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Ist die Demokratie in Gefahr?


Aktienspekulaant

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vor 2 Stunden schrieb blaualge:

Auch eine Minderheitsregierung ist möglich, soweit es gelingt, den passenden Kanzler zu wählen.

Ja, theoretisch ist eine Minderheitsregierung möglich, aber wird hier in Deutschland nicht passieren. Dazu ist die politische Arbeit der Parteien viel zu sehr darauf ausgerichtet, sich gegenüber anderen Parteien zu profilierenxund sein eigenes Profil zu schärfen. Gerade jetzt in Zeiten von populistischer Stimmungsmache kann ich mir das nicht vorstellen. In welcher Konstellation soll das funktionieren? Rot/Grün, geduldet von FDP und CDU. Eine Groko, geduldet von den Parlament? Dazu noch der Fraktionszwang. 

Die einzig realistischen Kombinationen, die eine Mehrheit erreichen könnten sind CDU/SPD  CDU/Grüne CDU/AFD. Da laut Merz die Grünen der Feind sind und man angeblich nicht mit der AFD zusammenarbeiten möchte, bin ich echt gespannt. Witzigerweise erwähnt Merz nicht, dass die CDU in mehreren Landtagsparlamenten CDU+Grün regiert.

Also auf die Regierungsbildung bin ich sehr gespannt. 

Bearbeitet von Iota-Juenger
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vor 26 Minuten schrieb Iota-Juenger:

Ja, theoretisch ist eine Minderheitsregierung möglich, aber wird hier in Deutschland nicht passieren. Dazu ist die politische Arbeit der Parteien viel zu sehr darauf ausgerichtet, sich gegenüber anderen Parteien zu profilierenxund sein eigenes Profil zu schärfen. Gerade jetzt in Zeiten von populistischer Stimmungsmache kann ich mir das nicht vorstellen. In welcher Konstellation soll das funktionieren? Rot/Grün, geduldet von FDP und CDU. Eine Groko, geduldet von den Parlament? Dazu noch der Fraktionszwang. 

Die einzig realistischen Kombinationen, die eine Mehrheit erreichen könnten sind CDU/SPD  CDU/Grüne CDU/AFD. Da laut mehr die Grünen der Feind sind und man angeblich nicht mit der AFD zusammenarbeiten möchte, bin ich echt gespannt. Witzigerweise erwähnt Merz nicht, dass die CDU in mehreren Landtagsparlamenten CDU+Grün regiert.

Also auf die Regierungsbildung bin ich sehr gespannt. 

wer nicht?

ehrlich gesagt, ich tippe auf union/grün/+, sofern die csu die 5%-Hürde schafft, 

Aber warten wir den Herbst mit Hessen und Bayern ab.

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Menschen, die aufrechte liberal-konservative oder christliche orientiert (im Sinne der Soziallehre) sind, gelten plötzlich als grüne U-Boote, sind linksgrün versifft und/oder werden aufgefordert die Partei zu verlassen. Trumpismus halt. Die CDU versenkt sich selbst mit ihrer Debattenkultur.

Ironischerweise stärkt eine schwache CDU die AFD leider nur weiter 

https://www.stern.de/politik/deutschland/tobias-hans-zweifelt-an-friedrich-merz--eignung-als-kanzler-33679096.html

Mir drängt sich vielmehr der Verdacht auf, dass es sich dabei um eine Strategie handelt, um den Versuch, einen neuen Sound in der CDU zu etablieren. Das ist der Abschied vom Kurs der Mitte, mit dem die CDU fast 20 jahrelang erfolgreich regiert hat. Wir sollten unsere Zeit nicht damit vergeuden, uns von den Grünen abzugrenzen, die lediglich unsere demokratischen Mitstreiter sind. Die AfD aber ist unser politischer Feind, denn in ihren Reihen befinden sich bekanntlich nicht nur Demokraten.

Bearbeitet von Iota-Juenger
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Mal sehen, ob der Merz das Ende des Jahres als CDU-Chef erleben wird. Die Messer werden mehr und mehr gewetzt. Aus der Brandmauer wird dann ganz schnell die Klagemauer. Damit wird dann klar sein, dass nicht die rechts orientierten Menschen unser Land gefährden, sondern jene, die aus jedem rechts orientierten Menschen einen Rechten, Rechtsradikalen oder Nazi machen. Wie so vieles im Mainstream natürlich absoluter Blödsinn, aber durch die Dauerbeschallung durch ÖR und aktuelle Regierungsparteien kommt es natürlich bei vielen Menschen zu einer gewissen „Überzeugung“, dass es so sein müsse.

Aber die Leute warten ja nur drauf, dass Merz weg ist und ENDLICH „Hochkaräter“ wie Wüst, Günther, Wegner, Hans u.ä. übernehmen können. 😳 🤣🤣🤣

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vor 2 Stunden schrieb Cattle Grid:

Mal sehen, ob der Merz das Ende des Jahres als CDU-Chef erleben wird. Die Messer werden mehr und mehr gewetzt. Aus der Brandmauer wird dann ganz schnell die Klagemauer. Damit wird dann klar sein, dass nicht die rechts orientierten Menschen unser Land gefährden, sondern jene, die aus jedem rechts orientierten Menschen einen Rechten, Rechtsradikalen oder Nazi machen. Wie so vieles im Mainstream natürlich absoluter Blödsinn, aber durch die Dauerbeschallung durch ÖR und aktuelle Regierungsparteien kommt es natürlich bei vielen Menschen zu einer gewissen „Überzeugung“, dass es so sein müsse.

Aber die Leute warten ja nur drauf, dass Merz weg ist und ENDLICH „Hochkaräter“ wie Wüst, Günther, Wegner, Hans u.ä. übernehmen können. 😳 🤣🤣🤣

"Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl" Thorsten Frei parlamentarischer Geschäftsführer der CDU

"Schnellverfahren bei Freibad Kriminalität" Carsten Linneman CDU Generalsekretär 

"Wir sind eine Alternative zur AFD mit Substanz" Friedrich Merz CDU Parteivorsitzender

"Selbstverständlich gehört Hans Georg Maßen zur CDU, ich schätze ihn" Carsten Linneman CDU Generalsekretär 

Aber hat ja alles nix mit Rechtskurs der Union zu tun und wird nur herbei geschrieben?

Alle paar Monate stampft irgendein Milliardär das nächste rechtsradikale Desinformationsportal aus dem Boden, aber klar, da muss man ja von Dauerbeschallung durch den ÖR und von Interessen von "denen da oben" reden 

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https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/compliance-ein-unangenehmer-verdacht-im-bundesverkehrsministerium/29251024.html

Nun gibt es Hinweise auf private Kontakte bei der Zuteilung von hohen Summen im Bundesverkehrsministerium unter Leitung von Minister Volker Wissing (FDP). Der Vorgang wirft ein Schlaglicht auf die Vergabepraxis des Ministeriums, das über einen der größten Etats innerhalb der Bundesregierung verfügt.

Wo ist da die Welle der Empörung bei der Axel Springerpresse? 

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Satz des Tages:

Zitat

Damit wird dann klar sein, dass nicht die rechts orientierten Menschen unser Land gefährden, sondern jene, die aus jedem rechts orientierten Menschen einen Rechten [...] machen.

Wer unser Land gefährdet: Menschen die mit billigstem populismus oder astreiner Desinformation Menschen ködern. Aiwanger ganz vorne mit dabei. Söder direkt dahinter. Von AfD fang ich garnicht erst an. Personen nah oder direkt in der AfD hitlern gerne mal rum, stellen Anfragen zu Chemtrails, etc. pp. Da ists bis zu jüdischen Weltraumlasern und QAnon nicht mehr weit. Und wenn Wahlen dann verloren werden rufen sie "stop the count". Wahlenw urden dann "geklaut" und gerade ihre Anhänger saugen ja begierig jede Verschwörungstheorie auf.

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vor 36 Minuten schrieb Flenst:

gerade ihre Anhänger saugen ja begierig jede Verschwörungstheorie auf.

Ach würden sie doch nur die Verschwörungstheorie aufsaugen, dass Aliens Terraforming mittels Ölindustrie betreiben und die ganzen rechtskonservativen Petrolheads nur im Auftrag dieser Aliens handeln würden.

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vor 1 Stunde schrieb Iota-Juenger:

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/compliance-ein-unangenehmer-verdacht-im-bundesverkehrsministerium/29251024.html

Nun gibt es Hinweise auf private Kontakte bei der Zuteilung von hohen Summen im Bundesverkehrsministerium unter Leitung von Minister Volker Wissing (FDP). Der Vorgang wirft ein Schlaglicht auf die Vergabepraxis des Ministeriums, das über einen der größten Etats innerhalb der Bundesregierung verfügt.

Wo ist da die Welle der Empörung bei der Axel Springerpresse? 

Yep. Die FDP-Vögel sind halt auch nicht besser als die Grünen (CDU, SPD, ... ) ;)

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vor 3 Minuten schrieb cryptonix:

Yep. Die FDP-Vögel sind halt auch nicht besser als die Grünen (CDU, SPD, ... ) ;)

Ich bezweifle nicht, dass es in jeder Partei zu Verfehlungen/Bestechung/Amtsmissbrauch kommt. Allerdings ist die fehlende Bildschlagzeile auffällig. 

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vor 15 Minuten schrieb Iota-Juenger:

Ich bezweifle nicht, dass es in jeder Partei zu Verfehlungen/Bestechung/Amtsmissbrauch kommt. Allerdings ist die fehlende Bildschlagzeile auffällig. 

... so wie auch die fehlende TAZ-Schlagzeile bei Grächen und Co auffällig war. Was hast du denn erwartet? Ist doch bei allen mehr oder minder dasselbe.

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vor 9 Minuten schrieb cryptonix:

... so wie auch die fehlende TAZ-Schlagzeile bei Grächen und Co auffällig war. Was hast du denn erwartet? Ist doch bei allen mehr oder minder dasselbe.

Das kann man eben nicht vergleichen. Weder Baerbock, noch Habeck haben sich mit dem Chef Redakteur der TAZ getroffen um weitere Stimmungsmache gegen andere andere Parteien oder die Grünen selbst zu pushen. Oder anders ausgedrückt. Es hat eine gezielte politische Einflussnahme stattgefunden. Würde man die selben Maßstäbe geltend machen wollen, die für den Rücktritt für Graechen ausschlaggebend gewesen sind, müsste der komplette Bundesvorstand der CDU zurücktreten. 

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vor 1 Minute schrieb Iota-Juenger:

Das kann man eben nicht vergleichen. Weder Baerbock, noch Habeck haben sich mit dem Chef Redakteur der TAZ getroffen um weitere Stimmungsmache gegen andere andere Parteien oder die Grünen selbst zu pushen. Oder anders ausgedrückt. Es hat eine gezielte politische Einflussnahme stattgefunden. Würde man die selben Maßstäbe geltend machen wollen, die für den Rücktritt für Graechen ausschlaggebend gewesen sind, müsste der komplette Bundesvorstand der CDU zurücktreten. 

Und geringfügig kleinere Verfehlungen machen diese dann quasi obsolet? Wein, Wasser, ...

Wie ich schon zigfach schrieb: Man sollte besser an sich selber arbeiten und versuchen andere POSITIV mitzuziehen als im puren Beißreflex immer nach den anderen zu schnappen. Unbestritten, dass dort häufig wieder hanebüchenes rauskommt. Aber eigene Verfehlungen mit "aber der hat doch ... gemacht" abzutun, um dann mit der Moralkeule wieder zu hantieren bringt keinen weiter. Die ständige Streiterei und Keilerei geht einfach nur auf den Senken, DE dreht sich im Kreis und beschäftigt sich größtenteils wieder mit sich selber, Blindleistung, kein Fortschritt. Null Pragmatismus.

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vor 1 Minute schrieb cryptonix:

Und geringfügig kleinere Verfehlungen machen diese dann quasi obsolet? Wein, Wasser, ...

Wie ich schon zigfach schrieb: Man sollte besser an sich selber arbeiten und versuchen andere POSITIV mitzuziehen als im puren Beißreflex immer nach den anderen zu schnappen. Unbestritten, dass dort häufig wieder hanebüchenes rauskommt. Aber eigene Verfehlungen mit "aber der hat doch ... gemacht" abzutun, um dann mit der Moralkeule wieder zu hantieren bringt keinen weiter. Die ständige Streiterei und Keilerei geht einfach nur auf den Senken, DE dreht sich im Kreis und beschäftigt sich größtenteils wieder mit sich selber, Blindleistung, kein Fortschritt. Null Pragmatismus.

Also wie die letzten 16 Jahre:)

Aber daran sind sicherlich auch die Grünen schuld. 

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Gerade eben schrieb Iota-Juenger:

Also wie die letzten 16 Jahre:)

Aber daran sind sicherlich auch die Grünen schuld. 

Paff. Und wieder, statt konstruktives -> aber die anderen haben doch. Well done ;). Wo schrieb ich was von Schuld? Nachdem die letzten 16 Jahre im Nachhinein gesehen shitte waren, kann ich jetzt entweder wie du darauf schimpfen, am besten auch die nächsten 16 Jahre, oder nun halt abhaken und vorangehen... Könnte... Wenn da nicht Endlosdebatten wären und man wieder den Großteil der Energie für den "Gegner" verschwendet.

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vor 28 Minuten schrieb cryptonix:

... so wie auch die fehlende TAZ-Schlagzeile bei Grächen und Co auffällig war. Was hast du denn erwartet? Ist doch bei allen mehr oder minder dasselbe.

Das stimmt so nicht ganz.  Hier mal ein kleiner Auszug an durchaus auch kritischen TAZ Artikeln...;)

https://taz.de/Transparency-Chefin-ueber-Fall-Graichen/!5930469/

https://taz.de/Vorwuerfe-gegen-Staatssekretaer-Graichen/!5928713/

https://taz.de/Graichen-Affaere-im-Klimaministerium/!5933091/

https://taz.de/Graichen-Affaere-im-Wirtschaftsministerium/!5930674/

https://taz.de/Gruene-nach-dem-Fall-Graichen/!5932975/

https://taz.de/Graichen-entlassen-nach-Trauzeugen-Affaere/!5935334/

https://taz.de/Wirtschafts--und-Klimaministerium/!5822657/

https://taz.de/Staatssekretaer-Graichen-entlassen/!5935386/

 

Bearbeitet von Arghlh
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vor 7 Minuten schrieb Arghlh:

Kritisch, ja 👍

Schlagzeilen, nein.

Letztlich hat so fast jedes Blatt sein Lagerchen und wird entsprechend über das andere Lager berichten. Oder zweifelt das jetzt wirklich jemand an?

So wird der Fokus das WP-Fiasko der Grünen-Parteizentrale sauber und genüsslich durchkauen, wohingehen es bei TAZ wieder weniger Beachtung findet. Hingegen wird dann wiederum ein Focus Verfehlungen von FDP, CDU oder wem auch immer, damit befasse ich mich zu wenig, weniger Bühne schenken als wärs bei den Grünen passiert. Nicht gut, aber isso.

Und nun? Weiter rumjammern, auf den andere schimpfen? Und statt Taten in ewige Diskussionen einsteigen? Hm - YES, WE DO. WE ARE GERMANS ;)

Musk mag ein *** wie er im Buche steht, aber der war ein Macher. Siehe Gigafactory. So einen Kerl in normal... Ich sah früher in Habeck auch einen Macher, aber der is leider durch :(.

Auf was ich raus will: Anstatt immer andere, z.B. auch Staaten zu kritisieren: Selber mal was packen. Mit positivem glänzen. Dann wird man zum Vorbild. Und nicht immer mit dem Zeigefinger auf andere zeigen. Solche mag keiner so wirklich. Deutschland auch nicht ;)

Bearbeitet von cryptonix
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vor 20 Minuten schrieb cryptonix:

Paff. Und wieder, statt konstruktives -> aber die anderen haben doch. Well done ;). Wo schrieb ich was von Schuld? Nachdem die letzten 16 Jahre im Nachhinein gesehen shitte waren, kann ich jetzt entweder wie du darauf schimpfen, am besten auch die nächsten 16 Jahre, oder nun halt abhaken und vorangehen... Könnte... Wenn da nicht Endlosdebatten wären und man wieder den Großteil der Energie für den "Gegner" verschwendet.

Okay. Versuchen wir es. Ist es alles Gold, was die aktuelle Ampel leistet?Nein, da ist viel Luft nach oben. Genau das selbe bei den Grünen. Was mich aber nervt, ist dass die aktuellen Themen/Probleme einfach als singuläres Ereignis gesehen werden. 

Viele Probleme sind heute erst Probleme, da in der Vergangenheit Dinge ausgesessen, Entscheidungen vertagt oder Probleme verschleppt wurden. Und da nehme ich explizit die die regierenden Parteien der letzten 15-20 Jahre in die Verantwortung. Diese ducken sich jedoch weg und versuchen die aktuellen Entwicklungen Probleme rein auf das Missmanagement der Ampel zu schieben. Selbiges gilt natürlich für einige Foristen hier. 

Bearbeitet von Iota-Juenger
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vor 3 Minuten schrieb Iota-Juenger:

Okay. Versuchen wir es. Ist es alles Gold, was die aktuelle Ampel leistet?Nein, da ist viel Luft nach oben. Genau das selbe bei den Grünen. Was mich aber nervt, ist dass die aktuellen Themen/Probleme einfach als singuläres Ereignis gesehen werden. 

Viele Probleme sind heute erst Probleme, da in der Vergangenheit Dinge ausgesessen, Entscheidungen vertagt oder Probleme verschleppt wurden. Und da nehme ich explizit die die regierenden Parteien der letzten 15-20 Jahre in die Verantwortung. Diese ducken sich jedoch weg und versuchen die aktuellen Entwicklungen Probleme rein auf das Missmanagement der Ampel zu schieben. Selbiges gilt natürlich für einige Foristen hier. 

Ein gutes Posting, bis... wieder der letzte Satz. Well done.

Grundsätzlich hast du recht. Die Schieberei der Altparteien - quatsch und absolut deplatziert. Zurecht abgewatscht worden.

Allerdings sollte die Ampel nun auch selber mal real liefern, statt gegen die anderen zu keilen, bzw. auf das doofe Spiel einzugehen. Erstmal selber liefern. Ansonsten laufen die Gefahr, nicht viel anders zu agieren. Um das gehts mir. Liefern. Wenn geliefert wird, prallt die Kritik der anderen Verschläferer direkt ab und man muss nicht mal eingehen, sondern kann das süffisant weglachen. Aber statt zu liefern verfällt man langsam in dieses Muster. Das missfällt mir. Den Großteil der Energie in die (verbale) Bekämpfung der anderen Parteien zu stecken, statt die eigene Basis zu stärken. Schon fast blind vor lauter Hass auf die AfD und deren Wähler, dass man die eigenen Anhänger schon vernachlässigt. Damit ist doch keinem geholfen!

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vor einer Stunde schrieb cryptonix:

Kritisch, ja 👍

Schlagzeilen, nein.

Letztlich hat so fast jedes Blatt sein Lagerchen und wird entsprechend über das andere Lager berichten. Oder zweifelt das jetzt wirklich jemand an?

So wird der Fokus das WP-Fiasko der Grünen-Parteizentrale sauber und genüsslich durchkauen, wohingehen es bei TAZ wieder weniger Beachtung findet. Hingegen wird dann wiederum ein Focus Verfehlungen von FDP, CDU oder wem auch immer, damit befasse ich mich zu wenig, weniger Bühne schenken als wärs bei den Grünen passiert. Nicht gut, aber isso.

Und nun? Weiter rumjammern, auf den andere schimpfen? Und statt Taten in ewige Diskussionen einsteigen? Hm - YES, WE DO. WE ARE GERMANS ;)

Musk mag ein *** wie er im Buche steht, aber der war ein Macher. Siehe Gigafactory. So einen Kerl in normal... Ich sah früher in Habeck auch einen Macher, aber der is leider durch :(.

Auf was ich raus will: Anstatt immer andere, z.B. auch Staaten zu kritisieren: Selber mal was packen. Mit positivem glänzen. Dann wird man zum Vorbild. Und nicht immer mit dem Zeigefinger auf andere zeigen. Solche mag keiner so wirklich. Deutschland auch nicht ;)

Ich finde, es macht immer noch einen Riesenunterschied ob man etwas einseitig berichtet oder gezielte Verleumdungskampagnen fährt. Aber seis drum...

Was machen wäre toll, aber ich habe den Eindruck, das kann nur jeder einzelne für sich selbst so gut wie es geht. Als Gesellschaft wird das, zumindest bei uns mit der jetzigen Ampel Regierung nix. Und meine Hoffnung auf eine kompetente Nachfolgeregierung die das Ruder rum reisst ist eher gering....

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vor 49 Minuten schrieb cryptonix:

.

Allerdings sollte die Ampel nun auch selber mal real liefern, statt gegen die anderen zu keilen, bzw. auf das doofe Spiel einzugehen. Erstmal selber liefern. 

Schaffen sie nicht, weil sie sich selbst blockieren, insbesondere FDP und Grüne. Und Scholz schaut einfach zu...

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vor 2 Minuten schrieb Arghlh:

Schaffen sie nicht, weil sie sich selbst blockieren, insbesondere FDP und Grüne. Und Scholz schaut einfach zu...

THIS!

Genau das ist meine Meinung. SPD, ja, ist halt da. Irgendwie. Aber die Player sind nur Grüne und FDP, eigentlich krass. Die zwei kleinen.

Und wie du schreibst, die beiden blockieren sich selber. BEIDE. Nicht nur die FDP. Auch die Grünen. Leider.

vor 5 Minuten schrieb Arghlh:

Und meine Hoffnung auf eine kompetente Nachfolgeregierung die das Ruder rum reisst ist eher gering....

Seh ich ähnlich, wobei bei mir mittlerweile die Hoffnung, dass es die jetzt reißen, auch weg is. Ganz weg, mittlerweile. Und ein zweites rießiges Problem, dass ich sehe: Meine Wunschkombi Schwarz/Grün ist nun durch die verhärteten Fronten quasi auch futsch. Wunsch, Illussion war eine Koalition aus Schwarz und Realo-Grünen, die schlichtweg die schwarze Brut ein wenig im Zaum hält, aber auf einer direkten, partnerschaftlichen Ebene. Die jetztige Ampel ist bei der nächsten Wahl futsch. Und dann wirds wieder ein grausiges Konstrukt werden. Wäre es doch nur bei der letzten Wahl Schwarz/Grün geworden, denen hätte ich am meisten zugetraut. Aber ich glaub das wird nix mehr, weil die Fronten so dermaßen verhärtet sind, und da tragen beide Seiten Ihren gleichen Teil bei. Immer nur Extreme.

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vor 13 Minuten schrieb cryptonix:

THIS!

Genau das ist meine Meinung. SPD, ja, ist halt da. Irgendwie. Aber die Player sind nur Grüne und FDP, eigentlich krass. Die zwei kleinen.

Und wie du schreibst, die beiden blockieren sich selber. BEIDE. Nicht nur die FDP. Auch die Grünen. Leider.

Seh ich ähnlich, wobei bei mir mittlerweile die Hoffnung, dass es die jetzt reißen, auch weg is. Ganz weg, mittlerweile. Und ein zweites rießiges Problem, dass ich sehe: Meine Wunschkombi Schwarz/Grün ist nun durch die verhärteten Fronten quasi auch futsch. Wunsch, Illussion war eine Koalition aus Schwarz und Realo-Grünen, die schlichtweg die schwarze Brut ein wenig im Zaum hält, aber auf einer direkten, partnerschaftlichen Ebene. Die jetztige Ampel ist bei der nächsten Wahl futsch. Und dann wirds wieder ein grausiges Konstrukt werden. Wäre es doch nur bei der letzten Wahl Schwarz/Grün geworden, denen hätte ich am meisten zugetraut. Aber ich glaub das wird nix mehr, weil die Fronten so dermaßen verhärtet sind, und da tragen beide Seiten Ihren gleichen Teil bei. Immer nur Extreme.

Ohne Merz halte ich Schwarz grün für möglich.

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