Ist die Demokratie in Gefahr?

[Squirrel]

vor 21 Minuten schrieb blaualge:

ich habs nicht gelesen, nicht gehört

er hat damit sicherlich gemeint, eine Alternative für Deutschlands AfD.

der Twitter Link mit dem Video ist mit mein Post verlinkt.

 

 

[blaualge]

vor 3 Minuten schrieb Squirrel:

der Twitter Link mit dem Video ist mit mein Post verlinkt.

 

 

ich sitze gerade in einem Friedhof und versuche mich vor der Sonnezu schützen ...

🤣

🦇🦇🦇🦇🦇 .

 

Im Hintergrund klingelt gerade ein Händy, schwer zu lokalisieren

 

 

 

 

Merz?

Bearbeitet 21. Juli 2023 von blaualge

[Christoph Bergmann]

Der Witz ist ja, dass überall da, wo die CDU versucht, AFD-Themen zu bespielen, sie eben nicht die "AFD mit Substanz" ist, sondern die ohne. Merz versucht hier, den AFD-Wähler für blöd zu verkaufen, aber der nimmt ihm das natürlich nicht ab.

 

[blaualge]

vor 4 Stunden schrieb Christoph Bergmann:

Der Witz ist ja, dass überall da, wo die CDU versucht, AFD-Themen zu bespielen, sie eben nicht die "AFD mit Substanz" ist, sondern die ohne. Merz versucht hier, den AFD-Wähler für blöd zu verkaufen, aber der nimmt ihm das natürlich nicht ab.

 

dass er nicht ganz blöd ist, dürfte bekannt sein, kann das aber gut verstecken.

Von der persönlichen Art könnte er sich hier im Forum mit einem messen, @...,  um jeden Preis , kein Argument zu blöd.

Für meinen Teil sehe ich nach wie vor nur eine gute Idee von ihm: Steuererklärung muss auf einen Bierdeckel passen.

Wobei das für manche aber auch ein paar unangenehme Auswirkungen hätte 😎

[bulsan]

Mal etwas Meta-Diskussionsstoff zu diesem OT:

Beim SPIEGEL leider hinter der Paywall, deshalb hier hoffentlich noch nicht kriminell ausführliche Zitate. Werden hoffentlich auch noch andere Medien drüber berichten.

Die Studie um die's im Interview geht ist frei zugänglich: https://forum-midem.de/cms/data/fm/user_upload/Publikationen/TUD_MIDEM_Studie_2023-2_Polarisierung_in_Deutschland_und_Europa.pdf

[...]

Vorländer: Die affektive Polarisierung drückt aus, wie sehr Menschen mit einer Meinung übereinstimmen und die Gruppe, die eine entgegengesetzte Meinung vertritt, ablehnen. Wir messen sozusagen die emotionale Zu- und Abneigung zu einer Meinung.

[...]

Vorländer: Was an unserer neuen Studie überrascht, ist, dass Deutschland gar nicht so polarisiert ist, wie es Politik und Medien häufig suggerieren. Wir haben aufgrund von Berichterstattung und Debatten zwar den Eindruck, dass wir in einer dramatisch gespaltenen Gesellschaft leben. Unsere Studie zeigt aber, dass die affektive Polarisierung in anderen Ländern noch deutlich stärker ist. Länder wie Italien oder Griechenland sind viel polarisierter. Deutschland liegt im europäischen Vergleich im Mittel.

SPIEGEL: Wann kommt der Punkt, an dem Polarisierung nicht mehr nur Ausdruck einer pluralistischen Gesellschaft ist, sondern tatsächlich zum Problem wird?

Vorländer: Die Demokratie beginnt, Schaden zu nehmen, wenn eine zivile Streitkultur nicht mehr möglich ist. Es schadet nicht, wenn man sich mal in eine andere Meinung hineinversetzt und davon ausgeht, dass auch sie gute Argumente haben kann. Wenn aber aus politischen Gegnern Feinde werden, die nur mit Hass, Hetze und Herabwürdigung bekämpft werden, dann erreicht gesellschaftliche Polarisierung ihr demokratiegefährdendes Potenzial.

[Squirrel]

Man nähert sich an.

Zitat

 

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD auf kommunaler Ebene klargestellt, dass es hier auch zu Kooperationen mit seiner Partei kommen kann. In Thüringen, im Landkreis Sonneberg, sei nun ein Landrat von der AfD gewählt worden. "Natürlich muss dann in den Kommunalparlamenten nach Wegen gesucht werden, wie man die Stadt, den Landkreis gestaltet", betonte Merz am Sonntag im ZDF.

https://www.sueddeutsche.de/politik/merz-sommerinterview-zdf-afd-zusammenarbeit-kommunalpolitik-1.6058147

 

 

[blaualge]

vor einer Stunde schrieb Squirrel:

Man nähert sich an.

 

aber:

https://www.boell-bw.de/de/2022/11/07/partei-diebasis-nicht-auf-der-basis-von-tatsachen

 

2. Hälfte aufmerksam lesen! Nicht vom Linktext ablenken lassen!

 

auch: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/klimawandel-und-migration-diese-themen-spalten-die-menschen-am-meisten-li.370823

[xyZeth]

Was ist los in Deutschland? CDU + Alle für Doof??? 

Merz ist gefährlich? 

Fluchtkoffer ist gepackt!!!!! 

[Squirrel]

Ich wünschte es wären mehr aufrichtige Politiker wie Ruprecht Polenz in der CDU. 

 

[Squirrel]

vor einer Stunde schrieb xyZeth:

Was ist los in Deutschland? CDU + Alle für Doof??? 

Merz ist gefährlich? 

Fluchtkoffer ist gepackt!!!!! 

Er meint es anscheinend ernst mit der AfD mit Substanz und wie es aussieht sind sie bald die kleine Schwesterpartei der originalen AfD

 

[Gast]

vor 54 Minuten schrieb Squirrel:

Er meint es anscheinend ernst mit der AfD mit Substanz und wie es aussieht sind sie bald die kleine Schwesterpartei der originalen AfD

 

Die Reaktionen auf Merz sind brutal. Auch aus der eigenen Partei. 

Ich hoffe (!), es war der eine Fehler zu viel. Es liegt an der CDU selbst, das zu entscheiden.

Hendrik Wüst wäre deutlich kompetenter und auch die einzige Möglichkeit für realistische Koalitionsverhandlungen bei der nächsten Bundestagswahl.

Jetzt dieses Fass aufzumachen bedeutet, dass man auf kommunaler Ebene im Osten vor der AfD kapituliert hat. Es ist ohne Not und öffnet Tür und Tor für das selbe Argument, wenn wir nächstes Jahr Landtagswahlen im Osten haben Und da rede ich nicht von Koalitionen, sondern von Tolerierungen. 

Merz ist der Judas der deutschen Demokratie.

Liebe anständige, antifaschistische CDUler, machet dem ein Ende.

Bearbeitet 23. Juli 2023 von Iota-Juenger

[blaualge]

Gerade eben schrieb Iota-Juenger:

Die Reaktionen auf Merz sind brutal. Auch aus der eigenen Partei. 

Ich hoffe (!), es war der eine Fehler zu viel. Es liegt an der CDU selbst, das zu entscheiden.

Hendrik Wüst wäre deutlich kompetenter und auch die einzige Möglichkeit für eine realistische Koalitionsverhandlungen bei der nächsten Bundestagswahl 

Ich denke, den nächsten Parteitag wird er nicht überleben -  auch ohne die aktuellen Ereignisse.

Er war immer nur eine Notlösung.

 

[ratzfatz]

vor 1 Stunde schrieb Iota-Juenger:

Die Reaktionen auf Merz sind brutal. Auch aus der eigenen Partei. 

Ich hoffe (!), es war der eine Fehler zu viel. Es liegt an der CDU selbst, das zu entscheiden.

Habt ihr da ne Website wo ihr eure Texte rauskopieren könnt? Oder warum schreibt ihr alle aufs Wort das Gleiche? 

 

[Gast]

vor 7 Minuten schrieb ratzfatz:

Habt ihr da ne Website wo ihr eure Texte rauskopieren könnt? Oder warum schreibt ihr alle aufs Wort das Gleiche? 

 

Ändert das etwas an dem Sachverhalt und der Wichtigkeit des Textes? 

Bearbeitet 23. Juli 2023 von Iota-Juenger

[ratzfatz]

vor 8 Minuten schrieb Iota-Juenger:

Ändert das etwas an dem Sachverhalt und der Wichtigkeit des Textes? 

Nein, hast recht. 

Ich denke aber die Nachricht hat eher dafür Relevanz, dass die Wähler auch die CDU entgültig abschreiben. Wer will schon so Wendehälse, die ständig ihre Richtung ändern. 

[Cattle Grid]

8 hours ago, blaualge said:

Ich denke, den nächsten Parteitag wird er nicht überleben -  auch ohne die aktuellen Ereignisse.

Er war immer nur eine Notlösung.

 

Leider wird das nichts ändern. Wie heißt es so schön „Es kommt nichts besseres nach.“ Es gibt noch viel zu viele Merkelianer und ihnen hörige Frösche. Angesichts dessen ist der Linnemann leider in der falschen Partei. Und sollte sich die CDU nicht konsequent gegen die Politik der Ampel stellen (wovon bisher auszugehen ist), wird der Wähler ihr den Garaus machen. 

Bearbeitet 24. Juli 2023 von Cattle Grid

[blaualge]

vor 3 Stunden schrieb Cattle Grid:

Leider wird das nichts ändern. Wie heißt es so schön „Es kommt nichts besseres nach.“ Es gibt noch viel zu viele Merkelianer und ihnen hörige Frösche. Angesichts dessen ist der Linnemann leider in der falschen Partei. Und sollte sich die CDU nicht konsequent gegen die Politik der Ampel stellen (wovon bisher auszugehen ist), wird der Wähler ihr den Garaus machen. 

die Merkel hatte schon recht damit, Merz mit seinem übersteigertem Selbstbewusstsein, seiner Selbstüberschätzung, zu entsorgen. Jetzt arbeitet er selbst an seiner Entsorgung 😎. 

Ja, das ist ein Unionsproblem, speziell der CDU

Wohin willst denn den Linnemann umziehen?

[Cattle Grid]

4 hours ago, blaualge said:

die Merkel hatte schon recht damit, Merz mit seinem übersteigertem Selbstbewusstsein, seiner Selbstüberschätzung, zu entsorgen. Jetzt arbeitet er selbst an seiner Entsorgung 😎.

Dass die Merkel es nicht gemacht hat, um das Land zu retten, sondern primär ihren Breiten festzukleben, dürfte klar sein. Sein Ego lässt sich Merz schon ankreiden. Allerdings komme ich, Merz hin oder her, zum Schluss, dass es in der CDU/CSU keinen Politiker gegeben hat, der auch nur annähernd Lösungsansätze für die Probleme der letzten Jahre/Jahrzehnte (seit 2008) gehabt hätte. Damit hatte die Person aus der Uckermark leichtes Spiel gehabt (bei den jahrelangen Lehrmeistern keine Überraschung). Ein Linnemann wird es auch nicht richten können (vielleicht auch gar nicht groß wollen), zwischen die Fronten will der auch nicht kommen. Wie schnell das gehen kann, zeigt der Merz‘sche Rückzieher von heute früh, wo er schon wieder „Klartext“ reden musste, dass auf kommunaler Ebene jetzt doch keine Zusammenarbeit mit der AFD vorgesehen sein soll. Nachdem er vorher genau das Gegenteil äußerte. Dass effektive Problemlösung nur auf der kommunalen Ebene machbar ist, wird aus kindischen Gründen heraus verweigert. So schießt sich die CDU selbst ins Knie und wird mit Recht immer weiter gegenüber der AFD verlieren. Wer wählt schon wenn er eine andere Regierung sehen will die CDU, wenn die sich nicht nur mit den Grünen_innen ins Bett legen würden, sondern auch noch unverblümt mit der SED-Nachfolgepartei. Dann kann er auch bei dem jetzigen Haufen bleiben.

 

[Manno]

Obwohl ich kein CDU-ler bin und nie war, interessiert mich dennoch als Bürger ihr Schicksal . Die CDU ist ja inhaltlich von allem ein bischen und hat deshalb auch darüber ... immer für die Stabilität im Lande mitgesorgt . Über sie konnte sich so eine stabile mittige Kern-Gesellschaft herausbilden ... die auch inhaltlich von allem ein bischen war. Da nun aber so ziemlich alles innerhalb einer Gesellschaft sich verändert " drastisch verändern muss " ... ist teils ... " zu dies und jenem " ... nicht nur die Gesellschaft selbst erstmal überfordert , ... sondern deren Partei " die CDU " .... gleich mit . Die Zeit von heute verlagt drastische Veränderungen/Einschnitte die nicht mehr mit ein bischen von dem und ein bischen von dem zu bewerkstelligen ist . ... Von daher tut sich gerade die CDU schwer im Kampf um genau diese Mitte . ... genauso wie die mittige-Kern-Gesellschaft  auch ... die Gesellschaftsströme verschieben sich gerade auch deshalb . Schwierige Zeiten also gerade für die Alt-Parteien ... allesammt  . Dumm würde es fürs Land laufen, wenn es in Deutschland irgendwannn dauerhaft nicht mal mehr für eine große Koalition CDU-SPD-oder CDU-Grüne oder gar CDU-SPD-Grüne... reichen würde . 

Man kann am Ende nur hoffen, das die Gesellschaft schnell lernt , gemeinsam mit den sich nun drastisch verändernten Lebens-Realitäten zurechtzukommen, so das das Schiff Deutschland auch demokratisch ... steuerbar bleibt . ... alles unbequeme nach hinten verschieben/ablegen/ ... geht halt nun nicht mehr. Man muss sich in Zeiten wie diesen noch klarer machen , ... was und wen man wählt. Die Angst vor persönlichen Verlusten ... von gewohntem, ... von Wohlstand ... usw , ... muss ein jeder dabei versuchen zu überwinden . Nur wenn man diesen in sich tragenden Hemmschuh überwindet, kann man für sich ... sowie auch für das Gesellschaftliche miteinander ... kluge Wahlentscheidungen treffen . Zur Zeit passiert eher gerade das Gegenteil , ... aber das muss ja nicht so weitergehen ... sich verstärken ... oder verfestigen . 

Der fossile Wohlstand neigt sich dem Ende , ... bauen wir einen neuen ... ohne Fossile . ... nur ein am Ende klügerer sollte es sein . ... mit der Natur zusammen. ... Sie ist unverzichtbar dafür. 

Bearbeitet 24. Juli 2023 von Manno

[Gast]

vor einer Stunde schrieb Manno:

Obwohl ich kein CDU-ler bin und nie war, interessiert mich dennoch als Bürger ihr Schicksal . Die CDU ist ja inhaltlich von allem ein bischen und hat deshalb auch darüber ... immer für die Stabilität im Lande mitgesorgt . Über sie konnte sich so eine stabile mittige Kern-Gesellschaft herausbilden ... die auch inhaltlich von allem ein bischen war. Da nun aber so ziemlich alles innerhalb einer Gesellschaft sich verändert " drastisch verändern muss " ... ist teils ... " zu dies und jenem " ... nicht nur die Gesellschaft selbst erstmal überfordert , ... sondern deren Partei " die CDU " .... gleich mit . Die Zeit von heute verlagt drastische Veränderungen/Einschnitte die nicht mehr mit ein bischen von dem und ein bischen von dem zu bewerkstelligen ist . ... Von daher tut sich gerade die CDU schwer im Kampf um genau diese Mitte . ... genauso wie die mittige-Kern-Gesellschaft  auch ... die Gesellschaftsströme verschieben sich gerade auch deshalb . Schwierige Zeiten also gerade für die Alt-Parteien ... allesammt  . Dumm würde es fürs Land laufen, wenn es in Deutschland irgendwannn dauerhaft nicht mal mehr für eine große Koalition CDU-SPD-oder CDU-Grüne oder gar CDU-SPD-Grüne... reichen würde . 

Man kann am Ende nur hoffen, das die Gesellschaft schnell lernt , gemeinsam mit den sich nun drastisch verändernten Lebens-Realitäten zurechtzukommen, so das das Schiff Deutschland auch demokratisch ... steuerbar bleibt . ... alles unbequeme nach hinten verschieben/ablegen/ ... geht halt nun nicht mehr. Man muss sich in Zeiten wie diesen noch klarer machen , ... was und wen man wählt. Die Angst vor persönlichen Verlusten ... von gewohntem, ... von Wohlstand ... usw , ... muss ein jeder dabei versuchen zu überwinden . Nur wenn man diesen in sich tragenden Hemmschuh überwindet, kann man für sich ... sowie auch für das Gesellschaftliche miteinander ... kluge Wahlentscheidungen treffen . Zur Zeit passiert eher gerade das Gegenteil , ... aber das muss ja nicht so weitergehen ... sich verstärken ... oder verfestigen . 

Der fossile Wohlstand neigt sich dem Ende , ... bauen wir einen neuen ... ohne Fossile . ... nur ein am Ende klügerer sollte es sein . ... mit der Natur zusammen. ... Sie ist unverzichtbar dafür. 

In Frankreich gibt es ein gutes Beispiel, was mit dem dortigen CDU Ableger (le republicains)passiert ist. Unter Nicolas Sarkozy haben die Konservativen ebenfalls versucht, durch eine Annäherung an die Positionen der Front National unter Le Pen diese " zu halbieren"

2022 haben die LR nur noch auf 10% der Stimmen. Die CDU sollte endlich anfangen, nicht nur dagegen zu sein, sondern auch eigene Konzepte für die Zukunft zu erarbeiten. 

[Gast]

Am 14.6.2023 um 09:42 schrieb Aktienspekulaant:

In diversen Threads wird ja auch über die "schweigende Mehrheit" , "schwindende Demokratie" und andere Dinge über unser Staatswesen diskutiert.

Ich finde das Thema wichtig, habe mich also entschlossen, einen eigenen Thread zu eröffnen.

Um es klar zu sage: Ja, ich sehe die heute existierenden Demokratien in Gefahr. Und zwar nicht nur bei uns, sondern auch in anderen Staaten: USA, wo ein abgewählter Präsident die Wahlniederlage nicht akzeptiert; Israel, wo gefühlt alle 5 Monate Neuwahlen anstehen; Frankreich, wo gegen eine Rentenreform seit Monaten heftigste Proteste landauf, landab das Land erschüttern; England, wo ein Premierminister während des Lockdowns Parties feiert und schließlich wir in Deutschland, wo es niemandem vermittelbar ist, dass wir uns ein riesiges Parlament leisten und vieles, vieles mehr.

Ich habe da jetzt auch kein Patentrezept, wie man das ändern könnte. Eventuell, dass man zukünftig keine Parteien mehr wählt, sondern die einzelnen Minister. Da könnte dan z. B. ein Finanzminister von der FDP sein, ein Umweltminister von den Grünen, ein Innenminister von der CDU sein, ein Bauminister von der AFD, ein Entwicklungsminister von den Linken usw,

Ich weiß, dass das nicht einfach durchzusetzen ist, aber darüber nachdenken könnte man ja mal.

Ja, die Demokratie ist eigentlich immer in Gefahr, deswegen muss sie fortwährend gehegt und gepflegt werden. Und die Schweigende Mehrheit möchte auch sehr gerne die Demokratie weiterhin beibehalten, auch weil wir es dank Europa und EU seit 70 Jahren nicht anders kennen und es den Europäern darin sehr gut geht.

Die Leute wollen doch einfach nur ihre Ruhe haben, in Frieden leben mit einemJob und gutem Einkommen und in Frieden Ihre Kinder aufwachsen sehen.

Und das fuktioniert in einer Demokratie, die durchaus ( in bestimmten Ländern) fragil sein mag und sich immer wieder aufs neue gegen rechts oder links durchsetzten muss. Und das gelingt ja meistens auch und hoffentlich weiterhin, es gibt nämlich keine Alternative. 

USA: Der abgewählte Präsident, musste im Namen der Demokratie doch gegen seinen Willen das Weisse Haus verlassen und darf sogar versuchen wieder gewält zu werden um dort wieder einziehen zu können. 

Israel: viele Wahlen bedeuten Demokratie, öffentliche Massen Demos gegen eine Justizreform= Demokratie. 

Frankreich: Die Demokratie hat sich durchgesetzt, hoffentlich bleibt es weiterhin so 

England: mein Gott, ein Premierminister der Partys  feiert ( Die Finnen haben dieses ihrer Premierministerin nicht übel genommen und sie Monate später doch abgewählt= Demokratie

Deutschland: ein riesiges Parlament = Demokratie

Es gibt in Europa wohl kaum jemand der die Demokratie nicht mehr haben will ( weil es sich eben in dieser sehr gut leben lässt). Und wenn eine Partei oder eine Parlamentsmehrheit die Demokratie in Frage stellt, da wird die Mehrheit sich schon dagegen zu wehren wissen, wie z. b nun in Israel gegen die Justizreform. Die scheint heute im Parlament jedenfalls teilweise durchgekommen zu sein ( Demokratie) 

Unmöglich, dass ein Nethanjahu soweit damit durchgekommen ist und dies ist in der Tat sehr erschreckend. Jetzt wird sich zeigen ob die Demokratie dort stark genug ist oder ob es sogar einen Bürgerkrieg geben könnte (ich glaube eher nicht, weil fast das ganze Volk, so gut wie alle in der Armee Reservisten sind und keinen Diktator haben wollen. Nur eine Frage der Zeit, bis die rechte Koalition wieder Neuwahlen ausrufen muss (Demokratie)

Was wäre sonst auch die Alternative?

“Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.” –

Sir Winston Churchill (1874-1965)

 

Bearbeitet 24. Juli 2023 von luxy
Rechtschreibung

[blaualge]

vor 5 Stunden schrieb Cattle Grid:

Dass die Merkel es nicht gemacht hat, um das Land zu retten, sondern primär ihren Breiten festzukleben, dürfte klar sein. Sein Ego lässt sich Merz schon ankreiden. Allerdings komme ich, Merz hin oder her, zum Schluss, dass es in der CDU/CSU keinen Politiker gegeben hat, der auch nur annähernd Lösungsansätze für die Probleme der letzten Jahre/Jahrzehnte (seit 2008) gehabt hätte. Damit hatte die Person aus der Uckermark leichtes Spiel gehabt (bei den jahrelangen Lehrmeistern keine Überraschung). Ein Linnemann wird es auch nicht richten können (vielleicht auch gar nicht groß wollen), zwischen die Fronten will der auch nicht kommen. Wie schnell das gehen kann, zeigt der Merz‘sche Rückzieher von heute früh, wo er schon wieder „Klartext“ reden musste, dass auf kommunaler Ebene jetzt doch keine Zusammenarbeit mit der AFD vorgesehen sein soll. Nachdem er vorher genau das Gegenteil äußerte. Dass effektive Problemlösung nur auf der kommunalen Ebene machbar ist, wird aus kindischen Gründen heraus verweigert. So schießt sich die CDU selbst ins Knie und wird mit Recht immer weiter gegenüber der AFD verlieren. Wer wählt schon wenn er eine andere Regierung sehen will die CDU, wenn die sich nicht nur mit den Grünen_innen ins Bett legen würden, sondern auch noch unverblümt mit der SED-Nachfolgepartei. Dann kann er auch bei dem jetzigen Haufen bleiben.

 

ist schon richtig, dass  Merkel Merz aus persönlichen Gründen entsorgt hat, zumindest waren solche dabei. Eben so mit von der Leyen.

Aber es waren auch sachliche, die zu der Zeit mit den Koalitionen nur schwer zur Übereinstimmung zu bringen waren.

Nach der letzten Wahl war doch keiner mehr da, der entweder schon reif oder nicht ausgelaugt war. War doch da schon klar, dass keiner Merz will.

Linnemann? Wer weiss denn denn schon, was bei dem zu erwarten ist. hat doch in der Vergangenheit schon nehrmals Querschläger ins Geschäft gebracht, nur bedingt Unionsverträglich, eher FDP.

Lasst der Union noch ein Jahr, andere Parteien haben die Pause auch bekommen. Dass die SPD-Granten entgegen dem Willen des Parteivolkes doch immer wieder in Koalitionen einstiegen, hat nichts mit Staatsräson zu tun.

Kommunalebene. Hat eigentlich nichts mit Parteiengeschäft zu tun, wurde von diesen jedich instrumentalisiert.

Auf kommunaler Ebene ist eigentlich das persönliche Gespräch notwendig, feht direkt auf die Knochen der Bürger. Sollen da Entscheidungen verweigert werden? Denkt dran, sowohl Gemeinderäte, wie auch Bürgerneister und Landräte sind nicht nur Parteiposten, sie sind für Entscheidungen (oder auch unterlassene) persönlich rechenschaftspflichtig , auch vor Gericht.

Sollen sie sich bei Entscheidungen zu Schulen, Kindergärten, Wasserversorgung etc raushalten oder immer anders entscheiden, als da ein AfD-ler (boshafterweise) vorschlägt? Stimmenthaltung wird doch üblerweise von links und grün immer als mit der der AfD gestimmt behauptet.

 

Gut, letztendlich muss die Union selbst klar damit kommen

 

[Gast]

1. in 26 Monaten (September 2025) sind die nächsten Bundestagswahlen

2. laut den aktuellen Prognosen ist die CDU 26 % stärkste Partei, gefolgt von der AfD nur 6 Prozent dahinter

3. Wenn sich die Stimmung für die aktuelle Regierung/ Koalition sich in nächster Zeit sich nicht noch grundlegend ändert wird es ab Wahlabend 2025 dann wohl wahrscheinlich eine Regierung unter AfD Beteiligung anvisiert werden müssen und dafür kommt ja eigentlich nur die CDU als möglicher Koalitionspartner in Frage.

4. Wenn die AfD am  Wahlabend sogar stärkste Partei würde, hat sie ja auch den Anspruch in evtl. Koalitionsverhandlungen den Posten des Kanzlers anfragen zu dürfen.

5. Wenn man dies verhindern will bleibt rechnerisch wieder nur mind. eine Koalition von CDU mit SPD, notfalls Grüne und/oder FDP auch noch mit dazu (mit der Linken will ja noch immer keiner).

6. Minderheitsregierungen sind in Deutschland ja weder üblich noch beliebt, das kann man wohl ausschliessen.

Meiner Meinung nach ist es sehr wahrscheinlich dass es auf eine CDU / AfD Regierung rauslaufen könnte wenn CDU stärkste Kraft bleibt und die nächste Regierung wieder mit eigenem Kanzler anführen will. Dann eben gerne auch mit der Afd (Ich höre sie schon sagen: "den Wählerwillen respektieren")

Meiner Meinung nach arbeitet Merz auch daraufhin zu....wie soll die CDU auch sonst eine Mehrheit herbekommen ? Wieder mit der SPD? Wohl kaum, ausser natürlich man darf wieder den Kanzler stellen ( Ich höre sie schon sagen: "rechts muss unbedingt verhindert werden") 

Sollte die Afd allerdings wirklich stärkste Kraft werden, und den Kanzler beanspruchen wird es wohl einen sehr lustigen Herbst für Deutschland und wohl auch für Europa werden....

Alkles nicht mehr so langweilig wie damals, als es nur 3 Parteien im Bundestag gab

Bearbeitet 24. Juli 2023 von luxy
Rechtschreibung

[Squirrel]

vor 13 Minuten schrieb luxy:

2. laut den aktuellen Prognosen ist die CDU 26 % stärkste Partei, gefolgt von der AfD nur 6 Prozent dahinter

3. Wenn sich die Stimmung für die aktuelle Regierung/ Koalition sich in nächster Zeit sich nicht noch grundlegend ändert wird es ab Wahlabend 2025 dann wohl wahrscheinlich eine Regierung unter AfD Beteiligung anvisiert werden müssen und dafür kommt ja eigentlich nur die CDU in Frage.

4. Und wenn die AfD sogar stärkste Partei würde, hat sie ja auch Anspruch den Kanzler stellen zu dürfen.

Die AfD ist nach den aktuellen Umfragen die stärkste Partei.

Nach dem neuen Bundeswahlgesetz muss eine Partei Bundesweit die 5% Hürde schaffen.

https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/147/VO.html

Zitat

630 Sitze werden gemäß der von ihnen errungenen Zweitstimmen nach dem Sainte-Laguë-Verfahren proportional unter den Parteien verteilt, die mindestens 5 % der Zweitstimmen bundesweit erreichen. Die alternative Sperrklausel von drei Direktmandaten entfällt. Parteien nationaler Minderheiten sind weiterhin von der Sperrklausel ausgenommen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht#Sitzverteilung_ab_2023

 

 

[blaualge]

vor 47 Minuten schrieb luxy:

1. in 26 Monaten (September 2025) sind die nächsten Bundestagswahlen

2. laut den aktuellen Prognosen ist die CDU 26 % stärkste Partei, gefolgt von der AfD nur 6 Prozent dahinter

3. Wenn sich die Stimmung für die aktuelle Regierung/ Koalition sich in nächster Zeit sich nicht noch grundlegend ändert wird es ab Wahlabend 2025 dann wohl wahrscheinlich eine Regierung unter AfD Beteiligung anvisiert werden müssen und dafür kommt ja eigentlich nur die CDU in Frage.

4. Und wenn die AfD sogar stärkste Partei würde, hat sie ja auch Anspruch den Kanzler stellen zu dürfen.

5. Wenn man dies verhindern will bleibt rechnerisch wieder  nur mind. eine Koalition von CDU mit SPD, notfalls Grüne und FDP auch noch mit dazu ( mit den Linken will ja noch immer keiner)

6. Minderheitsregierungen sind in Deutschland ja weder üblich noch beliebt, das kann man wohl ausschliessen.

Meiner Meinung nach ist es sehr wahrscheinlich dass es auf eine CDU / AfD Regierung rauslaufen könnte wenn CDU stärkste Kraft bleibt und die Regierung wieder mit eigenem Kanzler anführen will. Dann eben mit Afd (Ich höre sie schon sagen: "den Wählerwillen respektieren")

Meiner Meinung nach arbeitet Merz auch daraufhin....wie soll die CDU auch sonst eine Mehrheit herbekommen ? Wieder mit der SPD? Wohl kaum ausser natürlich man darf wieder den Kanzler stellen ( Ich höre sie schon sagen: "rechts muss unbedingt verhindert werden) 

Sollte die Afd allerdings wirklich stärkste Kraft werden, und den Kanzler beanspruchen wird es wohl einen sehr lustigen Herbst für Deutschland und wohl auch für Europa werden....

zu 4.

Anspruch als Kanzlerkandidat zu kandidieren hängt nicht vom Wahlergebnis ab. Also auch ein Mitglied einer kleinen Gruppe kann sich als Kanzlerkanditat zur Verfügung stellen.

Kein Kandidat hat Anspruch, gewählt zu werden, also auch keiner aus der grössten Partei/Fraktion.

NB. der Kanzlerkanditat/der gewählte Kanzler muss nicht mal dem Bundestag angehören, er muss nur im Besitz des passiven Wahlrechts (zum Bundestag) sein

zu 6.

nirgends wird bestimmt, wie gross die Gruppe/Fraktionen/Koalitionen sein müssen.

Auch eine Minderheitsregierung ist möglich, soweit es gelingt, den passenden Kanzler zu wählen.

Der Kanzler bildet die Regierung und ist insoweit nur an Vereinbarungen gebunden.

 

 

Bearbeitet 24. Juli 2023 von blaualge
Kanzler Voraussetzung