Ist die Demokratie in Gefahr?

[Squirrel]

vor 3 Stunden schrieb bartio:

Der Begriff Nazis ist bei der AfD deplatziert. Das relativiert die wirklich bestialischen Verbrechen der Nazis.
Auch hat die AfD keinen populären, mehrheitsf#higen Politiker in den Reihen. Das war in den 30igern bei der NSDAP anders.

Es sind Rechtsnationale oder gar Rechtsextreme, aber bis der Begriff "Nazis" passt, ist es noch ein ganz schönes Stück.
Oder würdest du die PIS-Partei in Polen oder Orban auch als Nazis betiteln? Auf dem Level ist die AfD nämlich.

Das und der inflationäre Gebrauch des Wortes "Nazi" seit 10 Jahren ist wohl mitunter auch der Grund warum die AfD-Wähler den Begriff nicht mehr ernst nehmen. 
Klassisches "man sollte nur Feuer rufen, wenn es brennt, sonst achtet Niemand mehr drauf".

Die Führungsriege der AFD sind Nazis und die Wähler wählen eine Nazi Partei. Ist ja echt peinlich wie das hier, von den AFD-Wählern-Verstehern, relativiert wird.

Man muss nicht erst für ein Pogrom verantwortlich sein um ein Nazi zu sein. Was passt an dem Vergleich vom Nationalsozialismus und der AFD nicht?

Wer die AFD nicht klar als Nazi Partei benennt, verharmlost die AFD.

Zitat

 

„Nationaler Sozialismus“ bezeichnete im deutschsprachigen Raum seit etwa 1860 Verbindungen von nationalistischen und sozialistischen Ideen. Vom „Nationalsozialismus“ sprach zuerst die 1903 in Österreich gegründete Deutsche Arbeiterpartei, die sich 1918 in Deutsche Nationalsozialistische Arbeiterpartei (DNSAP) umbenannte. Entsprechend benannte sich auch die 1919 in Deutschland gegründete Deutsche Arbeiterpartei (DAP) 1920 in NSDAP um.[1]

Mit der Bezeichnung „Nationalsozialismus“ grenzten diese neuen Parteien ihre Ideologie gegen den Internationalismus der sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien und vom konservativen Nationalismus älterer Parteien ab, indem sie sich deren Wählerschichten (Arbeitern und Mittelstand) als bessere Alternative anboten. Außerdem stellten sie einzelne antikapitalistische Forderungen in den Rahmen eines völkisch-rassistischen Nationalismus und präsentierten sich seit 1920 als „Bewegung“, nicht als Partei, um so Protestwähler und Politikverdrossene zu erreichen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialismus

 

Deshalb sind aber die meisten der AFD Wähler sicher keine Nazis, dass waren die Wähler der NSDAP aber auch nicht.

Björn Höcke ist ein Nazi.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-staatsanwaltschaft-frankfurt-demonstranten-duerfen-bjoern-hoecke-als-nazi-bezeichnen-100.html

[blaualge]

vor 10 Minuten schrieb Squirrel:

Die Führungsriege der AFD sind Nazis und die Wähler wählen eine Nazi Partei. Ist ja echt peinlich wie das hier, von den AFD-Wählern-Verstehern, relativiert wird.

Man muss nicht erst für ein Pogrom verantwortlich sein um ein Nazi zu sein. Was passt an dem Vergleich vom Nationalsozialismus und der AFD nicht?

Wer die AFD nicht klar als Nazi Partei benennt, verharmlost die AFD.

Deshalb sind aber die meisten der AFD Wähler sicher keine Nazis, dass waren die Wähler der NSDAP aber auch nicht.

Björn Höcke ist ein Nazi.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-staatsanwaltschaft-frankfurt-demonstranten-duerfen-bjoern-hoecke-als-nazi-bezeichnen-100.html

zumindest hast im 2. Teil gerade noch die Kurve gekriegt

[blaualge]

vor 1 Minute schrieb blaualge:

zumindest hast im 2. Teil gerade noch die Kurve gekriegt

Dazu nochmal, ich kenne AfD-Wähler, die Dummköpfe sind (im echten, normalen Leben), ich kenne aber auch Menschen, die vermutlich intelligent sind und auch AfD wählen, manchmal aus Prinzip - vermutlich auch Dummköpfe, so kommts mir nämlich vor, begründen können sie es nämlich nicht.

Und ich kenne Menschen, die auch AfD wählen, weil es andere auch tun.

Ich kenne auch Dummköpfe, die aus Prinzip nicht AfD wählen, weil sie eben doch wieder zu intelligent sind.

Von diesen 4 Gruppen kennt so ziemlich jeder hier welche 😎

 

Und rund um Adolf rum gab es Dummköpfe und intelligente, aber die hatten ein Ziel vor Augen und das sind die gefährlichen

[Cattle Grid]

Volksabstimmung / Direkte Demokratie … da war doch mal was, hmmhh ? 🤫 …. Ach so, das war ja die „falsche“ Partei in 2021. 

Und war da auch nicht mal in 2021 was mit den Grünen, die sagten „Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln.“ hmmmhh 🤫 … scheinbar liegen aktuelle Regierungsparteien näher am Faschismus und ähnlichem, als Oppositionsparteien. 

[blaualge]

vor 9 Stunden schrieb cryptonix:

Was hast du erwartet? Dass ich direkt in der Nacht vote, melde, ???

Weil direkt angesprochen: Wo habe ich mich über Sprachpolizei beschwert? Ich finde das Gegendere schwachsinnig, weil es nichts an der Sache ändert. Gleiche Bedingungen, gleiche Bezahlung, etc. für Mann, Frau oder xyz. Sexuelle Orientierung - auch das hat da keinen Einfluss zu haben. Das wäre korrekt. Und nicht reden, reden, reden als gäbe es nix anderes. Letzlich sollte es so selbstverständlich sein, dass es nicht erwähnenswert ist. Nur weil jetzt wieder das Gegendere ausgepackt wird.

Dein Posting hier wiederum wirkt auf mich verstörend. Damit hatte ich nicht gerechnet. Ich stehe "Zukunft" nicht nahe, wenn ich mich noch ein wenig recht erinnere, gabs da auch mal ein paar downs. Es ist nicht meine Linie, Ausdrucksweise, etc.  - aber ehrlich: Siehst du dieses Posting als "seidenreine ausländerfeindliche Hetze" an? Mich würde da auch die Meinung der anderen interessieren. Schon gut stramm, aber feindlich?

Erster Satz: Ganz so aus der Luft gegriffen ist das nicht. Es fällt die letzten Jahre sehr wohl auf, dass hier eine gewisse Häufung auftritt. Dass eine doch kleine Gruppe (männlicher!) Personen doch eher überproportial in Erscheinung tritt. Es Probleme gibt, die es früher so nicht gab (Thema Freibäder... Früher war Sicherheitsdienst da nie ein Theme, heute nichts ungewöhnliches mehr, leider). Dass das, egal in welcher Häufung, der AfD in die Hände spielt - natürlich.

Zweiter Satz: Was ist an der Aussage erstmal direkt falsch. Überspitzt, übertrieben. Aber in 2015 war Deutschland offen. Und viele Familien waren recht jung und männerlastig. Um es mal ganz vorsichtig auszudrücken.

Dritter Satz: nicht meine Wortwahl, aber man darf das Problem doch nicht pauschal einfach abtun. Oder bist du der Meinung dass wir hier keine Probleme haben? Ich sehe hier wie oben schon geschrieben einen Anstieg von Problemen, die eben von einer recht kleinen Gruppe ausgeht, die überproportional auffällt.

Vierter Satz: Wortwahl pfui, aber Thema Rückführungen hatte ich hier ja kurz angeschnitten. Dass da einiges nicht passt dürfte auch bei neutralem, genauem Hinschauen erkennbar sein. Und Ereignisse häufen sich langsam. Letzter Satz aber in klares no-go, der hätte ein down gerechtfertigt, aber in Kernaussagen hat er vom Prinzip hier nicht ganz unrecht.

Mich stört, dass das Ansprechen von Missständen immer direkt gleich wieder abgetan wird. Eine Art tabu.

Mir fehlt hier eine klare Integrationsstrategie bzw. ein -vorgehen. Bla bla wie wir müssen besser integrieren sind meiner Ansicht nach Quatsch. Es ist ein geben und nehmen. Es gibt hier gewisse Regeln und Gesetze, an die man sich halten muss. Diese Regeln sind nicht schwer einzuhalten. Respekt. Gewaltfreiheit. Freiheit der Frau. Rollenverständnisse. Dies zu akzeptieren sollte für einen Schutzsuchenenden kein Problem darstellen. Wenn nun eine doch recht kleine Gruppe überproportional auffällt, die ja eigentlich hilfesuchend "wäre", dann fällt mir die Akzeptanz solcher Ereignisse schwer. Sehr schwer. Und das muss auch ganz offen angesprochen werden. Wird es das nicht, gewinnt die AfD. Ganz einfach.

Und sowas macht mich sprachlos:

https://www.focus.de/panorama/welt/in-giessen-polizei-spricht-von-massiven-angriffen-auf-umstrittenem-eritrea-festival_id_198543881.html

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/eritrea-festival-100.html

Gerne auch die Videos anschauen.

Was hat sowas hier zu suchen? Sind das nicht primär Schutzsuchende? Müssen solche "Festivals", bei denen doch schon vorher klar ist, das es kracht, wirklich HIER erfolgen? Müssen wir sowas tolerieren. Mich würde hier deine eigene Meinung interessieren.

Für mich ist das missverstandene Toleranz. Ich will keine Gewalt tolerieren. Egal von welcher Seite diese kommt. Ganz egal. Wird ein Schutzsuchender (wiederholt) gewalttätig, hinterfrage ich das Schutzbedürfnis. Eigentlich erwarte ich Dankbarkeit der Schutzsuchenden, die hier nicht nur Schutz bekommen, sondern auch finanzielle Leistungen beziehen, die doch recht üppig sind und keinesfalls selbstverständlich sind. Gerade nicht im Vergleich zu anderen Ländern. Die Kosten trägt jeder von uns, entsprechend erwartet man einen gewissen Respekt. Ist dieser nicht vorhanden, gibts Kritik. Dass manche dann ausflippen, nicht schön, andererseits auch nachvollziehbar. Und dann haben die Rattenfänger, strammlinks wie strammrechts natürlich wieder leichte Arbeit.

Und nun sind wir wieder an dem Punkt, an dem man sich entscheiden muss. Entweder ist man rechts, oder man ist links. Sorry @Christoph Bergmann, genau das hat mich nun enttäuscht. Statt auf die Probleme sachlich einzugehen entgleitet es halt nun leider wieder und ich werde in die Schuble gesteckt.

Sehe nich nicht so. Es gibt hier immer wieder Phasen und Wellen, mal die eine Seite, mal die andere Seite. Ich hatte auch lange nix geschrieben, nur die letzte Zeit ein wenig. Wollte eigentlich auch nicht viel schreiben, da wie man sieht - schwierig. Aber indirekt wurde ich von dir ja angesprochen. Im Klima- und Ukraine-Krieg bin ich ja auch raus, da ist doch schon generell alles geschrieben.

Zählst du mich hier wirklich dazu??? Wo schreibe ich denn, dass die Ampel (alleinige) Schuld hat? Ein Großteil der Lage haben die alten Regierungen uns beschert. Macht es halt nicht besser. Ich schau auf keinen Partei. Mir ist z.B. der Cem Ozdemir und auch Gregor Gysi 20x lieber als irgenein pauschaler CDUler, nur weil der CDU ist.

Mich enttäuscht hier deine Einschätzung schon sehr. Von Ioto-Jünger kamen doch kaum inhaltliche Einlassungen. Nur pauschale Aussagen. Gerade zu der Gesetzessache. Ist halt Gesetz, handwerklich schlampig, so what. Sauber machen, dann gehts durch, gut ist. Stattdessen das Abschweifen. Herrje, wir leben in einem Rechtsstaat. Und da steht das Recht über allem. Und das ist auch gut so. Für mich war ein Großteil des "Stellung halten" schon vielmehr plumpes Gegenhalten, ein wenig in whataboutism-gehend. Meine Meinung. Daher die Reaktion. Ich bin da schon ziemlich bei blaualge.

@Christoph Bergmann

Sind solche Postings einer gesunen Diskussion zuträglich? Vom Volksverpetzer... Quasi dem Exxpress oder wie das Ding heißt, nur von der anderen Seite?

Herrje, es gibt einfach nur noch ein voll dafür, alles andere ist dagegen. Traurig

 

BESTES POSTING!!!

Trifft es wieder genau.

Punkt zwei: Ja, absout meine Meinung. Gerade auch "im großen Schnitt und nicht auf jedes Posting", da es sonst zersplittert wird. Und ich reagiere nicht auf jeden Post. Warum auch.

Letzter Punkt: THIS!!! Sieht bei mir nicht anders aus. Ich schreib teils die Texte auch wieder um, sitze an so Postings locker ne Stunde oder länger und frage mich danach - warum. Warum diese Zeit verbrannt. Ich hätte generell nicht geantworten, aber weil ich explizit angesprochen und in eine Schublade gepackt wurde, hat es mich halt eben auch gepackt und das wollte ich so nicht stehen lassen.

Zum Abschluss:

Aber rechtfertigt das deiner Meinung nach mich in die Hetz-Schublade zu stecken? Wow

 

habe hier für mich wenig hinzuzufügen. zu den meisten Themen habe ich Schritt für Schritt geantwortet.

Zum Vorhalt Fremdenfeindlichkeit, Rassismus , den ich strikt zurück weise, habe ich einen eindeutigen Hinweis gegeben, will aber nicht langweilen, der Post würde länger.

Christoph Bergmann, wenn es unbedingt und wirklich wissen willst, schreib mich privat an.

[Squirrel]

vor 5 Minuten schrieb blaualge:

Und rund um Adolf rum gab es Dummköpfe und intelligente, aber die hatten ein Ziel vor Augen und das sind die gefährlichen

Hier mal ein paar Ziele von Björn Höcke und ich unterstelle mal wer intelligent ist und AfD wählt ist ein Nazi, denn Björn Höcke drückt sich schon sehr klar in seinen Ansichten und Ziele aus.

Er verharmlost die Nazis und ihre Taten ganz unverblümt.

Zitat

 

Mit der Bombardierung Dresdens und der anderen deutschen Städte wollte man nichts anderes, als uns unsere kollektive Identität zu rauben. Man wollte uns mit Stumpf und Stiel vernichten, man wollte unsere Wurzeln roden. Und zusammen mit der dann nach 1945 begonnenen systematischen Umerziehung hat man das auch fast geschafft.

Abschnitt Rechtsextremisten seit 1991
https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_auf_Dresden

 

Zitat

Ich will, dass Magdeburg und dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit haben. Ich will, dass sie noch eine tausendjährige Zukunft haben, und ich weiß, ihr wollt das auch.“ 
(Eine direkte Kopie nationalsozialistischer Sprache durch Höcke, siehe „Tausendjähriges Reich“)
https://www.n-tv.de/der_tag/Hoecke-Deutschland-soll-tausendjaehrige-Zukunft-haben-article16153711.html

Zitat

Das Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird. 
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162616473/Bjoern-Hoecke-hat-eine-irritierende-Ansicht-zu-Adolf-Hitler.html

Zitat

eben nicht die Aggressivität der Deutschen ursächlich für zwei Weltkriege war, sondern letztlich ihr Fleiß, ihre Formliebe und ihr Ideenreichtum. Das europäische Kraftzentrum entwickelte sich so prächtig, dass die etablierten Machtzentren sich gezwungen sahen, zwei ökonomische Präventivkriege gegen das Deutsche Reich zu führen.
https://politicalbeauty.de/landolf/Volk in Bewegung (2011-5) - Krisen%2C Chancen und Auftrag.pdf

 

[Gast]

vor 1 Minute schrieb Cattle Grid:

Volksabstimmung / Direkte Demokratie … da war doch mal was, hmmhh ? 🤫 …. Ach so, das war ja die „falsche“ Partei in 2021. 

Und war da auch nicht mal in 2021 was mit den Grünen, die sagten „Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln.“ hmmmhh 🤫 … scheinbar liegen aktuelle Regierungsparteien näher am Faschismus und ähnlichem, als Oppositionsparteien. 

Fun Fact: Mechanismen für direkte Demokratie hat jede Partei bei sich im Parteiprogramm drin stehen. Umsetzen möchte es aber niemand. 

[blaualge]

Gerade eben schrieb Squirrel:

Hier mal ein paar Ziele von Björn Höcke und ich unterstelle mal wer intelligent ist und AfD wählt ist ein Nazi, denn Björn Höcke drückt sich schon sehr klar in seinen Ansichten und Ziele aus.

Er verharmlost die Nazis und ihre Taten ganz unverblümt.

 

Die wenigsten lesen Parteiprogramme, Pamphlete von irgendwem, registrieren allenfalls, dass in den Nachrichten mal wieder über die Bande kurz berichtet wird. 

Und damit hat sichs, Nachrichten zu Ende, vergessen.

[blaualge]

vor 1 Minute schrieb Iota-Juenger:

Fun Fact: Mechanismen für direkte Demokratie hat jede Partei bei sich im Parteiprogramm drin stehen. Umsetzen möchte es aber niemand. 

In Bayern ists soweit sehr wirkungsvoll umgesetzt und wirkt!

[Gast]

vor 3 Minuten schrieb Squirrel:

Hier mal ein paar Ziele von Björn Höcke und ich unterstelle mal wer intelligent ist und AfD wählt ist ein Nazi, denn Björn Höcke drückt sich schon sehr klar in seinen Ansichten und Ziele aus.

Er verharmlost die Nazis und ihre Taten ganz unverblümt.

 

Ein weiteres besorgniserregendes Beispiel war Höckes Kyffhäuserrede, die unter anderem Zitate von Joseph Goebbels‘ „Wolf-Schaf-Vergleich“ und Reden von Adolf Hitler aus den Jahren 1926 und 1927 enthielt. Das zeigt deutlich, dass Björn Höcke immer wieder auf nationalsozialistische Bezüge zurückgreift, sei es durch Sprache und Denkmuster oder durch konkrete Zitate.

[Cattle Grid]

3 minutes ago, Iota-Juenger said:

Fun Fact: Mechanismen für direkte Demokratie hat jede Partei bei sich im Parteiprogramm drin stehen. Umsetzen möchte es aber niemand. 

Fun Fact nur bei den Altparteien. Die AFD hat sogar einen Gesetzentwurf eingebracht (Drucksache 19/26906), der mit den üblichen Plattheiten gegen die größte Oppositionspartei abgelehnt wurde. 

[bartio]

vor einer Stunde schrieb Squirrel:

Die Führungsriege der AFD sind Nazis und die Wähler wählen eine Nazi Partei. Ist ja echt peinlich wie das hier, von den AFD-Wählern-Verstehern, relativiert wird.

Man muss nicht erst für ein Pogrom verantwortlich sein um ein Nazi zu sein. Was passt an dem Vergleich vom Nationalsozialismus und der AFD nicht?

Wer die AFD nicht klar als Nazi Partei benennt, verharmlost die AFD.

 

Was für ein Unsinn.

Die Nazis haben einen Angriffskrieg vom Zaum gebrochen, Kriegsverbrechen angehäuft, in KZs wurden Homosexuelle, Regimegegner und alleine 6 mio Juden bestialisch umgebracht, es wurden gnadenlos ethnische Säuberungen veranstaltet, es wurden widerliche Medizinexperimente an Menschen verübt und schon weit vor dem Krieg wurde Rassenlehre zur Staatsräson. Alle politischen Gegner wurden verjagt oder umgebracht und ein System der Gehirnwäsche wurde initiiert.

Man kann die AfD für ihre rückständigen Deutschtümelei und Mitglieder im rechtsextremen Spektrum eklig finden, aber diese uncharismatische Spartenpartei mit den größten Verbrechern des 20. Jhd zu vergleichen, die Millionen Tote auf dem Gewissen haben und damit auf der gleichen Stufe zu stellen, ist Geschichtsvergessen und hat offensichtlich wenig Ahnung.

Die NSDAP wurde aus Überzeugung gewählt. Rechtsnationales Gedankengut hatte in DE damals eine Mehrheit. Das Land sah komplett anders aus. 
Die Weimarer Republik war damals über Jahre in heftigen Problemen und die zu hohen Reparationszahlungen und eine Dolchstosslegende wapperten durch die Gesellschaft. Man hasste noch immer Frankreich und wollte sich rächen.

Wie politisch einfältig muss man sein, um zu denken das eine Partei, deren Redelsführer so Unsympathen wie Weidel/Chruppalla/Brandner/Höcke sind, könnten ein "viertes Reich" ausrufen?

Wer so etwas behauptet hat keinerlei Ahnung wie schlimm es damals war.
Es ist dumm vorher schon das Eskalationspulver zu verschießen, denn dann ist nix mehr da, sollten die Demokratie wirklich in Gefahr sein.
Ich bin immer dafür eine deutliche Sprache mit klaren Worten zu finden, aber hier wird deutlich über das Ziel hinausgeschossen und führt zu einer noch größeren  Enthemmung.

Was schreib ich hier, ihr wollt es sowieso nicht verstehen.

Dann eskaliert ruhig weiter. Nennt sie Nazis, Hitler, Göbbels. Macht Anschläge auf sie, verbietet sie, fokussiert euch nur auf diese Partei.
Dabei merkt ihr nicht, wie sehr ihr eine Krüppelpartei überhöht und damit weiter boostet.

Bearbeitet 9. Juli 2023 von bartio

[Gast]

vor 33 Minuten schrieb Cattle Grid:

Fun Fact nur bei den Altparteien. Die AFD hat sogar einen Gesetzentwurf eingebracht (Drucksache 19/26906), der mit den üblichen Plattheiten gegen die größte Oppositionspartei abgelehnt wurde. 

Ich sehe die AFD nicht als legitime demokratische Partei. Es ist nur noch eine Frage dee Zeit, bis gegen sie ein Verfahren eröffnet werden wird. Des Weiteren glaubst du doch wirklich nicht, dass das Grundgesetz auf Grundlage eines AFD Gesetzesentwurf geändert werden würde?

Außerdem gab es berechtigte Kritik an dem Entwurf. 

Bundesregierung soll Bürgerinnen und Bürgern allgemeine Fragen zur Entscheidung im Volksentscheid vorlegen können“.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Die AfD schlägt eine direkte Demokratie „von oben“ vor. Wie beim Brexit kann die Regierung in dieser Form der direkten Demokratie Abstimmungsfragen formulieren, den Zeitpunkt der Abstimmung festsetzen und Alternativen nicht zur Abstimmung kommen lassen

Der geäußerte Wille des Volkes ist oberstes Gesetz; seine Entscheidungen können nur von ihm selbst abgeändert oder aufgehoben werden.“, heißt es im Gesetzentwurf der AfD 2019.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Die AfD gibt den Anspruch der Gleichrangigkeit der parlamentarischen und der direktdemokratischen Gesetzgebung auf, indem sie die Möglichkeit schafft, mittels direkter Demokratie die parlamentarische Arbeit zu blockieren.

 

In der Abgrenzung zur AfD wirbt der Fachverband für eine direkte Demokratie, die für eine Kultur der politischen Auseinandersetzung steht. Direkte Demokratie und Parlamente gehen demnach „Hand in Hand“. Die direkte Demokratie ist für Mehr Demokratie ein Weg, damit sich Menschen auch über Wahlen hinaus an der Gestaltung der Zukunft beteiligen und die Parlamente beschäftigen sich mit der Gestaltung der Zukunft. So werden direkte Demokratie und Parlament „ziemlich beste Freundinnen“.

Das deutsche Volk ist ebenso mündig wie das der Schweizer, um ohne Einschränkung über jegliche Themen direkt abzustimmen“, schreibt die AfD 2016 in ihrem Grundsatzprogramm.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Im AfD-Vorschlag fehlt eine Regelung, Volksbegehren daraufhin zu überprüfen, ob sie dem Grundgesetz entsprechen oder Grund- und Minderheitenrechte antasten.   

Bearbeitet 9. Juli 2023 von Iota-Juenger

[Cattle Grid]

13 minutes ago, Iota-Juenger said:

Ich sehe die AFD nicht als legitime demokratische Partei. Es ist nur noch eine Frage dee Zeit, bis gegen sie ein Verfahren eröffnet werden wird. Des Weiteren glaubst du doch wirklich nicht, dass das Grundgesetz auf Grundlage eines AFD Gesetzesentwurf geändert werden würde?

Außerdem gab es berechtigte Kritik an dem Entwurf. 

Bundesregierung soll Bürgerinnen und Bürgern allgemeine Fragen zur Entscheidung im Volksentscheid vorlegen können“.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Die AfD schlägt eine direkte Demokratie „von oben“ vor. Wie beim Brexit kann die Regierung in dieser Form der direkten Demokratie Abstimmungsfragen formulieren, den Zeitpunkt der Abstimmung festsetzen und Alternativen nicht zur Abstimmung kommen lassen

Der geäußerte Wille des Volkes ist oberstes Gesetz; seine Entscheidungen können nur von ihm selbst abgeändert oder aufgehoben werden.“, heißt es im Gesetzentwurf der AfD 2019.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Die AfD gibt den Anspruch der Gleichrangigkeit der parlamentarischen und der direktdemokratischen Gesetzgebung auf, indem sie die Möglichkeit schafft, mittels direkter Demokratie die parlamentarische Arbeit zu blockieren.

 

In der Abgrenzung zur AfD wirbt der Fachverband für eine direkte Demokratie, die für eine Kultur der politischen Auseinandersetzung steht. Direkte Demokratie und Parlamente gehen demnach „Hand in Hand“. Die direkte Demokratie ist für Mehr Demokratie ein Weg, damit sich Menschen auch über Wahlen hinaus an der Gestaltung der Zukunft beteiligen und die Parlamente beschäftigen sich mit der Gestaltung der Zukunft. So werden direkte Demokratie und Parlament „ziemlich beste Freundinnen“.

Das deutsche Volk ist ebenso mündig wie das der Schweizer, um ohne Einschränkung über jegliche Themen direkt abzustimmen“, schreibt die AfD 2016 in ihrem Grundsatzprogramm.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Im AfD-Vorschlag fehlt eine Regelung, Volksbegehren daraufhin zu überprüfen, ob sie dem Grundgesetz entsprechen oder Grund- und Minderheitenrechte antasten.   

Ziemlich wild zusammenkopierter Post, den Du da setzt. Dabei macht bereits der erste Absatz klar, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Die „Begründungen“, nach denen gegriffen wird, sind dann letztlich nur noch abstrus. 

[blaualge]

vor 24 Minuten schrieb Iota-Juenger:

Ich sehe die AFD nicht als legitime demokratische Partei. Es ist nur noch eine Frage dee Zeit, bis gegen sie ein Verfahren eröffnet werden wird. Des Weiteren glaubst du doch wirklich nicht, dass das Grundgesetz auf Grundlage eines AFD Gesetzesentwurf geändert werden würde?

Außerdem gab es berechtigte Kritik an dem Entwurf. 

Bundesregierung soll Bürgerinnen und Bürgern allgemeine Fragen zur Entscheidung im Volksentscheid vorlegen können“.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Die AfD schlägt eine direkte Demokratie „von oben“ vor. Wie beim Brexit kann die Regierung in dieser Form der direkten Demokratie Abstimmungsfragen formulieren, den Zeitpunkt der Abstimmung festsetzen und Alternativen nicht zur Abstimmung kommen lassen

Der geäußerte Wille des Volkes ist oberstes Gesetz; seine Entscheidungen können nur von ihm selbst abgeändert oder aufgehoben werden.“, heißt es im Gesetzentwurf der AfD 2019.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Die AfD gibt den Anspruch der Gleichrangigkeit der parlamentarischen und der direktdemokratischen Gesetzgebung auf, indem sie die Möglichkeit schafft, mittels direkter Demokratie die parlamentarische Arbeit zu blockieren.

 

In der Abgrenzung zur AfD wirbt der Fachverband für eine direkte Demokratie, die für eine Kultur der politischen Auseinandersetzung steht. Direkte Demokratie und Parlamente gehen demnach „Hand in Hand“. Die direkte Demokratie ist für Mehr Demokratie ein Weg, damit sich Menschen auch über Wahlen hinaus an der Gestaltung der Zukunft beteiligen und die Parlamente beschäftigen sich mit der Gestaltung der Zukunft. So werden direkte Demokratie und Parlament „ziemlich beste Freundinnen“.

Das deutsche Volk ist ebenso mündig wie das der Schweizer, um ohne Einschränkung über jegliche Themen direkt abzustimmen“, schreibt die AfD 2016 in ihrem Grundsatzprogramm.

 

Die Kritik von Mehr Demokratie: Im AfD-Vorschlag fehlt eine Regelung, Volksbegehren daraufhin zu überprüfen, ob sie dem Grundgesetz entsprechen oder Grund- und Minderheitenrechte antasten.   

siehste, diese Elemente sind in der bayr. enthalten. Eingeschränkt, wird z.B. Budgetrecht, Aussen und Verteidigung, also Forderungen, die die politischen Notwendigkeiten einschränken würden. Zu überprüfen auf mehreren Ebenen, bis zur Durchsetzung mehrere Stufen. Entgegen vieler Unkenrufe, ist missbräuchliche Anwendung bisher nicht erkennbar gewesen.

 

Zur Schweiz. Bin ich eigentlich kein Freund davon. Geht in einem relativ kleinen Land, ist dort aber schon ausser Rand und Band, wird instrumentslisiert (von wo wohl?)

Wir könnten uns natürlich sonntags auf der Dorfwiese unter der Gerichtslinde treffen und nach Aufruf die Hand heben.

Wieviele gucken da aber, wann und wie der Nachbar abstimmt - verderben will ich es mit ihm nicht?

Ergebnis: Diese Abstimmungen sind nicht verhinderbar, da Verfassungsrang. Aber, die Ergebnisse sind sicht mehr vorhersehbar, die Regierung kann auf weite Strecken nur noch auf Sicht fahren. 

Auch für jeden vernünftigen Menschen ein Horror.

[Gast]

vor 32 Minuten schrieb Cattle Grid:

Ziemlich wild zusammenkopierter Post, den Du da setzt. Dabei macht bereits der erste Absatz klar, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Die „Begründungen“, nach denen gegriffen wird, sind dann letztlich nur noch abstrus. 

 Soll dir die Empfehlungen von Demokratie e.V. in eigenen Worten wiedergeben? Da muss ich dich enttäuschen. 

https://www.mehr-demokratie.de/

Der Verein setzt sich selbst auf Bundesebene für einen Prozess ein, der Volksentscheide auf Bundesebene vorsieht. Natürlich setzt man sich mit dem Entwurf auseinander und bewertet ihn. 

Ich bin auch ein Fan von Mehr direkter Demokratie. Allerdings sollten die Prozesse auch so aufgesetzt sein,dass sie Sinn machen. 

Bearbeitet 9. Juli 2023 von Iota-Juenger

[Squirrel]

vor 28 Minuten schrieb bartio:

Was für ein Unsinn.

Die Nazis haben einen Angriffskrieg vom Zaum gebrochen, Kriegsverbrechen angehäuft, in KZs wurden Homosexuelle, Regimegegner und alleine 6 mio Juden bestialisch umgebracht, es wurden gnadenlos ethnische Säuberungen veranstaltet, es wurden widerliche Medizinexperimente an Menschen verübt und schon weit vor dem Krieg wurde Rassenlehre zur Staatsräson. Alle politischen Gegner wurden verjagt oder umgebracht und ein System der Gehirnwäsche wurde initiiert.

Wer den Nationalsozialismus des 3. Reichs relativiert und verharmlost ist ein Nazi. Teile mir doch mal deine Meinung zu diesen zwei Zitaten mit. 

Das Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird. (hat der Nazi Björn Höcke von sich gegeben)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162616473/Bjoern-Hoecke-hat-eine-irritierende-Ansicht-zu-Adolf-Hitler.html

 

Nicht die Aggressivität der Deutschen ursächlich für zwei Weltkriege war, sondern letztlich ihr Fleiß, ihre Formliebe und ihr Ideenreichtum. Das europäische Kraftzentrum entwickelte sich so prächtig, dass die etablierten Machtzentren sich gezwungen sahen, zwei ökonomische Präventivkriege gegen das Deutsche Reich zu führen.
Björn Höcke
https://politicalbeauty.de/landolf/Volk in Bewegung (2011-5) - Krisen%2C Chancen und Auftrag.pdf

Adolf Hitler war auch vor den Grausamkeiten, die er den Juden und Europa angetan hat, ein Nazi. Nicht die Taten haben ihn zu einem Nazi gemacht, sondern seine Gesinnung. Und genau diese teilt Björn Höcke und ist damit ein Nazi.

Zitat

 

Nach Auffassung der Ermittler nämlich handelt es sich bei der Aussage "Björn Höcke ist ein Nazi" nicht um eine Beleidigung, sondern um "ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil", das von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, heißt es der Stellungnahme, die dem hr vorliegt.

Dies gelte umso mehr, "vor dem Hintergrund, dass der Betroffene nach allgemeiner Auffassung dem äußersten rechten Rand seiner Partei angehört, sich in den letzten Jahren ausweislich einer Vielzahl von Presseveröffentlichungen in eindeutig nationalistisch-völkischer Weise mit rassistischen Anklängen und unter Hervorhebung eines natürlichen Führungsanspruchs der Deutschen geäußert und sich dabei immer wieder Formulierungen bedient hat, die zum Standardvokabular der Vertreter des Nationalsozialismus vor Mai 1945 gehörten", so die Staatsanwaltschaft weiter.

 

 

[blaualge]

so, jetzt mache ich für heute (voraussichtlich) Schluss und melde mich ordnungsgemäss ab 😎.

Will heute nicht mehr kommentieren, voten, und schliesse mich der übergrossen Mehrheit der Forumsteilnehmer an, die es auch nicht tun, und trotzdem sich nicht einem Verdacht aussetzen (wollen).

Man muss nicht jeden Post, auch die, die einem gegen den Strich gehen, beantworten, voten, auslassen bedeutet keinesfalls Zustimmung.

 

[Gast]

Zum Thema AFD habe ich eine Buchempfehlung

https://www.amazon.de/Die-Angst-Eliten-fürchtet-Demokratie/dp/3864892090

In den ersten Kapitel wird sehr schön dargestellt, was die AFD möchte und wie sie versucht das zu erreichen. 

Darüber hinaus wird erklärt, wieso die Weimarer Republik gescheitert ist und mehr direkte Demokratie immernoch einen schlechten Ruf besitzt, da sie sie mitverantwortlich für das Scheitern der Weimarer Republik gemacht wird. 

Im letzten Teil des Buches wird sehr anschaulich dargestellt, wieso die Interessen der oberen 10% sehr häufiger sich in Gesetzen wiederfinden.

[ratzfatz]

vor 8 Minuten schrieb Iota-Juenger:

Zum Thema AFD habe ich eine Buchempfehlung

https://www.amazon.de/Die-Angst-Eliten-fürchtet-Demokratie/dp/3864892090

In den ersten Kapitel wird sehr schön dargestellt, was die AFD möchte und wie sie versucht das zu erreichen. 

Darüber hinaus wird erklärt, wieso die Weimarer Republik gescheitert ist und mehr direkte Demokratie immernoch einen schlechten Ruf besitzt, da sie sie mitverantwortlich für das Scheitern der Weimarer Republik gemacht wird. 

Im letzten Teil des Buches wird sehr anschaulich dargestellt, wieso die Interessen der oberen 10% sehr häufiger sich in Gesetzen wiederfinden.

Leider interessiert sich der größte Teil der Bevölkerung nicht so sehr für Politik wie das einige hier im Forum tun. Was ich so in Gesprächen raushöre: Die Ampel macht unseren Wohlstand kaputt. Selbst von Türken, die seither nicht wählten, höre ich  man soll AFD wählen. Sie haben sich hier was aufgebaut, bislang lief alles ganz gut. Jetzt machen "die" alles kaputt. 

Glaubst du irgendeinen interessiert was Höcke oder sonst wer sagte? Es geht an den Wohlstand der Bürger. 

Den meisten geht es nur noch darum, die Ampel muss weg. 

[bartio]

vor 23 Minuten schrieb Squirrel:

Wer den Nationalsozialismus des 3. Reichs relativiert und verharmlost ist ein Nazi. Teile mir doch mal deine Meinung zu diesen zwei Zitaten mit. 

Das Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird. (hat der Nazi Björn Höcke von sich gegeben)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162616473/Bjoern-Hoecke-hat-eine-irritierende-Ansicht-zu-Adolf-Hitler.html

 

Nicht die Aggressivität der Deutschen ursächlich für zwei Weltkriege war, sondern letztlich ihr Fleiß, ihre Formliebe und ihr Ideenreichtum. Das europäische Kraftzentrum entwickelte sich so prächtig, dass die etablierten Machtzentren sich gezwungen sahen, zwei ökonomische Präventivkriege gegen das Deutsche Reich zu führen.
Björn Höcke
https://politicalbeauty.de/landolf/Volk in Bewegung (2011-5) - Krisen%2C Chancen und Auftrag.pdf

Danke, ich kenne viele Höcke Zitate.
Auch Zitate von anderen AfD-Mitgliedern, die den Holocaust leugnen, oder gar behaupten Polen hätte DE 1939 wirklich angegriffen.
Deshalb würde ich diese Partei auch niemals wählen.

Was ich zu den Zitaten sagen? Das Gleiche was ich auch zu Aussagen von Putin-Unterstützern, Trump-Fans, Querdenkern, Kommunisten,  grüne Fundis (im Gegensatz zu grünen Realos), VT'ler,  Flacherdler, Sektenmitgliedern, streng religiöse Menschen, Gutmenschen, Schlechtmenschen, Anti-Amis, Umweltzerstörern, Tiermördern, uvm immer gesagt habe und weiter sagen werden: "Was für ein Schwachsinn".
Ich habe bewusst so ein breites Feld an Gesellschaftszweigen aufgelistet, um zu zeigen, das dumme Meinungen überall vorkommen. Du findest Rechte die Hitler verehren, du findest aber auch Linke, die wirklich meinen man müssten alle Reichen wirklich umbringen. Dummheit und gefährliche Meinungen sind nicht nur auf ein Spektrum beschränkt, sondern findet sich überall.

Ich finde es merkwürdig, das man dieser Partei an sich soviel Aufmerksamkeit schenkt und welche Menge an Ressourcen verwendet werden um diese Partei mit Schmutzkampagnen zu bekämpfen, wenn man es doch selbst in der Hand hätte durch vernünftige Politik einen erheblichen Teil (wenn natürlich auch nicht alle) von der Partei zu stibitzen.

 

vor 23 Minuten schrieb Squirrel:

Adolf Hitler war auch vor den Grausamkeiten, die er den Juden und Europa angetan hat, ein Nazi. Nicht die Taten haben ihn zu einem Nazi gemacht, sondern seine Gesinnung. Und genau diese teilt Björn Höcke und ist damit ein Nazi.

 

 Du kannst die Zeit 1933 nicht mit 2023 vergleichen. Es ist swirklich schräg sowas zu glauben. Die VOraussetzung, die zur Machtergreifung Hitlers (dann mit dem Ermächtigungsgesetz) führten, existieren in der BRD nicht. Diese Hysterie ist abwegig.
Es gab in beinahe allen europäischen Ländern rechtsnationale Parteien in Verantwortung. Gab es da ein Überfall oder einen neuen Holocaust?

Ich frage dich: Hast du Vertrauen in die demokratischen Institutionen und in der Bevölkerung, das sie nach den Lehren aus der Geschichte nicht mehr auf einen Hitler 2.0 hereinfallen? 
Bei aller KRitik die ich ggb den "Almans" und diesen Parteiendemokratie habe, glaube ich, dass die Bevölkerung zumindest dagegen geimpft ist.

Was stört mich an den ganzen "Nazi hier, Nazi da"-Geschreie seit nun mehr 10 Jahren? 

Weil es die Abstumpfung & Radikalisierung noch schlimmer macht.

Moderate Leute/mitte rechts Leute, die eben nicht aus völkischen Gründen die AfD wählen, stumpfen ab, entwickeln eine Wagenburgmentalität und sagen irgendwann: "Ich will doch einfach nur geregelte Migration, das was ihr seit Jahren nicht hinbekommt, und dafür bin ich genauso wie Hitler? Wenn ihr mich als Nazi labelt, dann ist mir alles sch.. egal".

Mit diesem ganzen bescheuerten Labeln auf Twitter-Niveau gewinnt man absolut GARNICHTS, sondern boostet nur diese Partei.

[ratzfatz]

vor 4 Stunden schrieb blaualge:

Und nochmals zu 1933. Wir haben heute nicht die Situation wie 1933. Letztendlich lags dann noch an einer fragwürdigen Entscheidung des Reichsprâsidenten. Nicht umsonst wurde das Recht des Bundespräsidenten (nicht nur) in dieser Beziehung beschnitten.

Da müssen wir aber aufpassen. Auch wenns für die "Gute Sache" ist. 

 

...  

Ein Bundespräsident auf Abwegen. Hohe Umfragewerte für die AFD „besorgniserregend“.

Als Lehre aus dem Nationalsozialismus soll unser Staatsoberhaupt sich nicht in die Parteipolitik einmischen. Steinmeier pfeift darauf und tut genau das Gegenteil.

[Arghlh]

vor 6 Stunden schrieb bartio:

 

 Du kannst die Zeit 1933 nicht mit 2023 vergleichen. Es ist swirklich schräg sowas zu glauben. Die VOraussetzung, die zur Machtergreifung Hitlers (dann mit dem Ermächtigungsgesetz) führten, existieren in der BRD nicht. Diese Hysterie ist abwegig.
Es gab in beinahe allen europäischen Ländern rechtsnationale Parteien in Verantwortung. Gab es da ein Überfall oder einen neuen Holocaust?

 

Das nicht, was es aber in diesen Ländern gibt ist ein gezieltes schleifen demokratischer Rechte und Institutionen mit dem Ziel, den eigenen Machterhalt zu sichern.

[Squirrel]

vor 7 Stunden schrieb bartio:

Danke, ich kenne viele Höcke Zitate.
Auch Zitate von anderen AfD-Mitgliedern, die den Holocaust leugnen, oder gar behaupten Polen hätte DE 1939 wirklich angegriffen.
Deshalb würde ich diese Partei auch niemals wählen.

Und du meinst nicht dass jemand der solche Zitate nutzt ein Nazi ist?

vor 7 Stunden schrieb bartio:

Was ich zu den Zitaten sagen? Das Gleiche was ich auch zu Aussagen von Putin-Unterstützern, Trump-Fans, Querdenkern, Kommunisten,  grüne Fundis (im Gegensatz zu grünen Realos), VT'ler,  Flacherdler, Sektenmitgliedern, streng religiöse Menschen, Gutmenschen, Schlechtmenschen, Anti-Amis, Umweltzerstörern, Tiermördern, uvm immer gesagt habe und weiter sagen werden: "Was für ein Schwachsinn".

Sehe ich ähnlich. Jede Art von Extremismus empfinde ich als schädlich, egal um welche Sache es geht. 

vor 7 Stunden schrieb bartio:

Ich finde es merkwürdig, das man dieser Partei an sich soviel Aufmerksamkeit schenkt und welche Menge an Ressourcen verwendet werden um diese Partei mit Schmutzkampagnen zu bekämpfen, wenn man es doch selbst in der Hand hätte durch vernünftige Politik einen erheblichen Teil (wenn natürlich auch nicht alle) von der Partei zu stibitzen.

Ich bin sehr unzufrieden mit der Regierung und hab mir wesentlich mehr erhofft. Aber wenn eine Partei wie die AfD so zulegt, bin ich besorgt und sehe keinen Grund darin, die Dinge für was die AfD steht zu äußern und zu kritisieren. Ich bin kein Politiker, der die Sache in die Hand nehmen kann.

Ich verstehe auch den Protest, den man damit ausdrücken möchte, mag mir aber nicht vorstellen was passiert, wenn diese Partei mehr Macht besitzt.

vor 7 Stunden schrieb bartio:

Du kannst die Zeit 1933 nicht mit 2023 vergleichen. Es ist swirklich schräg sowas zu glauben. Die VOraussetzung, die zur Machtergreifung Hitlers (dann mit dem Ermächtigungsgesetz) führten, existieren in der BRD nicht. Diese Hysterie ist abwegig.
Es gab in beinahe allen europäischen Ländern rechtsnationale Parteien in Verantwortung. Gab es da ein Überfall oder einen neuen Holocaust?

Ich hab nicht behauptet, dass die AfD einen Holocaust oder Pogrom plant, sondern dass sie von Nationalsozialisten geführt wird. Irgendwie habe ich das Gefühl, dass es unterstellt wird, dass Nationalsozialisten grundsätzlich für Genozid und Völkermord stehen. Was im dritten Reich geschehen ist, ist von Nationalsozialisten initiiert, es muss sich nicht so wiederholen. Aber ich sehe die Demokratie in Gefahr, wenn diese Nazi Partei an die Macht kommt und das ist doch das Thema dieses Threads.

Zitat

Der Nationalsozialismus ist eine radikal antisemitische, rassistische, ultranationalistische, völkische, sozialdarwinistische, antikommunistische, antidemokratische und antipluralistische Ideologie.

https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialismus#:~:text=Der Nationalsozialismus ist eine radikal,antikommunistische%2C antidemokratische und antipluralistische Ideologie.

Nach dem ist die AfD klar Nazi Partei.

vor 7 Stunden schrieb bartio:

Ich frage dich: Hast du Vertrauen in die demokratischen Institutionen und in der Bevölkerung, das sie nach den Lehren aus der Geschichte nicht mehr auf einen Hitler 2.0 hereinfallen? 
Bei aller KRitik die ich ggb den "Almans" und diesen Parteiendemokratie habe, glaube ich, dass die Bevölkerung zumindest dagegen geimpft ist.

Ich glaube die Demokratie ist fragiler, als man denkt und die AfD ist dabei das zu nutzen. Die Demokratie ist kein selbst Läufer und die etablierten Parteien, scheinen es auch nicht zu verstehen. Je schlechter die Umfragewerte, umso mehr verfällt die Opposition ins AfD wording und das macht mir kein Mut.

Das macht die AfD salonfähig und die Wähler werden sich dann, wahrscheinlich für das Original entscheiden.

vor 8 Stunden schrieb bartio:

Was stört mich an den ganzen "Nazi hier, Nazi da"-Geschreie seit nun mehr 10 Jahren? 

Weil es die Abstumpfung & Radikalisierung noch schlimmer macht.

Das sehe ich anders. Der Aufschwung der AfD hat in meinen Augen nichts damit zu tun, die Sache beim Namen zu nennen.

Die Gründe, die ich dafür eher sehe sind, dass wir unter Merkel 16 Jahre weichgespült wurden. Es sind wichtige Themen, wie Bildung, Digitalisierung und die Klimakrise liegen gelassen. In allen drei Bereichen sind wir in Deutschland europaweit abgehängt. 

Neue Innovationen setzen Exovationen voraus und das wird dem Bürger nicht zugetraut. Wir brauchen einen radikalen Wandel unseres Bildungssystems, der Digitalisierung der Ämter und eine Energietransformation. Das setzt eine Flexibilität in der Bevölkerung voraus, die aus verständlichen Gründen das kritisch hinterfragt und genau das spielt der AfD in die Hände.

Wir haben zwei Jahrzehnte gepennt und wachen nun aus unseren Dornröschenschlaf auf.

vor 8 Stunden schrieb bartio:

Moderate Leute/mitte rechts Leute, die eben nicht aus völkischen Gründen die AfD wählen, stumpfen ab, entwickeln eine Wagenburgmentalität und sagen irgendwann: "Ich will doch einfach nur geregelte Migration, das was ihr seit Jahren nicht hinbekommt, und dafür bin ich genauso wie Hitler? Wenn ihr mich als Nazi labelt, dann ist mir alles sch.. egal".

Ich sehe es so, dass man durch das relativieren der AfD, sie sei keine Nazi Partei, sondern "nur" eine Protestpartei, sie salonfähig macht.

Wenn jemand die AfD wählt ist er in den seltensten Fällen ein Nazi. Aber er wählt eine Nazi Partei aus Protest und das muss man, meiner Meinung nach auch ganz klar vermitteln. 

vor 8 Stunden schrieb bartio:

Mit diesem ganzen bescheuerten Labeln auf Twitter-Niveau gewinnt man absolut GARNICHTS, sondern boostet nur diese Partei.

Kommt drauf an, wen man labelt. Die AfD muss klar als Nazi Partei gelabelt werden. Was aber absolut kagge ist, ist jeden AfD Wähler in die Nazi Ecke zu stecken. 

 

[blaualge]

vor 8 Stunden schrieb ratzfatz:

Da müssen wir aber aufpassen. Auch wenns für die "Gute Sache" ist. 

 

...  

Ein Bundespräsident auf Abwegen. Hohe Umfragewerte für die AFD „besorgniserregend“.

Als Lehre aus dem Nationalsozialismus soll unser Staatsoberhaupt sich nicht in die Parteipolitik einmischen. Steinmeier pfeift darauf und tut genau das Gegenteil.

Richtig, er sollte sich darauf beschränken, was seine Vorgänger insgesamt gut gemacht haben. Überparteilich, wenn schon Finger heben, dann das ohne Ansehen der Partei.

Und einen Teil seines Amtes besser ausfüllen, Gesetze nicht einfach unterschreiben, sondern, wie es vorgesehen ist, auf Verfassungsmässigkeit prüfen, er hat extra dafür auch einen Apparat zur Verfügung.