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Ist die Demokratie in Gefahr?


Aktienspekulaant

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vor einer Stunde schrieb blaualge:

Im Vergleich zu den amerikanischen Sind die Wahlkämpfe bisher noch immer "vergleichsweise anständig", was Derbheiten nicht ausschliesst. In der Regel können sich die Kontrahenten danach immer noch die Hand geben, einen gemeinsam heben.

ich glaube nicht, dass "nach-Aiwanger-Wahlkämpfen" sich das wieder normalisiert. Was mal eingerissen ist,  bleibt, da es in Politikerköpfen ja scheinbar funktioniert hat. Schadet auch der politischen Kultur, die unterm Strich bei uns immer noch erträglich ist. Von ein paar Scharfmachern mal abgesehen, Namen brauchen wir nicht nennen, sind in jeder der Parteien vorhanden.

Ich denke da nur an die Waterkant Affäre, die mit Barschels Tod in der Badewanne endete.

https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Barschel-gegen-Engholm-Schmutziger-Wahlkampf-1987,barschelpfeifferaffaere101.html

Oder die Medien Hetze gegen Christian Wulff und am Ende ging es nur noch um ein Bobby Car.

https://www.stern.de/politik/deutschland/freispruch-fuer-wulff-weshalb-das-bobby-car-wichtig-war-3398924.html

Auch in Deutschland gab und gibt es teilweise noch viele dreckige Medienkampagnen und Staatsaffären. Nur mit Social Media kann sich jeder dran beteiligen.

 

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aus der "Welt":

Kurz vor der Sondersitzung des Koalitionsausschusses erhöht sich der Druck auf Bayerns Ministerpräsident Markus Söder enorm. Die Zukunft der Freien Wähler scheint höchst ungewiss – Hubert Aiwanger ist ihre einzige Führungsfigur. Und schon beginnen die Grünen, die CSU zu umwerben

 

 

Wurden die nich kürzlich als Nazi-Partei bezeichnet?

 

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vor 11 Minuten schrieb blaualge:

aus der "Welt":

Kurz vor der Sondersitzung des Koalitionsausschusses erhöht sich der Druck auf Bayerns Ministerpräsident Markus Söder enorm. Die Zukunft der Freien Wähler scheint höchst ungewiss – Hubert Aiwanger ist ihre einzige Führungsfigur. Und schon beginnen die Grünen, die CSU zu umwerben

kommt drauf an, wer von der Affäre profitiert.

Wen würde ein FW Wähler wählen, wenn er durch die Affäre die Partei wechselt? 

vor 11 Minuten schrieb blaualge:

Wurden die nich kürzlich als Nazi-Partei bezeichnet?

Hast du da eine Quelle zu?

Bearbeitet von Squirrel
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Ich bin mal gespannt, wann sich die Medien den Lehrer vornehmen, der nach 36 Jahren diese Meldung gemacht hat. 

Die Grünen_innen hoffen natürlich jetzt, dass Söder umfällt und mit den FW bricht. Mal sehen, was er machen wird. 

Bearbeitet von Cattle Grid
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Witzig finde ich das ausgerechnet der Kanzler Aufklärung verlangt.
Der Kanzler, der nicht mal mehr weiß was vor 7 Jahren war (Kanzler im Cum-Ex-Skandal: Scholz kann sich nicht erinnern - taz.de), verlangt das Jemand weiß was vor 35 Jahren war. :lol:

Mittlerweile ist jede Art von Scham verloren gegangen und sie merken nicht mal mehr in welch riesigem Glashaus sie selbst sitzen
 

vor einer Stunde schrieb Squirrel:

Na komm, welcher Schüler hat solche menschenverachtende Flugblätter (du schreibst in einen deiner Postings altes DIN A4-Blatt)  in seinen Schulranzen? Und er hat mit dem Referat eingestanden, dass er davon wusste. Also so unschuldig ist er nicht. Ich empfinde die Strafe, die er damals dafür bekommen hat auch gelinde gesagt extrem fragwürdig. 

Kannst du beweisen das er es geschrieben hat? Falls nicht, ist das eine reine Hetzkampagne ohne Beweise.

Weil du fragtest welcher Schüler sowas schonmal gemacht hat: Keine Ahnung. Ich jedenfalls nicht. 
Aber ich habe auch keine Polizisten angegriffen, war Teil einer radikalen Vereinigung, die Menschen umgebracht hat, wollte eine Revolution starten oder habe mein Auto gegeben, so das die Mordwaffe vom hessischen Wirtschaftsminister Karry transportiert werden konnte.
Das alles hat Joschka Fischer gemacht: Joschka Fischer – Wikipedia
Er hat also wirkliche nachgewiesene Straftaten gemacht und bei ihm wurde kein Rücktritt verlangt.

Wer hat 8 Jahre lang für die StaSi gearbeitet und damit ein Unrechtsregime unterstützt ?
Anetta Kahane – Wikipedia
Auch da gab es keine politischen Konsequenzen, da in einer Untersuchung ja ermittelt wurde, das keine Dritte zu schaden kamen (wieviel Menschen wurden durch das Flugblatt geschädigt?)

Und so könnte ich bei vielen anderen Politikern aus dem linken Spektrums weitermachen. Will damit zeigen: Es gibt Menschen die viel mehr Dreck am stecken haben, dort wird es aber ignoriert, weil man aus dem gleichen Lager kommt.
Und teilweise finde ich es auch gut, weil ich fand das Joschka Fischer ein guter Außenminister war, der sich zu einem Demokraten entwickelt hatte.
Er zeigt das Menschen sich ändern können und trotz einer fragwürdigen Vergangenheit gute Politiker sind.

Es ist eine Ungerechtigkeit die mir sehr sauer aufstösst.
Entweder gelten die gleichen Grundsätze oder Keine. Aber selektive Grundsätze ja nach Lager hat wenig mit einem Rechtsstaat zu tun.

Bearbeitet von bartio
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vor 3 Stunden schrieb bartio:

Diese offensichtliche billige & eklige Art in der heutigen deutschen Politik finde ich abstoßend. Es geht absolut nicht mehr um Inhalte, in einer Zeit in der Inhalte eigentlich die Priorität Nummer 1 sein müssten

und das war wann anders? Willkommen in Social Media Zeitalter. Früher kamen die Nachrichten in der Zeitung oder Radio/TV. 

1966 Die Abhör-Affäre
https://www.spiegel.de/politik/waegen-waegen-a-a91a9b8a-0002-0001-0000-000046266055?context=issue

2002 Der Wahlfälschungsskandal
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlfaelschung-in-dachau-bewaehrungsstrafe-fuer-ex-csu-stadtrat-a-232662.html

1993 Die Amigo Affäre
https://www.br.de/nachrichten/bayern/vor-25-jahren-amigo-affaere-in-der-csu,Qi3c4hJ

2000er Die NSU Affäre und das staatliche Versagen
https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextrememordserie-ts-102.html

2011 Wulff-Affäre
https://www.stern.de/politik/deutschland/freispruch-fuer-wulff-weshalb-das-bobby-car-wichtig-war-3398924.html

1984 Kiessling Affäre
https://www.deutschlandfunk.de/kiessling-affaere-gerechtigkeit-fuer-einen-gefallenen-100.html

1980er Der Parteispenden Skandal
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-flick-affaere-ein-mann-kaufte-die-republik-a-441136.html

1959 Spielbankenaffäre Bayern
https://www.abendzeitung-muenchen.de/bayern/spielbanken-skandal-die-verhaengnisvolle-affaere-der-bayernpartei-art-475300

1988 Spielbankenaffäre Niedersachsen
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Nichts-geht-mehr-Die-Spielbankenaffaere-1988,spielbank102.html

1980er Spielbankenaffäre NRW
https://www.spiegel.de/politik/das-kann-eine-lukrative-geldanlage-sein-a-83263621-0002-0001-0000-000013531954

2020 Cum-ex Affäre 
https://www.spiegel.de/politik/olaf-scholz-in-der-cum-ex-affaere-der-raetselhafte-kalender-a-37eea7d2-3464-45db-9caa-68df7c818769

1987 Barschel Affäre
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Uwe-Barschel-Polit-Skandal-und-Tod,uwebarschelskandal2.html

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vor 6 Minuten schrieb bartio:

Kannst du beweisen das er es geschrieben hat? Falls nicht, ist das eine reine Hetzkampagne ohne Beweise.

lese mein Beitrag nochmal genau durch. Ich habe nicht geschrieben, dass Hubert Aiwanger das Flugblatt geschrieben hat.

vor einer Stunde schrieb Squirrel:

Na komm, welcher Schüler hat solche menschenverachtende Flugblätter (du schreibst in einen deiner Postings altes DIN A4-Blatt)  in seinen Schulranzen? Und er hat mit dem Referat eingestanden, dass er davon wusste. Also so unschuldig ist er nicht. Ich empfinde die Strafe, die er damals dafür bekommen hat auch gelinde gesagt extrem fragwürdig. 

Aber er hat gewusst, dass er die Flugblätter in seinen Schulranzen hatte.

Zitat

 

Dass Hubert Aiwanger in irgendeiner Form mit dem Flugblatt zu tun hatte, hat er schon vor der Aussage des Bruders nicht bestritten. Bei ihm seien „ein oder wenige Exemplare“ in der Schultasche gefunden worden, schrieb er in einer Stellungnahme. Im Rektorat habe man ihm „mit der Polizei gedroht“. „Unter Druck“ sei er darauf eingegangen, ein Referat zu halten. Er könne sich nicht mehr erinnern, ob er eine Erklärung abgegeben oder einzelne Exemplare weitergegeben habe.

https://www.fr.de/politik/aiwanger-und-das-flugblatt-flyer-sz-bericht-antisemitismus-soeder-bayern-wahlkampf-auschwitz-92484225.html

 

 

vor 13 Minuten schrieb bartio:

Aber ich habe auch keine Polizisten angegriffen, war Teil einer radikalen Vereinigung, die Menschen umgebracht hat, wollte eine Revolution starten oder habe mein Auto gegeben, so das die Mordwaffe vom hessischen Wirtschaftsminister Karry transportiert werden konnte.
Das alles hat Joschka Fischer gemacht: Joschka Fischer – Wikipedia
Er hat also wirkliche nachgewiesene Straftaten gemacht und bei ihm wurde kein Rücktritt verlangt.

Wer hat 8 Jahre lang für die StaSi gearbeitet und damit ein Unrechtsregime unterstützt ?
Anetta Kahane – Wikipedia
Auch da gab es keine politischen Konsequenzen, da in einer Untersuchung ja ermittelt wurde, das keine Dritte zu schaden kamen (wieviel Menschen wurden durch das Flugblatt geschädigt?)

Und so könnte ich bei vielen anderen Politikern aus dem linken Spektrums weitermachen. Will damit zeigen: Es gibt Menschen die viel mehr Dreck am stecken haben, dort wird es aber ignoriert, weil man aus dem gleichen Lager kommt.
Und teilweise finde ich es auch gut, weil ich fand das Joschka Fischer ein guter Außenminister war, der sich zu einem Demokraten entwickelt hatte.

Stimmt alles schlimme Affären. Haben aber nichts mit Hubert Aiwanger zu tun. Oder?

Dein Konter ist ein klassischer Whataboutism.

Zitat

Nach der Definition des Oxford Living Dictionary ist Whataboutism „die Technik oder Praxis, auf eine Anschuldigung oder eine schwierige Frage mit einer Gegenfrage zu antworten oder ein anderes Thema aufzugreifen“. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Whataboutism

 

 

 

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vor 21 Minuten schrieb Cattle Grid:

Die Grünen_innen hoffen natürlich jetzt, dass Söder umfällt und mit den FW bricht. Mal sehen, was er machen wird. 

Sollte nun auch noch die CSU mit den Grünen koalieren, kommt die AfD vor lauter Lachen nicht mehr in den Schlaf.
In diesem Fall wird die AfD wohl auf 25% schießen.
 

vor 6 Minuten schrieb Squirrel:

und das war wann anders? Willkommen in Social Media Zeitalter. Früher kamen die Nachrichten in der Zeitung oder Radio/TV. 

Diese Art der Polarisierung und des Cancels gab es in den 80igern/90igern nicht. Das habe ich noch selbst miterlebt. Die Unfreiheit und Tendenz Menschen "Auf Linie bringen" haben sich in den letzten 20 Jahren deutlich gesteigert.

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vor 43 Minuten schrieb Squirrel:

Hast du da eine Quelle zu?

ja, ganz einfach hier im Forum, ein paar Tage zurück blättern. 

Da unterstellt ein uns allen bekannter Mitdiskutant, der sich an der Union festgebissen hat, der Union bzw CDU eine Nazi-Partei zu sein. In zeitlicher Nähe äussert er seltsamer- und inkonsequenterweise (oder doch bewusst) den Wunsch, dass die Grünen mit eben dieser Partei koalieren möge .

 

(könnte natürlich sein, dass er die entsprechenden Posts wieder gelöscht hat, wie schon an anderer Stelle)

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vor 8 Minuten schrieb Squirrel:

lese mein Beitrag nochmal genau durch. Ich habe nicht geschrieben, dass Hubert Aiwanger das Flugblatt geschrieben hat.

Aber er hat gewusst, dass er die Flugblätter in seinen Schulranzen hatte.

Hat es er oder sein Bruder vor 35 Jahren reingelegt? Wusste der davon? Weißt du das? 
Das du nicht verstehen kannst, das Unterstellung und Reininterpretieren kein rechtsstaatliches Vorgehen sein darf.
Aber im Deutschland des Jahres 2023 ist wohl alles möglich.
Hat Söder vielleicht noch was im Kindergarten gemacht? Eine Erzieherin mit 3 Jahren sexuell belästigt? Wer weiß.

Aber egal, die anderen Parteien lecken sich schon mal die Pfoten. Die Futtertöpfe sind auch dort wieder näher. Und das ohne das man sich mit ekligen Inhalten und Problemlösungen aufhalten muss. Also alles richtig gemacht :) 

vor 8 Minuten schrieb Squirrel:

Stimmt alles schlimme Affären. Haben aber nichts mit Hubert Aiwanger zu tun. Oder?

Dein Konter ist ein klassischer Whataboutism.

 

 

 

Diese Beispiele zeigen, das sich manche Menschen Sachen erlauben können, die sich Manche eben nicht erlauben dürfen.
Wie heißt es bei "Farm der Tiere": "Alle sind gleich, Manche sind eben nur gleicher".

Zeige mir wer sich was erlauben kann und ich sage dir wer die Macht hat.

Bearbeitet von bartio
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vor 2 Minuten schrieb bartio:

Diese Art der Polarisierung und des Cancels gab es in den 80igern/90igern nicht. Das habe ich noch selbst miterlebt. Die Unfreiheit und Tendenz Menschen "Auf Linie bringen" haben sich in den letzten 20 Jahren deutlich gesteigert.

Ist aber ein Problem von Social Media, dass man jetzt im Sekundentakt und Echtzeit von allen Seiten damit konfrontiert wird.

Ich habe aber hier drauf geantwortet.

vor 4 Stunden schrieb bartio:

Diese offensichtliche billige & eklige Art in der heutigen deutschen Politik finde ich abstoßend. Es geht absolut nicht mehr um Inhalte, in einer Zeit in der Inhalte eigentlich die Priorität Nummer 1 sein müssten

und das war früher nicht anders. Politik war noch nie sauber und ehrlich.

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5 minutes ago, bartio said:

Sollte nun auch noch die CSU mit den Grünen koalieren, kommt die AfD vor lauter Lachen nicht mehr in den Schlaf.
In diesem Fall wird die AfD wohl auf 25% schießen.

Der Maggus ist da jetzt echt in der Zwickmühle. In 2023 hat er die Grünen durchgängig als nicht koalitionsfähig bezeichnet. 
 

Interessant finde ich in dieser Angelegenheit auch, was der Wolffsohn zu sagen hat. Eigentlich eine sehr differenzierte Einordnung von ihm, die jetzt nicht unbedingt zu erwarten war.

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vor 35 Minuten schrieb Cattle Grid:

Ich bin mal gespannt, wann sich die Medien den Lehrer vornehmen, der nach 36 Jahren diese Meldung gemacht hat. 
 

Genau genommen ist das deren Versagen.

 

Aber ich frage mich auch, was ist der Hintergrund, dass da jemand den Wisch nach 35 Jahren aus der Tasche gezogen hat. War der für denjenigen 35 Jahre lang gut? Hatte ihm doch wohl gut gefallen.

Damals, als er sich den weggepackt hat, hat er sicher nicht im Traum daran gedacht, dass Aiwanger mal stv. MP sein wird oder auch nur Vorsitzender der Freien Wähler oder einer sonstigen Partei sein wird .

 

Ist jetzt keinerlei Verteidigung von A., kein Gutheissen oder sonst was 

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vor 9 Minuten schrieb blaualge:

ja, ganz einfach hier im Forum, ein paar Tage zurück blättern. 

Da unterstellt ein uns allen bekannter Mitdiskutant, der sich an der Union festgebissen hat, der Union bzw CDU eine Nazi-Partei zu sein. In zeitlicher Nähe äussert er seltsamer- und inkonsequenterweise (oder doch bewusst) den Wunsch, dass die Grünen mit eben dieser Partei koalieren möge .

 

(könnte natürlich sein, dass er die entsprechenden Posts wieder gelöscht hat, wie schon an anderer Stelle)

Ok.

Es klang in dein Beitrag so, als wenn die Grünen, die CSU als Nazi bezeichnet haben. Deshalb meine Frage nach einer Quelle.

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vor 4 Minuten schrieb Cattle Grid:

Der Maggus ist da jetzt echt in der Zwickmühle. In 2023 hat er die Grünen durchgängig als nicht koalitionsfähig bezeichnet. 
 

Interessant finde ich in dieser Angelegenheit auch, was der Wolffsohn zu sagen hat. Eigentlich eine sehr differenzierte Einordnung von ihm, die jetzt nicht unbedingt zu erwarten war.

was sagt das über die Grünen? Wo doch Söder der Lieblingsgegner ist 😎

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vor 2 Minuten schrieb Squirrel:

Ok.

Es klang in dein Beitrag so, als wenn die Grünen, die CSU als Nazi bezeichnet haben. Deshalb meine Frage nach einer Quelle.

danke, hast also schon richtig verstanden. Hätte ich ohne Quelle niemals behauptet, denn ich davon überzeugt, dass es auch bei den Grünen überwiegend "Anständige" gibt. "Auch" nicht  abwertend, sondern um meine Überzeugung auszudrücken, dass die Schweinebacken in den anderen Parteien auch in der Minderheit, nicht vermeidbar sind.

Bearbeitet von blaualge
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vor 13 Minuten schrieb blaualge:

 

(könnte natürlich sein, dass er die entsprechenden Posts wieder gelöscht hat, wie schon an anderer Stelle)

Ich lösche hier nichts. Könnte aber meine Schwester gewesen sein.

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3 minutes ago, blaualge said:

Genau genommen ist das deren Versagen.

 

Aber ich frage mich auch, was ist der Hintergrund, dass da jemand den Wisch nach 35 Jahren aus der Tasche gezogen hat. War der für denjenigen 35 Jahre lang gut? Hatte ihm doch wohl gut gefallen.

Damals, als er sich den weggepackt hat, hat er sicher nicht im Traum daran gedacht, dass Aiwanger mal stv. MP sein wird oder auch nur Vorsitzender der Freien Wähler oder einer sonstigen Partei sein wird .

….

Diese Frage wird noch gestellt und diskutiert werden … 100 pro.

Ist Hubsis Mutter eigentlich schon in den Hungerstreik getreten?

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vor 14 Minuten schrieb blaualge:

Da unterstellt ein uns allen bekannter Mitdiskutant, der sich an der Union festgebissen hat, der Union bzw CDU eine Nazi-Partei zu sein

Den Passus habe ich verpasst. Wo soll das denn bitte sein. Zuviel Weißbier getrunken?

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vor 1 Minute schrieb Cattle Grid:

Das Duracell-Lachhäschen Schulze wird sich dann gerne als Retter_in der Demokratie zur Verfügung stellen. 

ja, hinterm Vorhang vertragen die beiden sich bestens, so wie unsere kugelige, früher extrem bunte Kulturstaatsministerin

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vor 6 Minuten schrieb Cattle Grid:

Diese Frage wird noch gestellt und diskutiert werden … 100 pro.

Ist Hubsis Mutter eigentlich schon in den Hungerstreik getreten?

ich kenne sie nicht, weiss auch nicht, ob sie und Hubsis Lehrer noch leben. 

Ist schon lange her 😂

(kenne auch Huubsi nur aus den Nachrichten, weiss nur, dass er viele O hat, fast in jedem Wort)

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