld deuten, (welch 💩). Genauso bedeutet ein juristisches Urteil "Unschuldig" , unschuldig in moralischen, ethischen Sinne. Evtl. einfach nicht fassbar -> Maskengeschäfte durch und mit Mandatsträgern. Anderetseits gab es bereits sehr früh den Verdacht, dass in dieser Beziehung die wahren Verbrecher an der Spitze der Aufsichtsbehörden zu suchen sind 😎

vorletzter Absatz ... warum fragen sie dann nicht so? Wenn ganz vorne der Knüppel geschwungen wird, ist doch klar , dass da Widerstand wächst. Habeck hätte das wissen müssen, in Kommunkation ist er doch kein Dummerchen. Dass er im Detail, vor allem technischen, nicht tiefes Wissen hat, kann man ihm nicht vorwerfen, dafür hat er seinen Apparat. Aber wenn man nur auf Einflüsterer hört ... nochmal vorletzter Absatz ... warum fragen sie dann nicht so? Die Schweizer haben es doch schon vorgemacht. Der Ton macht die Musik. Volksentscheide und sonstige Plebiszite. Das liegt an der Wählerschaft. Gesetze lassen sich ändern. Aber so lange nicht in allen Bundesländern, damit auch Gemeinden, ein solches nicht zulässig oder nur eingeschränkt zulässig ist, kann man nicht erwarten, dass es das im Bund geben wird (wobei es da eines gibt). Die Parteien haben daran kein Interesse, sie werden dadurch teilweise entmachtet. Hilft nur Druck auf demokratischem Wege - also beginnend auf kommunaler Ebene.

richtig. Das gilt insbesondere in Bezug auf sogenannte Ehrenmänner. Wenn ein Adliger oder abgehalfterter Politiker als Aushängeschild für ein Vermögens-Dingsbums ausgestellt wird, bitte Beine in die Hand nehmen und Flucht ergreifen. Ich hatte mich ausschliesslich auf die Zuweisung "Verbrecher" bezogen.

nur eine kleine Anmerkung: Unschuldsvermutung gilt nicht für alle? Oder darfst du einfach festlegen, dass Der oder Die Verbrecher sind? Wir könnten in diesem Sinne jetzt einfach festlegen, Sirus ist ein Verbrecher !

oh, falls ich bei der AfD von Ideen geschrieben haben sollte, ist das natürlich ein unverzeihlicher Fehler 😀 Wird (hoffentlich) nie wieder vorkommen. Letzteres (dein letzter Absatz) habe ich kürzlich schon geschrieben. Und wer ist schon fehlerfrei. Solange Fehler erkannt und korrigiert werden, ist die Demokratie nicht in Gefahr. Gefahr besteht dann, wenn auf der fehlerhaften Entscheidung bewusst beharrt wird und zur Gewohnheit wird.

oh ja, da gibts einen. Ist das nicht von jenem, der neuerdings hofft, dass die CDU die Brandmauer zur AfD halten kann?

zu der Ausländerin, es ging nicht darum, dass jene Dame mit einer solchen liiert ist, ist mir völlig egal, ist ihre Privatsache. Es geht darum , dass sie im persönlichen Bereich entgegen der Linie ihrer Partei lebt, auch der von ihr öffentlich mitgetragenen. Dass sie als im Ausland lebende sich in D parteipolitisch betätigt und ein Mandat ausübt, ist ihr verfassungsmässiges Recht, das ich ihr gar nicht absprechen will. Aber deckt sich das mit den Ideen der AfD?

war da nicht davor die Ernennung zum Reichskanzler? Übrigens auch in Übereinstimmung mit geltendem Recht. Auch das Ermächtigungsgesetz wurde nicht undemokratisch verabschiedet - einfach kraft parlamentarischer Mehrheit (ja ja, da war war und da war was mit SPD. ... aber dennoch). Ich will da jetzt keine weitere mehr oder weniger zielführende Diskussion anfachen. Es geht nur um zu verdeutlichen. ... es sind die vielen kleinen Steinchen, die irgendwann zu einem grossen Haufen werden !

sags dich bitte mit eigenen Worten. Keiner hat behauptet, 2023 sei 1933, Berliner Republik sei die Weimarer, .... lies es bitte richtig und unterstelle nicht. Meine Aussage sagt lediglich, passt auf! Es erwächst aus Kleinigkeiten. Andererseits kann auch so argumentiert werden, lass sie doch ihre Unfähigkeit beweisen. Und wie es schon bei Adolf war, die Gefahr liegt nicht bei den doofen, sie liegt bei den intelligenten, die es verstehen, auf der Verführungsklaviatur virtuos zu spielen. Auch Adolf war nicht mit besonderer Intelligenz geschlagen, es waren die im Hintergrund.

ach diese Frau lebt auch in der Schweiz mit einer Ausländerin (nicht Schweizerin, nicht Deutsche, nicht Europäerin), angeblich aber auf der deutschen Seite des Bodensees und nimmt auch gerne Spenden von Schweizer Rechtsaussen, was eigentlich nicht erlaubt ist. Ja, und Sonneberg ist nicht Thüringen (viele Fragezeichen) und nicht Deutschland, wie eine Grüne jetzt beschwichtigen will. Es muss kein grosser Schaden sein, aber Denkanstoss. Adolf und seine Bande wurden auch demokratisch gewählt.

genau, heute Nacht in Niederösterreich warens 36°C - auch ziemlich viel heisse Luft. Ähem, was war denn dein Thema? Andere Meinungen (nicht) aushalten? Bist nicht gerade Du ein Paradebeispiel dafür? Da war doch was

.. sind wir nicht alle Bluna? ... oder so ähnlich 😁

Es käme auch Lukaschenko entgegen. Er bräuchte seine Aussage, dass er keine Truppen schicken wolle, keine russischen von seinem Territorium, nicht korrigieren. Grüne Männchen sind da gut geeignet. Müssten nicht mal vom Mars kommen.

Richtung Titanic, die anderen Reiseziele hab ich doch schon heute morgen genannt. Die Hölle ist auch noch geöffnet🤣 - aber ob sie da alle nehmen?

und schleunigst nach einem Flieger umsehen

ich möchte auch nicht ausschliessen, dass das eine abgekartete Show war. In Belarus ist keiner vor Putins Leuten sicher, ist Lukaschenko doch selbst einer von ihnen bzw von ihm direkt abhängig. Wenn ich so weiterdenke, könnte es auch ein Vorspiel für eine neue Front von Belarus aus sein. Grüne Männchen gab es schon öfters. Ganz andere Idee: Von Belarus und Russland sind immer noch Flüge in die Türkei möglich. Von dort aus ist der Weg in die ganze Welt offen. Die USA hätte mit ihm nicht das erste Mal einer extrem fragwürdigen Person Unterschlupf (wenn auch nicht unbedingt Asyl) geboten. Putin hätte da auch ne Chance.

richtig. Eindeutig. Der mit dem Hamster auf dem Kopf war auch da

wir werden sehen