Ist die Demokratie in Gefahr?

[..::. o.Z.o.n.e .::..]

vor 2 Minuten schrieb Squirrel:

Die Grünen sind stabil. Haben immer noch die Umfragewerte wie zur Bundestagswahl. Ist nicht selbstverständlich für eine Partei, die in der Regierung ist.

Unter Merkel waren die Umfragewerte der CDU auch immer schlechter, als bei den echten Wahlen. Also bei Grün geht noch was. 💪

 

Es tut mir echt leid das sagen zu dürfen, aber 2501 Befragte? LOL

Wären es 250100 hätte ich gesagt, oha – ich bin erstaunt. ;o))

 

/SCNR

[Cattle Grid]

@bartio … bin gespannt, wann die Esken wieder nach Steuererhöhungen plärrt. Bevorzugt Vermögens- und Reichensteuer … Zitate haben gezeigt, dass es auch hier einige kompetente Befürworter gibt. 

Bearbeitet 17. August 2023 von Cattle Grid

[bartio]

vor 34 Minuten schrieb Cattle Grid:

Wobei man realistischerweise sagen muss, GELD IST GENUG DA … natürlich niemals für im Geiste Sozialisten und grüne Ideologe_innen. Wobei man ehrlicherweise aber auch sagen muss, die CDU hat die Kohle ja auch verblasen. 

Das ist natürlich korrekter. Diese BuRe nimmt soviel Geld ein wie kaum eine vor ihr, aber dieses Geld wird regelrecht aus dem Fenster geworfen.
Also echt ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem.

Immer wieder muss ich dann an Thatchers:
 

Zitat

DAS PROBLEM BEIM SOZIALISMUS IST, DASS EINEM AM ENDE DAS GELD ANDERER LEUTE AUSGEHT

denken.
Und deine Vermutung wegen Esken: Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Geld von Wohlhabenden wegnehmen (was wohlhabend ist definieren natürlich die Sozen) um dann weiter zu verplempern ist die einzige Kernkompetenz der deutschen Sozen. Mehr ist da nicht.

Obwohl, stimmt nicht ganz. Mittlerweile ist die SPD auch ganz Groß in Psychologie und Durchhalteparolen.
ARD-Sommerinterview: Esken sieht "Pflicht zur aktiven Wirtschaftspolitik" | tagesschau.de

"Angesichts der schlechten Konjunkturzahlen hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dazu aufgerufen, die deutsche Wirtschaft nicht "in eine Depression hineinzureden". "Die halbe Miete ist Psychologie"

Scholz bringt sowas auch immer. Einfach über schlechte Zahlen nicht reden. Okay, die Unternehmen haben zwar schlechte zahlen und merken es faktisch, aber wenn man nicht darüber redet, ist es noch gut.

Alter....

Erinnert mich immer an dei DDR. 1989 feiert sie auch noch mit großen Reden wie überlegen der Sozialismus ist. Dauerte dann aber nicht mehr allzu lange.
 

vor 31 Minuten schrieb Squirrel:

Die Grünen sind stabil. Haben immer noch die Umfragewerte wie zur Bundestagswahl. Ist nicht selbstverständlich für eine Partei, die in der Regierung ist.

Unter Merkel waren die Umfragewerte der CDU auch immer schlechter, als bei den echten Wahlen. Also bei Grün geht noch was. 💪

 

Die SPD wird wohl in den kommenden Jahren nicht mehr die 30% sehen. Erst recht nicht mit Scholz als KK. Und die Grünen sind - je nach Umfrageinstitut auch nur zwischen 13-15%.

Und da der Zeitgeist deutlich weg von links/Grün geht, kann ich mir wirklich nicht vorstellen das die Grünen noch groß zulegen werden. Erst recht wenn sich die Wirtschaft in den kommenden 2 Jahren nicht erholen wird (bzw sich sogar noch verschlimmert).

Was soll also bei den Grünen gehen? Nach dieser Desasterregierung bin ich außerdem beinahe sicher, dass sich diese 3 Parteien so eine Koalition so schnell nicht wieder antun werden.

Da bleibt also realistisch eigentlich nur CDU & SPD.

Glaube echt nicht das CDU & Grüne ausreichen wird. Und CDU, Grüne uns SPD: Gott bewahre uns davor, denn das würde bedeuten das die AfD die einzige (wenn die FDP und Linke nimmer reinkommen), aber die deutlich stärkste Oppositionspartei ist. Das wäre nicht gut.

Bearbeitet 17. August 2023 von bartio

[Gast]

vor 4 Minuten schrieb bartio:

Das ist natürlich korrekter. Diese BuRe nimmt soviel Geld ein wie kaum eine vor ihr, aber dieses Geld wird regelrecht aus dem Fenster geworfen.
Also echt ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem.

Immer wieder muss ich dann an Thatchers:
 

denken.
 

Die SPD wird wohl in den kommenden Jahren nicht mehr die 30% sehen. Erst recht nicht mit Scholz als KK. Und die Grünen sind - je nach Umfrageinstitut auch nur zwischen 13-15%.

Und da der Zeitgeist deutlich weg von links/Grün geht, kann ich mir wirklich nicht vorstellen das die Grünen noch groß zulegen werden. Erst recht wenn sich die Wirtschaft in den kommenden 2 Jahren nicht erholen wird (bzw sich sogar noch verschlimmert).

Was soll also bei den Grünen gehen? Nach dieser Desasterregierung bin ich außerdem beinahe sicher, dass sich diese 3 Parteien so eine Koalition so schnell nicht wieder antun werden.

Da bleibt also realistisch eigentlich nur CDU & SPD.

Glaube echt nicht das CDU & Grüne ausreichen wird. Und CDU, Grüne uns SPD: Gott bewahre uns davor. 

CDU und SPD wird auch nicht reichen. Der CDU und der SPD sterben auch einfach die Wähler weg. Auch wenn die Gesellschaft immer älter wird, wird immer weniger konserativ gewählt. Normalerweise ist es so ,dass Leute mit dem Alter immer konserativer werden/wählen. Laut einer Studie kippt dieser Trend aber immer stärker und älter bedeutet nicht mehr automatisch konservativer.

[Jawline]

vor 13 Stunden schrieb bartio:

Wenn die AfD die demokratische Grundordnung abschaffen wollen würde (dh das Grundgesetz), dann dürfte sie erst nicht existieren und auch nicht bei Wahlen zugelassen werden.'

In all den Jahrzehnten konnte nicht mal die NPD verboten werden, die sich deutlich rechtsradikaler als die AfD gab. Wie soll dann ein AfD-Verbot gerechtfertigt sein? Weil sie erfolgreicher ist? Also spielt die Prinzipien einer Partei eigentlich kaum eine Rolle, sondern nur der Erfolg?

Auf Hinblick auf die Geschichte dieses Landes, das schon Erfahrungen hat mit Machthaber die unliebsame Parteien einfach so verbieten (3. Reich und DDR), sehe ich das als ein SPiel mit dem Feuer was da von Linke Seite angedacht wird.

Sollte die AfD verboten werden, dann wird dieses Land Proteste und Aufstände erleben, dagegen waren die Coronaproteste wohl Kindergeburtstage.
Ein AFD-Verbot könnte dann wirklich der Funke sein, der etwas ganz Großes zur explosion bringt. In etwa so wie in den USA bei den Trumpisten.

Es ist ein ganz gefährliches Spiel mit dem Feuer was da angedacht wird. Man will wohl blutige Rechts/Links Kämpfe haben wie 1918/19 und dann Anfang der 1930igern. Anders kann ich mir so eine Kurzsichtigkeit nicht erklären.

DIe Gesellschaft soll die Politik formen, nicht aber die Politik die Gesellschaft. Wenn ein gewisser Anteil die Partei XYZ wählt, dann ist das so. Dann liegt es an den Partenen, A, B,C den Wählern klar zu machen warum das nicht gut ist oder sie bessere Parteien sind. 

Wieso muss man eine KPD oder AfD verbieten? Warum kann man sie nicht einfach laufen lassen und mit besserer Politik irrelevant machen?

Ich denke die Leute die ein AfD-Verbot forcieren wollen, geben damit offen zu, das sie dei AfD nicht mehr auf dem politischen Weg besiegen können und das ist eine traurige Erkenntnis. Denn damit attestieren sie, das sie schon aufgegeben haben nach politischen Lösungen zu suchen und ihnen nichts anderes einfällt als ein Verbot eines poltischen Gegners.

Leider ist das nciht nur gefährlich (wie ich oben ausführte); sondern auch komplett sinnlos. Die Leute die aus Frust/Wut/Enttäuschung AfD wählen, werden sicherlich nicht dann plötzlich die Parteien wählen von denen sie enttäuscht sind. Sondern es wird eben eine AfD2.0 geben, die sogar noch rigoroser sein wird.

 

Du musst aber zugeben daß es nichts besseres als alles andere als die AfD gibt und das treibt eben zur AfD, Du kannst dich wenigstens persönlich selbst gegen die AfD bekennen, einige andere hier aber sind von vielen Ideen der AfD begeistert und wählen diese.

Darf ich diese deiner Meinung nach als Vollidioten bezeichnen, ich sollte es nicht tun, der Deeskalation Willen. Sind Sie es?

[Cattle Grid]

12 minutes ago, bartio said:

Also echt ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem.

Immer mehr Umverteilung, bei immer weniger Treffsicherheit. Umverteilung um des Umverteilens Willen. Und selbst wenn man diesem Staat alles Geld geben würde, was monatlich verdient wird, es wäre auch dann nicht genügend Geld da.

Bearbeitet 17. August 2023 von Cattle Grid

[Squirrel]

vor 15 Minuten schrieb ..::. o.Z.o.n.e .::..:

Es tut mir echt leid das sagen zu dürfen, aber 2501 Befragte? LOL

Wären es 250100 hätte ich gesagt, oha – ich bin erstaunt. ;o))

 

/SCNR

Das mag dein Maßstab sein. Für eine repräsentative Wahlumfrage werden von fast allen Instituten 1500 bis 3000 Menschen befragt. Wichtiger ist wie die Stichproben zusammen kommen. Da würden deine 250100 Menschen auch nicht viel aussagen, wenn es sich nur um Männer oder Frauen oder Westdeutsche oder Norddeutsche usw. handelt.

Aber du kannst dir auch gerne ein anderes Institut aussuchen. Die Grünen liegen bei allen Umfragen, ähnlich wie bei der letzten BTW.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

[..::. o.Z.o.n.e .::..]

vor 1 Minute schrieb Squirrel:

Das mag dein Maßstab sein. Für eine repräsentative Wahlumfrage werden von fast allen Instituten 1500 bis 3000 Menschen befragt. Wichtiger ist wie die Stichproben zusammen kommen. Da würden deine 250100 Menschen auch nicht viel aussagen, wenn es sich nur um Männer oder Frauen oder Westdeutsche oder Norddeutsche usw. handelt.

Aber du kannst dir auch gerne ein anderes Institut aussuchen. Die Grünen liegen bei allen Umfragen, ähnlich wie bei der letzten BTW.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Danke Squirrel, ich weiss Deinen Input und Einsatz sehr zu schätzen.

Ich frage mich jedoch wie das ganze berechnet wird. Denn nehmen wir mal an, die Wahlbeteiligung liegt bei 65 Prozent und die Wähler die Grün wählten auch jetzt noch Grün wählen. – Wie kann bei einer Umfrage mit so wenig Beteiligung das Ergebnis im Schnitt "stabil" bleiben? – Da bin ich wirklich statistischer Laie.

PS. Dies hat generell mit solchen Befragungen zu tun, da sie für mich nicht transparent genug gestaltet sind. Ein bisserli wie der Score bei der Schufa. – Ein Geheimnis. ;o))

 

PPS. Weisst Du da mehr?

Danke. : )

[ratzfatz]

vor einer Stunde schrieb Squirrel:

Die Grünen sind stabil. Haben immer noch die Umfragewerte wie zur Bundestagswahl. Ist nicht selbstverständlich für eine Partei, die in der Regierung ist.

Wenn man es mit ihren Spitzen Umfragewerten vergleicht könnte man sagen: Vorschuss-Lorbeeren aufgebraicht.

In den Ländern gibt es eigentlich überall Verluste für die Grünen. Gerade auch in BW. 

https://dawum.de/Die_Gruenen/

Edit:

Sehe gerade, in Hamburg legen die Grünen kräftig zu. 

FunFact, in HH leben die meisten Millionäre in De. 

Bearbeitet 17. August 2023 von ratzfatz

[bartio]

vor 57 Minuten schrieb Jawline:

Du musst aber zugeben daß es nichts besseres als alles andere als die AfD gibt und das treibt eben zur AfD,

Nüchtern betrachtet ist die AfD zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Sie ist für die heutige Zeit beinahe die perfekte Wut-/Protestpartei.
Sehr aktiv im Internet. Die anderen Parteien machen ihr auch den gefallen sie auch entsprechend zu behandeln/beachten.

Sie ist nach meiner Auffassung zu 100% nur durch politischen Fehler der anderen Parteien geboostet. Geburt war Merkels "alternativlose" unkonservative Politik.
Gefüttert wird die Partei seitdem ausschließlich aus dem Thema Migration, EU, gewisse grüne Themenhegemonie & viel zu schnelle Transformation auf zu vielen Ebenen.

Alle drei Themenfelder könnten die anderen Parteien locker beackern. Aber das wird kaum/nicht gemacht. Ich kann einfach nicht verstehen warum.

Beispielweise wenn die deutsche SPD einfach nur den Kurs der dänischen Sozialdemokraten gehen würde, die AfD hätte wohl nur noch 10%.  Und wenn dann noch doe CDU glaubhaft einen konservativen Kurs fahren würde (dh sich endlich vom Merkelkurs zu lösen), dann würde die AfD sicherlich bei den Werten der Linkspartei herumdümpeln.

 

Zitat

Darf ich diese deiner Meinung nach als Vollidioten bezeichnen, ich sollte es nicht tun, der Deeskalation Willen. Sind Sie es?

Da brauchst du wirklich nicht meine Meinung. Betitel die Leute wie du möchtest. 

Ich persönlich höre mir immer an, warum die Leute AfD wählen. Wenn Putin-Propaganda kommt oder "Chips im Impfstoff"-VT dann sind es Vollidioten.
ABer die Gründe sind so unterschiedliche wie die Menschen. Manche haben aus ihrer Sicht auch valide Gründe warum sie denken diese Partei müssten sie wählen. 

Diese Leute mit aus deren Sicht verständlichen Gründen kann man zurückgewinnen. Aber nicht durch beschimpfen oder ermahnen, sondern Politik wie oben beschrieben.

vor 11 Minuten schrieb ratzfatz:

Sehe gerade, in Hamburg legen die Grünen kräftig zu. 

FunFact, in HH leben die meisten Millionäre in De. 

Ist das nicht eine Entwicklung die auch in jeder Stadt erkennbar ist?

Die Kommunen weisen immer Stimmen nach Wahlbezirken aus. 
In meiner Stadt sind die reichsten Stadtteile (also da wo die Wohlhabenden wohnen) auch die Stadteile bei den die Grünen überdurchschnittlich abscheiden, wobei in den bekannten sozialen Brennpunkten die AfD überdurchschnittlich ist und die Grünen relativ schwach sind.

 

Bearbeitet 17. August 2023 von bartio

[Gast]

Von Lindners FDP lernen wir nun viel über Blockade. Es gibt nämlich die konstruktive Blockade (Heizungsgesetz..) nach dem Prinzip is-doch-wurscht-wir-machen-später-vielleicht-was-besseres. Legitim!

Und dann gibt es noch die sachfremde Blockade a la ich-misch-mich-in-alles-ein-auch-wenn-ich-keine-Ahnung-hab (Wirtschaftsboostergesetz..). Verachtenswert!

Chistian Lindner sollte mal einen Experten-Ratgeberwerk schreiben: Blockieren ohne Reue. Wird ein Knüller. 

Bearbeitet 17. August 2023 von Iota-Juenger

[bartio]

vor 19 Minuten schrieb Iota-Juenger:

 

Von Lindners FDP lernen wir nun viel über Blockade. Es gibt nämlich die konstruktive Blockade (Heizungsgesetz..) nach dem Prinzip is-doch-wurscht-wir-machen-später-vielleicht-was-besseres. Legitim!

Und dann gibt es noch die sachfremde Blockade a la ich-misch-mich-in-alles-ein-auch-wenn-ich-keine-Ahnung-hab (Wirtschaftsboostergesetz..). Verachtenswert!

Chistian Lindner sollte mal einen Experten-Ratgeberwerk schreiben: Blockieren ohne Reue. Wird ein Knüller. 

Frau Paus könnte auch einen Ratgeber schreiben: "Wie gebe ich Geld aus, das ich nicht habe".
"Streit gibt es um die Höhe der Mittel. Paus hatte zuletzt bis zu sieben Milliarden Euro an Mehrausgaben jährlich gefordert. Im Finanzplan von Minister Christian Lindner (FDP) bis 2027 sind dafür nur zwei Milliarden Euro zusätzlich ab 2025 vorgesehen."

Soziale Wohltaten muss man sich leisten können. Und wenn kein Geld da ist, ist kein Geld da. 
Und wenn Frau Paus so weiter macht und das wichtige Gesetz (dem Habeck selbst zugestimmt hatte) blockiert, dann kann sie bald mi 0€ rechnen. 
Denn dann kracht es noch mehr in der deutschen Wirtschaft und dann wird sogar noch weniger Geld da sein.

Frau Paus hat für ihre Egotour von allen Seiten (Kabinettskollegen) ordentlich auf den Deckel bekommen.
Klingbeil zum Ampel-Streit: „Das hat mich sehr fassungslos gemacht“ - WELT

Die Ampel hat jetzt schon einen miesen Ruf, wie kann man dann bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause gleich eine vorher verabredetes wichtige Gesetz blockieren.  Diese Frau ist echt nicht regierungsfähig. 

DIese Dame sollte sich schonmal an das Mittelkürzen gewöhnen, wird in den folgenden 2 Jahren wohl Dauerzustand sein. Denn die Ausgaben werden  absehbar weiter steigen (auch dank Grüner Politik) & die Einnahmen werden fallen.

Bearbeitet 17. August 2023 von bartio

[blaualge]

sie hat noch eine Chance, im Bundestag Freitag nachts um Viertel nach eins, wenn alle schlafen ....

oder auf die nächste Fußball-WM warten

[Gast]

vor 9 Minuten schrieb bartio:

Frau Paus könnte auch einen Ratgeber schreiben: "Wie gebe ich Geld aus, das ich nicht habe".
"Streit gibt es um die Höhe der Mittel. Paus hatte zuletzt bis zu sieben Milliarden Euro an Mehrausgaben jährlich gefordert. Im Finanzplan von Minister Christian Lindner (FDP) bis 2027 sind dafür nur zwei Milliarden Euro zusätzlich ab 2025 vorgesehen."

Soziale Wohltaten muss man sich leisten können. Und wenn kein Geld da ist, ist kein Geld da. 
Und wenn Frau Paus so weiter macht und das wichtige Gesetz (dem Habeck selbst zugestimmt hatte) blockiert, dann kann sie bald mi 0€ rechnen. 
Denn dann kracht es noch mehr in der deutschen Wirtschaft und dann wird sogar noch weniger Geld da sein.

Frau Paus hat für ihre Egotour von allen Seiten (Kabinettskollegen) ordentlich auf den Deckel bekommen.
Klingbeil zum Ampel-Streit: „Das hat mich sehr fassungslos gemacht“ - WELT

Die Ampel hat jetzt schon einen miesen Ruf, wie kann man dann bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause gleich eine vorher verabredetes wichtige Gesetz blockieren.  Diese Frau ist echt nicht regierungsfähig. 

DIese Dame sollte sich schonmal an das Mittelkürzen gewöhnen, wird in den folgenden 2 Jahren wohl Dauerzustand sein. Denn die Ausgaben werden  absehbar weiter steigen (auch dank Grüner Politik) & die Einnahmen werden fallen.

Merz ist der einzige Grund, wieso diese Regierung so noch existiert. 😃

[Squirrel]

vor 6 Stunden schrieb ..::. o.Z.o.n.e .::..:

Danke Squirrel, ich weiss Deinen Input und Einsatz sehr zu schätzen.

Ich frage mich jedoch wie das ganze berechnet wird. Denn nehmen wir mal an, die Wahlbeteiligung liegt bei 65 Prozent und die Wähler die Grün wählten auch jetzt noch Grün wählen. – Wie kann bei einer Umfrage mit so wenig Beteiligung das Ergebnis im Schnitt "stabil" bleiben? – Da bin ich wirklich statistischer Laie.

PS. Dies hat generell mit solchen Befragungen zu tun, da sie für mich nicht transparent genug gestaltet sind. Ein bisserli wie der Score bei der Schufa. – Ein Geheimnis. ;o))

 

PPS. Weisst Du da mehr?

Danke. : )

Nein das weiß ich auch nicht und ich glaube das Umfragewerte, auch nur mit anderen Umfragewerten des selben Instituts vergleichbar sind. Man kann schon erkennen, dass bei Forsa Umfragen die Grünen leicht über denen bei INSA liegen. INSA favorisieren wiederum mehr die AfD.

In den letzten Jahrzehnten war aber schon auffällig, dass die Regierenden Parteien in den Umfragen eigentlich immer wesentlich schlechter da standen, als wenn in echt gewählt wird. So, als wenn man in den Umfragen bewusst auf Protest setzt, um den regierenden Parteien dampf zu machen.

Interessant finde ich z.B. die Frage nach einem  Nato bzw. EU Austritts Deutschlands. Da haben nur 9% bzw. 10% dafür gestimmt. Das heißt in den Umfragen sind sehr viele AfD Abstimmer, die gegen einen Nato/EU Austritt sind. Ist zumindest interessant, wie die sich entscheiden wenn echte Wahlen sind.

Und da könnte es sein, dass solche Personen gar nicht erst zur Urne gehen. Das gleiche könnte ich mir natürlich auch bei den anderen Parteien SPD/Grüne/FDP/CDU/CSU vorstellen. Das also genau die Nichtwähler, die Umfrage mit Proteststimmen stark beeinflussen. 

Aber alles nur meine persönliche Vermutung.

 

[Flenst]

vor 7 Stunden schrieb bartio:

Frau Paus (Grüne) hat ohne Angabe von Gründen das "Wachstumschancengesetz" aufgehalten. 

Eine ganze Tirade gegen die Grünen, und sie beginnt im zweiten Satz mit der Unwahrheit. Das nimmt hier langsam groteske Züge an.

Zitat

Paus hatte bereits gestern einen Vorbehalt gegen das Vorhaben für milliardenschwere Steuersenkungen für Unternehmen erklärt, berichtete das Handelsblatt am Dienstagabend aus Regierungskreisen. Sie halte das geplante Entlastungsvolumen von rund sechs Milliarden Euro für zu hoch, wenn Lindner zugleich nicht bereit sei, mehr Geld für die Kindergrundsicherung bereitzustellen.

Wie kann man auch nur mehr Geld für Kinder fordern, wenn man die Wirtschaft fördert. Ganz schlimme Sache der Grünen 😂 

[Squirrel]

vor 6 Stunden schrieb ratzfatz:

Sehe gerade, in Hamburg legen die Grünen kräftig zu. 

FunFact, in HH leben die meisten Millionäre in De. 

Könnte man auch so deuten, dass da wo die Grünen stärker sind, es den Leuten besser geht. Siehe auch Baden Württemberg. 😄

Der Mensch neigt dazu, Zahlen so zu sehen, wie sie ins eigenen Weltbild passen oder falls das nicht funktioniert, sie zu ignorieren oder anzuzweifeln.

[Gast]

vor 6 Stunden schrieb bartio:

Frau Paus könnte auch einen Ratgeber schreiben: "Wie gebe ich Geld aus, das ich nicht habe".
"Streit gibt es um die Höhe der Mittel. Paus hatte zuletzt bis zu sieben Milliarden Euro an Mehrausgaben jährlich gefordert. Im Finanzplan von Minister Christian Lindner (FDP) bis 2027 sind dafür nur zwei Milliarden Euro zusätzlich ab 2025 vorgesehen."

Soziale Wohltaten muss man sich leisten können. Und wenn kein Geld da ist, ist kein Geld da. 
Und wenn Frau Paus so weiter macht und das wichtige Gesetz (dem Habeck selbst zugestimmt hatte) blockiert, dann kann sie bald mi 0€ rechnen. 
Denn dann kracht es noch mehr in der deutschen Wirtschaft und dann wird sogar noch weniger Geld da sein.

Frau Paus hat für ihre Egotour von allen Seiten (Kabinettskollegen) ordentlich auf den Deckel bekommen.
Klingbeil zum Ampel-Streit: „Das hat mich sehr fassungslos gemacht“ - WELT

Die Ampel hat jetzt schon einen miesen Ruf, wie kann man dann bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause gleich eine vorher verabredetes wichtige Gesetz blockieren.  Diese Frau ist echt nicht regierungsfähig. 

DIese Dame sollte sich schonmal an das Mittelkürzen gewöhnen, wird in den folgenden 2 Jahren wohl Dauerzustand sein. Denn die Ausgaben werden  absehbar weiter steigen (auch dank Grüner Politik) & die Einnahmen werden fallen.

Das Festhalten an der Schuldenbremse um notwendige Investitionen zu tätigen, verursacht einen weitaus höheren Schaden. 

Übrigens, wer hat nochmal während der 0 Zins Zeiten nicht investiert und auf die schwarze 0 plädiert? War das nicht die CDU, der angeblich soviel Wirtschaftskompetenz nachgesagt wird. 

Da kann man wirklich nur den Kopf schütteln 

 

 

[Cattle Grid]

7 hours ago, bartio said:

Frau Paus hat für ihre Egotour von allen Seiten (Kabinettskollegen) ordentlich auf den Deckel bekommen.
Klingbeil zum Ampel-Streit: „Das hat mich sehr fassungslos gemacht“ - WELT

Klingbeil wieder mit seiner gespielten „Sehr fassungslos“-Darstellung. Entweder ist man fassungslos, oder nicht … oder halt Klingbeil.

Ganz ehrlich, ob die Paus jetzt zwei, fünf oder sieben Milliarden bekommt. Das spielt überhaupt keine Rolle mehr. Es bleibt ausschließlich bei Symbolpolitik, die kein einziges Problem löst. Und vielleicht ist das auch nur inszeniert, um den „Grinse-Buddha“ irgendwann wie ein Ninja aus dem Gebüsch springen zu lassen, den „Streit“ zu schlichten und dafür zu sorgen, dass er dann hochmedial Führungsstärke attestiert bekommt.

[Squirrel]

vor 8 Stunden schrieb bartio:

Was soll also bei den Grünen gehen? Nach dieser Desasterregierung bin ich außerdem beinahe sicher, dass sich diese 3 Parteien so eine Koalition so schnell nicht wieder antun werden.

Unterschätze nicht die Wähler. Da können Ereignisse das Wahlverhalten unerwartet stark beeinflussen. Ich denke da z.B. an die Klimakrise.

So hat Ahrtal die Angst vor der Klimakrise, diese unter den Top drei Ängsten der Deutschen gemacht.

https://www.ipsos.com/de-de/klimawandel-deutsche-noch-nie-so-besorgt

Ich denke, dass das Thema, dadurch, dass es sich nicht mehr verdrängen lässt, immer mehr Menschen aufzeigt, dass wir keine andere Wahl haben, als zu handeln.

Es sind nicht mehr nur die Gletscher, die abtauen oder Unwetter in Bangladesch und Dürren in Afrika. Die Einschläge kommen immer näher, häufiger und heftiger. 

Die Menschen werden merken, dass Klimafolgen auch finanzieller Schaden ist. Versicherungen und der Staat werden nicht mehr lange diese Schäden zahlen können. Ahrtal hat 40 Milliarden gekostet. 

Vor der Angst der Klimakrise, steht noch die Angst der Inflation und der Armut. Und genau die Armut und Inflation, werden von der Erderwärmung befeuert.

https://www.focus.de/politik/umfrage-zeigt-die-deutschen-haben-wieder-mehr-angst-vor-dem-klimawandel_id_141789373.html

Meine Meinung ist, dass Parteien die keine Klimapolitik machen, es in den nächsten Wahlen immer schwerer haben werden, ihre Wähler zu mobilisieren.

[bartio]

Ein sehr interessanter Lesestoff:
Mithilfe dynamischer Modelle berechnet Peter Turchin gesellschaftliche Entwicklungen. Demnach steht Amerika vor dem Kollaps und der Westen vor schweren Krisen. Im Gespräch erläutert der Mathematiker die verhängnisvolle Rolle der Eliten, den Fluch der „Wohlstandspumpe“ – und seine Furcht vor 2024.

Bürgerkriege, Krisen, Pandemien – Peter Turchin: „Leider ist alles sehr wahrscheinlich“ - WELT

 

vor 2 Stunden schrieb Flenst:

Eine ganze Tirade gegen die Grünen, und sie beginnt im zweiten Satz mit der Unwahrheit. Das nimmt hier langsam groteske Züge an.

 

Es war keine Tirade über die Grünen, sondern über Frau Paus. Das sie ihr eigenes Ego über dieses wichtige Gesetz - das schon im Kabinett verabredet wurde - setzt, ist sehr bezeichnend.

Über die Grünen habe ich nur gesagt, das deren Projekte, bei denen sie federführend sind, schweineteuer sind.
Egal ob Energie- oder Wärmewende oder gewünschte Asyl- Migrationspolitik das sind alles Posten die ein extrem riesiges Loch in die Staatskasse reißen.
Und dann bleibt eben weniger Geld für anderes übrig. Man kann nicht alles haben. Vor allem nicht in diesen Zeiten.
 

Zitat

Wie kann man auch nur mehr Geld für Kinder fordern, wenn man die Wirtschaft fördert. 

Ohne Wirtschaft gibt es auch keinen Sozialstaat. 

Man muss Geld erstmal EINNEHMEN um es in sozialen Wohltaten verteilen zu können.
Und momentan ist der Wirtschaftsstandort DE wirklich in großen Schwierigkeiten und genau deshalb ist dieses blockierte Gesetz auch so wichtig. 
Auch für spätere Sozialausgaben.
 

vor 2 Stunden schrieb Iota-Juenger:

Das Festhalten an der Schuldenbremse um notwendige Investitionen zu tätigen, verursacht einen weitaus höheren Schaden. 

Übrigens, wer hat nochmal während der 0 Zins Zeiten nicht investiert und auf die schwarze 0 plädiert? War das nicht die CDU, der angeblich soviel Wirtschaftskompetenz nachgesagt wird. 

Da kann man wirklich nur den Kopf schütteln 

 

 

Naja, dIe Schuldenbremse ist kein Selbstzweck. 

Schulden müssen bedient werden. Dh. desto mehr Schulden, desto mehr Steuergeld muss für unnötige Kreditzinsen ausgegeben werden. Mittlerweile sind es dutzende Milliarden die nur dafür verschwendet werden.

Der Berg an Schulden muss außerdem von der nachfolgenden Generationen (wenn sie das überhaupt schaffen) abgetragen werden. UNd zu guter Letzt: wenn man den Staat überschuldet ist er ab einem gewissen Punkt komplett handlungsunfähig. 

Und während die Merkelregierung das Kunststück geschafft hat, die Zeit der 0 / Niedrigzinspolitik zu verplempern und dennoch alles verrotten zu lassen, dabei die Schulden auch nur überschaubar abzubauen, hat halt diese Regierung (und zukünftige) mit eine Hochzinsphase zu kämpfen & auch ein Berg an liegengebliebenen  Investitionen zu stemmen. Man versucht auch schon mit Tricksereien mit umgelabelte Schulden wie dem "Sondervermögen" die Schuldenbremse etwas zu umgehen, das geht aber halt nicht dauerhaft. Denn Schulden bleiben Schulden.

Das ist viel schwieriger als die 10 Jahre vorher. ABer es ist was es ist. Alle Politiker in Minister Posten wurden nicht gezwungen, sondern sind aus voller Leidenschaft Minister und müssen schauen wie sie aus der Lage das Beste zu machen.

Was aber offensichtlich nicht mehr geht: Weiter so mit dem Geld umherzuwerfen wie es unter Merkel anfing. 

 

vor 1 Stunde schrieb Cattle Grid:

Ganz ehrlich, ob die Paus jetzt zwei, fünf oder sieben Milliarden bekommt. Das spielt überhaupt keine Rolle mehr. Es bleibt ausschließlich bei Symbolpolitik, die kein einziges Problem löst.

Das mag sicherlich richtig sein, es geht aber auch um Prestige. Als Minister hat man Projekte, die einem selbst wichtig sind und deshalb auch durchsetzen will (hust PKW-Maut hust). Das wird so ein Projekt sein. Aber von Ministern kann man durchaus verlangen, das sie in der Lage sind die Realitäten zu sehen. 

 

 

vor 1 Stunde schrieb Squirrel:

Meine Meinung ist, dass Parteien die keine Klimapolitik machen, es in den nächsten Wahlen immer schwerer haben werden, ihre Wähler zu mobilisieren.

Die Menschen hierzulande für die die Klimakrise extrem wichtig ist, wählen doch sowieso Grüne. Da können die anderen Parteien doch wenig gewinnen, oder?

Wo aber die Parteien viel mehr gewinnen können, ist die soziale Frage. 
Denn in diesem Land gibt es deutlich mehr arme Menschen (hatte mal einen Bericht gepostet: 15% an der Gesamtbevölkerung) als es Menschen gibt die die Grünen wählen wollten (13-15% nur der Wählerschaft). Dh. die soziale Frage ist für Menschen wohl größer als die Klimafrage.

Nun kannst du sagen: Die soziale Frage und KLimafrage hängen zusammen. In gewisser Weise schon, aber nicht ausschließlich. Wenn es zB. eine Wirtschaftsabwanderung wegen einer falschen/schlechten Wirtschaftspolitik gibt, und deswegen die Armut steigt, hat es erstmal wenig mit der Klimapolitik zu tun.
Wenn durch Unwetter (gefüttert von der KLimaerwärmung) Schäden entstehen, dann hast du recht, aber selbst da glaube ich das die Leute dann eher nicht auf das Klimathema wechseln, sondern auch da spielt dann die soziale Frage die wichtigere Rolle.

Beispiel das von Dir erwähnte Ahrtal:
Die Leute wurden von der SPD/Grünen/FDP Regierung hier in RLP alleine gelassen und teilweise veräppelt. Versprochene Gelder kamen nicht oder viel zu spät. Es gab Kommunikationsversagen.
Diese Leute sind auf die Landes-Politik extrem sauer und zwar nicht weil sie zu wenig für den Klimaschutz getan haben, sondern weil sie diese soziale Angelegenheiten verschleppen. Diese Wut nutzt die AfD dort (indem sie eine Spendenaktion organisierte). Dh es werden sicherlich dort mehr AfD wählen als die Grünen.
Du siehst also, selbst im Ahrtal spielt vor allem die soziale Frage und Politversagen eine viel größere Rolle als die Ursache für die Flut. 
Und wie einfach die AfD das Politikversagen ausnutzen kann.

Und so wird es beinahe überall sein.
Schaue dir an wo ein Trump zB. erfolgreich ist. Sind im akademischen Milieu, sondern hauptsächlich in abgehängten, verarmten Gebieten. Bei diesen Leuten spielen Klima absolut keine Rolle. im Gegenteil: Sei negieren teilweise die Entwicklungen.
 

Bearbeitet 18. August 2023 von bartio

[blaualge]

vor 8 Stunden schrieb Iota-Juenger:

Merz ist der einzige Grund, wieso diese Regierung so noch existiert. 😃

Schon wieder eine Chance verpasst?

Endlich könnten die Grünen mit der von dir kürzlich als Nazi-Partei bezeichneten Union koalieren. 

Bearbeitet 18. August 2023 von blaualge

[Flenst]

vor 6 Minuten schrieb bartio:

Es war keine Tirade über die Grünen, sondern über Frau Paus. Das sie ihr eigenes Ego über dieses wichtige Gesetz - das schon im Kabinett verabredet wurde - setzt, ist sehr bezeichnend.

Sollen wir nochmal ganz kurz zurückblättern, wie du auf die Blockade des Heizungsgesetz reagiert hast? Das war auch schon abgesprochen

vor 7 Minuten schrieb bartio:

Ohne Wirtschaft gibt es auch keinen Sozialstaat. 

Man muss Geld erstmal EINNEHMEN um es in sozialen Wohltaten verteilen zu können.
Und momentan ist der Wirtschaftsstandort DE wirklich in großen Schwierigkeiten und genau deshalb ist dieses blockierte Gesetz auch so wichtig. 
Auch für spätere Sozialausgaben.

Unserer Wirtschaft geht es nicht schlecht. Das ist der große Irrtum. Die Weltwirtschaft schwächelt, was eine Exportnation besonders trifft. Und nichtsdestotrotz: https://www.welt.de/regionales/nrw/article246929120/NRW-Industrie-legt-bei-Umsatz-und-Beschaeftigten-leicht-zu.html

Auch ist unsere Wirtschaft im letzten Quartal nicht geschrumpft nach der 30 Tagemeldung. Gut möglich, dass sie sogar nichtmal stagniert, sondern schon wieder leicht gewachsen ist. Absehbar, vor der nächsten Bundestagswahl, entspannt sich bei jedem zusehends die Lage, sprich Gehaltsrunden, sinkende Energiepreise, dadurch mehr Konsum usw.

Tesla will ausbauen, Intel und TSMC kommen. Aber hier immer den Doomer raushängen lassen, dass wir vor einem Kollaps stehen würde. Nahezu hysterisch. Erinnert ein bisschen an die Posts zum Blackout, wenn die AKWs aus sind. Genauso unrealistisch ist der Kollaps von Deutschland.

Was wir angehen müssen: aufhören mit AfD-Wählern zu kuscheln. Die Menschen, die die AfD wählen, haben sich verloren in Ausländerfeindlichkeit, Verschwörungstheorien, und Wut darüber, dass Deutschland keine nationalistische, unsolidarische Gesellschaft ist. Dinge, von denen sie glauben die AfD könnte sie lösen, sind national überhaupt nicht zu lösen. Ich halte AfD-Wähler am Ende schlicht für dumm. Als Beispiel zieh ich meinen Nachbar heran: erzählt mir, dass mein "grünes Balkonkraftwerk" sich nicht rentieren wird. Ich lege ihm die Zahlen vor: "so ein Quatsch!" und winkt ab. Dazu ausländerfeindlich, homophob, all so was.

Der andere Bekannte, sehr wahrscheinlich AfD Wähler hält, Impfungen für gefährlich und Russland für ein Opfer der NATO Expansion. JEDER hegt so ein Gedankengut. Ich persönlich werde den Kontakt zu diesen Menschen beenden, und ihnen auch klar sagen, dass unsere Freundschaft mit ihrem Gedankengut inkompatibel ist. Ich kann auf solche Menschen gut und gerne verzichten.

[blaualge]

vor 2 Stunden schrieb Squirrel:

Nein das weiß ich auch nicht und ich glaube das Umfragewerte, auch nur mit anderen Umfragewerten des selben Instituts vergleichbar sind. Man kann schon erkennen, dass bei Forsa Umfragen die Grünen leicht über denen bei INSA liegen. INSA favorisieren wiederum mehr die AfD.

In den letzten Jahrzehnten war aber schon auffällig, dass die Regierenden Parteien in den Umfragen eigentlich immer wesentlich schlechter da standen, als wenn in echt gewählt wird. So, als wenn man in den Umfragen bewusst auf Protest setzt, um den regierenden Parteien dampf zu machen.

Interessant finde ich z.B. die Frage nach einem  Nato bzw. EU Austritts Deutschlands. Da haben nur 9% bzw. 10% dafür gestimmt. Das heißt in den Umfragen sind sehr viele AfD Abstimmer, die gegen einen Nato/EU Austritt sind. Ist zumindest interessant, wie die sich entscheiden wenn echte Wahlen sind.

Und da könnte es sein, dass solche Personen gar nicht erst zur Urne gehen. Das gleiche könnte ich mir natürlich auch bei den anderen Parteien SPD/Grüne/FDP/CDU/CSU vorstellen. Das also genau die Nichtwähler, die Umfrage mit Proteststimmen stark beeinflussen. 

Aber alles nur meine persönliche Vermutung.

 

da magst du richtig liegen.

 

Zu den Nichtwählern. Da gibt es im Grunde 3 Gruppen. Einer ist Fußball  wichtiger als Politik (wobei da Fußball als Platzhalter für alles mögliche andere steht). Politisches Desinteresse.

 

Die 2. Gruppe steht für politisches Versagen, sprich, Frustriert -> ändert sich dich nichts ...., "Wenn Wahlen etwas ändern würden, ..." - also soaren wir uns das.

und die 3. Gruppe sieht Umfragewerte als vorwegezogene Wahlergebnisse, also alles klar. 

Im Extrem sehen sie dei Wahlen lediglich als Bestätigung der Umfragen, die Wahlergebnisse als Fake.

Analoges kannst aber auch bei den Wählern unterstellen.Ü

Kreuzchen aus Überzeugung, Frust, Ärger, haben wir schon immer, Hoffnung auf was auch immer.

Und nicht zu vergessen, die vielen, die sich erst in der Kabine entscheiden,  für Umfragen nicht geeignet sind.

Auch der Wahlomat ist kein wirklicher Spiegel, kann aber helfen, die eine oder andere Position für sich zu überdenken.

 

[Cattle Grid]

27 minutes ago, bartio said:

Naja, dIe Schuldenbremse ist kein Selbstzweck. 

Schulden müssen bedient werden. Dh. desto mehr Schulden, desto mehr Steuergeld muss für unnötige Kreditzinsen ausgegeben werden. Mittlerweile sind es dutzende Milliarden die nur dafür verschwendet werden.

Der Berg an Schulden muss außerdem von der nachfolgenden Generationen (wenn sie das überhaupt schaffen) abgetragen werden. UNd zu guter Letzt: wenn man den Staat überschuldet ist er ab einem gewissen Punkt komplett handlungsunfähig. 

Und während die Merkelregierung das Kunststück geschafft hat, die Zeit der 0 / Niedrigzinspolitik zu verplempern und dennoch alles verrotten zu lassen, dabei die Schulden auch nur überschaubar abzubauen, hat halt diese Regierung (und zukünftige) mit eine Hochzinsphase zu kämpfen & auch ein Berg an liegengebliebenen  Investitionen zu stemmen. Man versucht auch schon mit Tricksereien mit umgelabelte Schulden wie dem "Sondervermögen" die Schuldenbremse etwas zu umgehen, das geht aber halt nicht dauerhaft. Denn Schulden bleiben Schulden.

Das ist viel schwieriger als die 10 Jahre vorher. ABer es ist was es ist. Alle Politiker in Minister Posten wurden nicht gezwungen, sondern sind aus voller Leidenschaft Minister und müssen schauen wie sie aus der Lage das Beste zu machen.

Was aber offensichtlich nicht mehr geht: Weiter so mit dem Geld umherzuwerfen wie es unter Merkel anfing.

Du erwartest jetzt aber nicht, dass jemand der es sich in der sozialen Hängematte bequem gemacht hat, das versteht.

Würde man heute nochmal einen Messias erfinden müssen, dann würde der seinen Jünger(n) wohl gehörig in den Arsch treten.

So müssen die Jünger halt hoffen, dass unfähige Politiker ihnen ihren Platz an der Sonne so lange wie möglich erhalten.