Bürgergeld

[James Hodlen]

vor 40 Minuten schrieb Manno:

Nun ja, ich habe jetzt noch niemanden kennengelernt, für den das Gottgegeben ist. 

( Das sich viele keine Gedanken dazu machen , oder es ihnen am Ende egal/gleichgültig ist , dann schon eher . Als Gottgegeben ansehen , doch eher nicht . )

Damit meine ich die Leute für "die es nunmal so ist" und "so funktioniert die Welt nunmal" oder "der Mensch ist wie er ist".

vor 40 Minuten schrieb Manno:

Die Sicherung , zumindest der Grundbedürfnisse sind ein unveräußerliches Menschenrecht.

Das wir es nicht gut bis teils gar nicht hinbekommen , wird noch große negative Auswirkungen haben, im Zeitalter des Klimawandels.

Wir bräuchten dafür so eine Art globale Grundsicherung . Sonst wird alles mörderisch schwierig werden für Zukünftige Generationen .

 

Sehe ich genauso. Man muss aber aufpassen, wer einem diese Grundsicherung zugesteht und wie frei man damit ist.

[Jokin]

Die Sicherung der Grundbedürfnisse ist ein Recht?

Das ist etwas wofür ein Dritter aktiv Sorge tragen müsste. Dadurch wird es zur Pflicht für jemand anders. Für wen?

 

[Manno]

vor 49 Minuten schrieb Jokin:

Die Sicherung der Grundbedürfnisse ist ein Recht?

Das ist etwas wofür ein Dritter aktiv Sorge tragen müsste. Dadurch wird es zur Pflicht für jemand anders. Für wen?

 

In unserer Gesellschaft wie auch in der Politik besteht Einverständnis darüber, dass jeder Mensch genug zu

essen und zu trinken haben muss, dass er Kleidung, Wohnraum und medizinische Versorgung braucht, dass er

Anspruch auf Zugang zu Informationen und zu einem Minimum an kulturellen Angeboten hat. All dies nicht etwa

als Belohnung für gute Führung Im Arbeits und Alltagsleben, sondern weil die Sicherung dieser Grundbedürfnisse

ein unveräußerliches Menschenrecht ist.

 

Sieht man von der kleinen Fraktion Radikalliberaler ab, die jede Form sozialstaatlicher Unterstützung ablehnen.

Es ist auch weitgehend unstrittig, das dafür  gegenbenenfalls die Gemeinschaft " als der Staat " einstehen muss.

 

Gottseidank haben wir das alles in den Industriestaaten bis dahin schonmal geschafft .

Ok , nicht überall  besonders gut .... aber in irgendeiner Form  überall  etwas .  

 

 

 

Bearbeitet 19. Oktober 2022 von Manno

[Jokin]

vor 7 Stunden schrieb Manno:

In unserer Gesellschaft wie auch in der Politik besteht Einverständnis darüber, dass jeder Mensch genug zu

essen und zu trinken haben muss,

Ja, darüber besteht ein Einverständnis, aber ein "Recht" darauf gibt es nicht:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

vor 7 Stunden schrieb Manno:

sondern weil die Sicherung dieser Grundbedürfnisse

ein unveräußerliches Menschenrecht ist.

Wo steht das?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte

Zur Erinnerung welches die Grundbedürfnisse sind: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Grundbedürfnis

Bereits bei der "Atmung (saubere Luft)" hört es schon auf. 

 

Klar, "gefühlt" sind das Menschenrechte, aber der "Staat" muss überhaupt niemandem Nahrung, Kleidung, Trinkwasser oder gar Luft zum Atmen bereit stellen - er ist nicht dazu gesetzlich verpflichtet und dadurch hat auch niemand ein "Recht" darauf.

Dass wir das als "Gesellschaft" dennoch tun, hat damit zu tun, dass wir alle ein gutes Leben haben wollen - und Reiche wollen beim Shoppen nicht permanent über Obdachlose stolpern, somit gibt es die Programme zur Hilfe von Bedürftigen.

In den USA sieht das anders aus, da lässt man diese Menschen einfach liegen und geht als Reicher woanders hin.

[Theseus]

vor 9 Stunden schrieb Jokin:

Die Sicherung der Grundbedürfnisse ist ein Recht?

 

Kann man aus dem GG "Unantastbarkeit der Würde des Menschen" ableiten. Sich aus Not erniedrigen zu müssen ist entwürdigend.

[Manno]

OK , stimmt so wie Du es beschreibst. Sagen wir es also so .

Man hat sich aus schlechten Erfahrungen national/international durchgerungen ; daraus ein Recht zu formulieren/konstruieren .

Ps: Hier mal die Geschichte/Beweggründe .

https://www.humanrights.ch/de/ipf/grundlagen/rechtsquellen-instrumente/aemr/?gclid=CjwKCAjwwL6aBhBlEiwADycBICmeDJzxWZOE_tVo4ZRZmhUbMFkVV3cuHZmn5iE65CFlSF5_5kqgBhoCf84QAvD_BwE

 

Vor Jahren war das doch auch mal ein Streitpunkt , ... soweit ich mich noch erinnere . oder ?

Die Politik wollte doch bei Harz4 das komplette Hilfs-Paket streichen, wenn Menschen keine Bereitschaft zeigen, mitzuwirken .

= also jede Arbeit annehmen , ... usw .

Damals entschied doch das BGH in Karlsruhe ; das dies  nicht möglich ist. Man könne nicht zu 100 % die Leistungen streichen , ... usw .

Glaube gängige Praxis der Behörden ist heute , = bis zu 30 % Sanktionen vom Grundbedarf. Aber den Menschen gar keine Hilfe zu geben ,

.... ihnen die Wohnung nicht zu zahlen , usw  .... ist glaube ich, nicht möglich . .... Weiß es aber jetzt im Moment nicht so genau . 

 

Ps Nachtrag : So beschreibt man es im Link . 🙂

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist zwar kein juristisch verbindliches Dokument, doch hat sie politisch und moralisch ein sehr grosses Gewicht und gewissen ihrer Garantien kommt heute gewohnheitsrechtlicher Charakter zu. 

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von Manno

[Arther]

14 hours ago, Manno said:

Wir bräuchten dafür so eine Art globale Grundsicherung .

Das kann halt nicht funktionieren, wir kriegen ja noch nichtmal hin, dass Menschen nicht verhungern in Afrika. Es stellt sich auch irgendwo die Frage, ob wir das intensiver machen sollten / versuchen sollten. "Entwicklungshilfe" und Co. wird ja viel in diese Länder gesteckt, aber das ist meistens nicht nachhaltig. Das Problem lässt sich mit Geld leider nicht lösen. Und was willst du sonst machen, gegenüber souveränen Staaten? Die einzige Alternative wäre, die Souveränität der Staaten einzuschränken mit Gewalt, siehe Afghanistan. Und wie wir wissen, klappt selbst das nicht. Es gibt leider keine mittelfristige Lösung.

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von Arther

[Manno]

vor 3 Stunden schrieb Arther:

Das kann halt nicht funktionieren, wir kriegen ja noch nicht mal hin, dass Menschen nicht verhungern in Afrika. Es stellt sich auch irgendwo die Frage, ob wir das intensiver machen sollten / versuchen sollten. "Entwicklungshilfe" und Co. wird ja viel in diese Länder gesteckt, aber das ist meistens nicht nachhaltig. Das Problem lässt sich mit Geld leider nicht lösen. Und was willst du sonst machen, gegenüber souveränen Staaten? Die einzige Alternative wäre, die Souveränität der Staaten einzuschränken mit Gewalt, siehe Afghanistan. Und wie wir wissen, klappt selbst das nicht. Es gibt leider keine mittelfristige Lösung.

Jo stimmt , schwierig alles . 

Aber das ist so , ... sagen wir mal mein Baby, wo ich mich seit 2-3 Jahren , intensiver mit beschäftige . 🤭

Möglich wäre es schon . Nur da müsste man in teilen halt komplett neu denken . Und das noch auf globaler

Ebene . ... lool . Man sieht also schon , ... schwer vorstellbar . Beschäftigen tun sich aber die ersten schon damit .

Finde ich gut . Aber innerhalb unserer Generation ist so ein Wandel/Umdenken/Neudenken/ , eher nicht mehr zu erwarten.

 

Welche/n/s Weg/Bild/ ich meine, möchte ich mal nachfolgend grob darstellen , anhand von ein paar Zeilen von Götz Werner.

Götz Werner war ja der Gründer der Drogeriekette dm . ... leider kürzlich verstorben .Er war ein großer Verfechter/Befürworter/

eines Bedingungslosen Grundeinkommens , auf nationaler sowie auch internationaler Ebene . Mache mir mal die Mühe, und

tippe das gedruckte auf der  Rückseite seines Buches hier mal rein . = Götz W. Werner

 

Wer seinen Acker nicht bestellte, der hatte nichts zu essen . Diese Erfahrung haben wir

vom Weizen und Gemüseanbau leider einfach auf den Gelderwerb übertragen.

Nur dass man Geld eben nicht essen kann . Wir leben weder von unserer Hände Arbeit,

noch von unseren Geldeinkommen. Wir alle leben von jenen unendlich vielen Gütern und

Dienstleistungen , die andere Menschen uns anbieten . Die internationale Arbeitsteilung

ist eine Tatsache. Jetzt müssen wir uns aufraffen, ihre im Wortsinne humanistische, nämlich

die gesamte Menschheit verbindende Wirkung zu erkennen. Das " Grundeinkommen " ist 

eigentlich nur die Methode, um diese Wirklichkeit für alle transparent zu machen .

 

Ps : Also man könnte eine Grundversorgung für alle schon auch global denken/ organisieren . Der ökonomische

Rahmen dafür wäre vorhanden . Vielleicht  bekommt es eine Generation mal hin und ein weltweites BGE

wird dann das normalste auf der Welt sein . .... wer weiß .  🤗

 

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von Manno

[Arther]

57 minutes ago, Manno said:

Also man könnte eine Grundversorgung für alle schon auch global denken .

Das wichtigste was man verstehen muss ist, dass Geld nicht das Problem ist. Wenn man mit nur Geld effektiv Entwicklungshilfe leisten könnte, dann gäbe es schon lange keine Armut mehr. Genau so würde ein globales Bürgergeld keine Probleme lösen. Was bringt dir z.b. Bürgergeld, wenn der hiesige Warlord jeden Monat kommt und es einsammelt? Was bringt dir Bürgergeld, wenn die Institutionen so korrupt sind, dass nichts bei den Menschen ankommt? Was bringt dir Bürgergeld wenn jeder das erstmal verwendet um nach Europa zu kommen und Deutschland plötzlich 40 Millionen Flüchtlinge hat?

Ich weiß die Antwort schon: Man muss das natürlich so machen, dass... das es ankommt, das was nicht geklaut wird etcetc., aber seit Jahrzehnten ist dies nicht gelungen und wenn das irgendwann gelingt dann wäre ein Bürgergeld für diese Menschen noch die kleinste positive Entwicklung im Vergleich.

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von Arther

[Jokin]

vor 2 Stunden schrieb Theseus:

Kann man aus dem GG "Unantastbarkeit der Würde des Menschen" ableiten. Sich aus Not erniedrigen zu müssen ist entwürdigend.

Nein, kann man nicht.

Definition der Würde: "Bewusstsein des eigenen Wertes" - wer in Not gerät, dem sollte nicht auch die Würde genommen werden im Sinne von "Verachtung" oder "aktiver Erniedrigung". Wenn jemand in Not gerät weil er all sein Geld in der Spielhalle verzockt hat, dann möchte ich nicht in die Pflicht versetzt werden ihm helfen zu müssen.

Anders sieht es aus wenn jemand betteln gehen muss, da ist es meine Pflicht ihm nicht seine Würde "anzutasten". Stillschweigend weiter zu gehen ist mir erlaubt.
Beschimpfe ich ihn, dann ist das eine "Antastung seiner Würde".

Zum Glück hat der Bettler nicht das Recht, dass ihm geholfen wird, denn dann muss es jemanden geben, der dazu verpflichtet ist ihm das Recht zu gewähren.

... wird juristisch nun ziemlich kompliziert.

 

vor 1 Stunde schrieb Arther:

Das kann halt nicht funktionieren, wir kriegen ja noch nichtmal hin, dass Menschen nicht verhungern in Afrika. Es stellt sich auch irgendwo die Frage, ob wir das intensiver machen sollten / versuchen sollten. "Entwicklungshilfe" und Co. wird ja viel in diese Länder gesteckt, aber das ist meistens nicht nachhaltig. Das Problem lässt sich mit Geld leider nicht lösen. Und was willst du sonst machen, gegenüber souveränen Staaten? Die einzige Alternative wäre, die Souveränität der Staaten einzuschränken mit Gewalt, siehe Afghanistan. Und wie wir wissen, klappt selbst das nicht. Es gibt leider keine mittelfristige Lösung.

Sehr gutes Beispiel - man kann sich ja mal überlegen ob das Flüchtlingsproblem nicht ganz wesentlich durch "Brot für die Welt" gefördert wurde. So grausam verhungernde Menschen auch sind, ist es nur noch grausamer diese Menschen zu füttern damit sie sich vermehren können und noch mehr hungernde Menschen in die Welt setzen.
Irgendwann reichen diese Fütterungen nicht mehr für alle und die Menschen ziehen dorthin wo die Essensspenden ursprünglich herkommen.

Als Gesellschaft haben wir da vollkommen versagt - aber es wird nun auch besser, Bildungseinrichtungen werden gebaut, die Menschen lernen ihr eigenes Essen herzustellen. Und ganz wichtig, die Korruption in diesen Ländern wird bekämpft.

Deshalb bin ich auch ein Freund von der Herstellung grünen Wasserstoffs in diesen Ländern - unter Solarmodulen können die Menschen Schatten finden, im Halbschatten können sie Gras für ihre Tiere anbauen weil der Boden nicht mehr so schnell austrocknet. Bewässerung im Teilschatten ist viel effizienter. Das Meerwasser wird im Rahmen der Elektrolyse eh entsalzen und ein Teil der Wasserstoffproduktion wird in Brennstoffzellen nachts genutzt. Mit dem Abfallprodukt der Rückverstromung wird dann bewässert.

[Arther]

5 hours ago, Jokin said:

Sehr gutes Beispiel - man kann sich ja mal überlegen ob das Flüchtlingsproblem nicht ganz wesentlich durch "Brot für die Welt" gefördert wurde.

Davon gehe ich nicht aus, Menschen am Existenzminimum haben sich immer schon dennoch vermehrt und tendenziell sogar überpropotional. Das es in Europa vergleichsweise wenige Geburten gibt liegt eben auch stark an unserem sehr hohen Lebensstandard. Das ganze diente also auch schon immer dazu, die Geburtenrate zu beschränken.

Der Westen in seiner Kuschelbubble lebt aber in einem Zwiespalt bzw. in einer "Ich finde, Polizisten sollten keine Waffen tragen dürfen" Logik. Man müsse ja hingehen und "denen helfen", aber man solle bitte nicht kolonialistisch daherkommen und versuchen als Außenstehender alles umzukrempeln. Was auch korrekt ist, natürlich, wir sehen zuletzt in Afghanistan wohin das führt, denn Überraschung: Viele mögen es nicht, wenn "der Westen" daherkommt und alles umbaut weil angeblich besser. Wenn man darüber nachdenkt, welches Recht wir haben, dem Afghanen die Produktion von Drogen (Opium) mit Gewalt zu untersagen wird es letztendlich kompliziert, weil wir damit diesen Menschen die Lebensgrundlage entreißen (dort gibt es kein Hartz4). Dürfen wir uns denn das Recht heraus nehmen, den Afghanen zu verbieten, 14jährige Mädchen zu verheiraten? Oder anders gefragt: Dürfen wir diesen Teil der Kultur dort vor Ort akzeptieren und anerkennen oder sollte man das oder muss man das vielleicht sogar, wenn man voran kommen will? Wie kolonialistisch ist es Menschen beizubringen, dass Sex mit einer Jungfrau nicht geeignet ist, AIDS zu heilen? Die Welt ist eben leider keine Anhäufung von "wir besprechen das jetzt mal hier vernünftig am Lagerfeuer und dann sind wir alle vernünftig, Polizisten brauchen keine Waffe mehr tragen und niemand muss mehr hungern".

Die westliche überhebliche Selbstgefälligkeit, vor gut 20 Jahren noch wurde über Sex mit jugendlichen, also z.B. 14jährigen Mädchen schwadroniert, mitten in Deutschland, ganz offiziell, aber angeblich wissen wir, wie eine gute Welt zu sein hat und alles andere, das ist geradezu barbarisch, unvorstellbar für uns hier und die anderen da, die hängen ja Jahrhunderte zurück und müssen also dringend von oben herab...

Wir wissen zumindest schonmal, was nicht gut funktioniert. So wie Kolonialmächte vor 150 Jahre und auch nicht wie der Westen bis vor wenigen Jahren in Afghanistan. Das ist aber letztendlich gar nicht so unterschiedlich vom Gedanken her wie zu glauben als Wessie könnte man die Probleme mal eben so lösen 'globales Bürgergeld, direkt vom Kolonialherrscher, dann wird das schon'. Wie das aktuell gemacht wird es vielleicht der einzige sinnvolle Weg: Langsam und beschwerlich und hoffen, dass die Demographie nicht alle Bemühungen zerschießt. Die Frage ist, ob wir hier in Europa genug Zeit haben.

  

5 hours ago, Jokin said:

Deshalb bin ich auch ein Freund von der Herstellung grünen Wasserstoffs in diesen Ländern - unter Solarmodulen können die Menschen Schatten finden, im Halbschatten können sie Gras für ihre Tiere anbauen weil der Boden nicht mehr so schnell austrocknet. Bewässerung im Teilschatten ist viel effizienter. Das Meerwasser wird im Rahmen der Elektrolyse eh entsalzen und ein Teil der Wasserstoffproduktion wird in Brennstoffzellen nachts genutzt. Mit dem Abfallprodukt der Rückverstromung wird dann bewässert.

Hängt sicherlich immer dran, von welcher Region wir genau sprechen. Ich kenne das so, dass der "Braindrain" so stark ist, dass diese Art Technologie kaum bzw. nicht etabliert werden kann. Wer soll die reparieren und sich darum kümmern? Wenn du vor Ort jemanden ausbildest, dann geht der danach gut ausgebildet natürlich nach Europa. Das jetzt mal voraus gesetzt, dass man solche Module nicht einfach abbauen und verkaufen kann, was ich mir sehr lukrativ vorstelle. Das merkst du dann, wenn die Module aus irgendeinem Grund nur 25% Leistung liefern in der Summe und feststellst, dass 50% niemals montiert worden sind, sondern "weg" und 25% sind schon ewig kaputt, weil der neue Chef der Cousin vom Minister ist und erstmal seine Brüder eingestellt hat und dafür leider die letzten zwei Ingenieure feuern musste.

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von Arther

[nickZ]

5 hours ago, Jokin said:

Sehr gutes Beispiel - man kann sich ja mal überlegen ob das Flüchtlingsproblem nicht ganz wesentlich durch "Brot für die Welt" gefördert wurde. So grausam verhungernde Menschen auch sind, ist es nur noch grausamer diese Menschen zu füttern damit sie sich vermehren können und noch mehr hungernde Menschen in die Welt setzen.

Schon mal Deutsche Welle im Ausland sehen können?

Die machen regelrechte Aufrufe nach D zu kommen denn die Deutschen sind nett, freundlich, zuvorkomment etc..

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von nickZ

[Arther]

9 minutes ago, nickZ said:

Die machen regelrechte Aufrufe nach D zu kommen denn die Deutschen sind nett, freundlich, zuvorkomment etc..

Ja sicher doch, denn: Was brauchen wir, was haben die und was liefern die? Wir brauchen junge Menschen, die was beitragen können, die haben das und geliefert werden außerhalb von Flüchtlingsbewegungen eben gerade die Fachkräfte und die engagierten Menschen, welche dort dringend nötig wären, wir aber zynischerweise erst ausbilden, damit sie Probleme vor Ort lösen, aber dann direkt wieder abwerben, weil sie sonst halt nach Frankreich, USA oder sonstwo hingehen. Erinnerst du dich daran, was im Silicon Valley los war, als Trump die Einreise von Iranern verboten hat?

Du missverstehst das ganze, denn diese Aufrufe sind nicht dreist gegenüber Deutschland, sondern eine Frechheit gegenüber diesen Ländern, denen wir die wenigen abwerben die das Land hat die das mal voran bringen könnten. Eigentlich müsste es ein internationales Immigrationsregulierungsabkommen geben um den Braindrain einzuschränken das kann oder will sich die westliche Welt aber nicht leisten.

Das ist auch Teil dieser westlichen Überheblichkeit: Die brauchen uns, wir die nicht, wenn die kommen, dann nehmen die uns doch was weg, also besser für uns sei es ja, wenn die da blieben, aber na gut ich bin ja ein guter Mensch, also habe ich da jetzt nicht was gegen oder ich bin eben jemand, dem Deutschland wichtiger ist, dann habe ich was dagegen. Ist in jedem Fall aber die selbe falsche Logik.

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von Arther

[nickZ]

2 minutes ago, Arther said:

Du missverstehst das ganze, denn diese Aufrufe sind nicht dreist gegenüber Deutschland, sondern eine Frechheit gegenüber diesen Ländern, denen wir die wenigen abwerben die das Land hat und die das mal voran bringen könnten.

Die Brainer werden in den DW Sendungen nicht einmal angesprochen. 

Brauchen wir die wirklich? Bei Millionen von Hartz4lern sind doch genügend Einheimische da die auch der Sprache mächtig sind. Zumindest teilweise. Nur das sogenannte Arbeitsamt hinkt ein paar Jahrzehnte hinterher.

[Arther]

6 minutes ago, nickZ said:

Brauchen wir die wirklich?

Ja. Deswegen ja auch die Werbung, das hat Null mit Menschenfreundlichkeit zu tun. Was denkst du denn, außerhalb von Flüchtlingsbewegungen, wie leicht oder schwer es ist, nach Deutschland zu kommen um hier zu arbeiten? Wir nehmen genau niemanden auf, der dann voraussichtlich hartzt. Ein Bekannter von mir ist promovierter Ingenieur, aber seine Eltern durften nicht nach Deutschland einreisen um bei seiner Abschlussfeier mit dabei zu sein. Weil die könnten ja dann illegal einfach da bleiben. Zynischerweise sind das Syrer. Syrer! Als ob ausgerechnet DIESE Syrer jetzt Anreize hätten, illegal in Deutschland zu verbleiben, die mit dem Rückflugticket, mit Haus und einem kompletten Leben in Syrien das noch intakt ist. Das ist der reguläre Status Quo mit dem gearbeitet wird wenn es um die Einreise von Ausländern geht.

Bearbeitet 20. Oktober 2022 von Arther

[James Hodlen]

Übrigens auch wieder so ne schöne In Time Metapher. Ich dachte bis ich 30 bin, dass es ganz schön krass sein muss, wenn man nicht ausreisen darf. Diese Dreistigkeit, mich irgendwo festhalten zu wollen... Nordkorea und die DDR im Hinterkopf. Mir wurde dann durch die internationale Arbeit bewusst, wieviele Menschen zwar ausreisen dürfen soviel sie lustig sind, aber es sehr schwer haben irgendwo einzureisen. Sie sind nicht eingesperrt, sondern ausgesperrt.

Uns gehts schon gut hier in Ring 3... Gut, aber falsch.

[user2748]

Aktueller Artikel, also anscheinend ist selbst die FDP dafür, Lindner verteidigt Bürgergeld nach heftiger Kritik vom Rechnungshof

[..::. o.Z.o.n.e .::..]

Am 20.10.2022 um 14:37 schrieb Arther:

Ja. Deswegen ja auch die Werbung, das hat Null mit Menschenfreundlichkeit zu tun. Was denkst du denn, außerhalb von Flüchtlingsbewegungen, wie leicht oder schwer es ist, nach Deutschland zu kommen um hier zu arbeiten? Wir nehmen genau niemanden auf, der dann voraussichtlich hartzt. Ein Bekannter von mir ist promovierter Ingenieur, aber seine Eltern durften nicht nach Deutschland einreisen um bei seiner Abschlussfeier mit dabei zu sein. Weil die könnten ja dann illegal einfach da bleiben. Zynischerweise sind das Syrer. Syrer! Als ob ausgerechnet DIESE Syrer jetzt Anreize hätten, illegal in Deutschland zu verbleiben, die mit dem Rückflugticket, mit Haus und einem kompletten Leben in Syrien das noch intakt ist. Das ist der reguläre Status Quo mit dem gearbeitet wird wenn es um die Einreise von Ausländern geht.

Nach meinem Wissensstand ist es notwendig dafür zu bürgen, das falls einer hier strandet, die Kosten dafür zu übernehmen.

So kenne ich es von meinem lieben pakistanischem Nachbarn. Er hat immer genau dafür zu bürgen wenn sein Bruder in besucht.

Kannst Du das in dem Fall entkräften? – Oder war dein Bekannter vielleicht nicht dazu bereit dies zu tun? ;o))

[groocer]

vor 51 Minuten schrieb ..::. o.Z.o.n.e .::..:

Nach meinem Wissensstand ist es notwendig dafür zu bürgen, das falls einer hier strandet, die Kosten dafür zu übernehmen.

...

Kannst Du das in dem Fall entkräften?

So etwas gibt es nicht, wer hier strandet ist hier illegal und für illegale Aufenthalte kann man nicht bürgen.

Es gibt nur die Möglichkeit einer Verpflichtungserklärung, in der man erklärt für ausländische Gäste Unterkunft und Lebensunterhalt während der im VISA genannten Aufenthaltszeit, sowie die Kosten für die Ausreise zu tragen.

Kommt z.B. häufig vor, wenn jemand aus D Freunde aus sehr armen Ländern einlädt.

Das Abgeben einer solchen Verpflichtungserklärung heißt aber noch lange nicht das auch ein VISA erteilt wird. Anders als viele Deutsche annehmen sind Schengen-VISA für sehr viele Menschen nur sehr, sehr schwierig zu erhalten. Wer aus dem falschen Land kommt muss nachweisen das er Rückkehr willig ist, pauschal wird erst mal unterstellt er wäre es nicht und der Nachweis ist häufig nicht gerade einfach.

Bearbeitet 24. Oktober 2022 von groocer

[..::. o.Z.o.n.e .::..]

vor 41 Minuten schrieb groocer:

Es gibt nur die Möglichkeit einer Verpflichtungserklärung, in der man erklärt für ausländische Gäste Unterkunft und Lebensunterhalt während im VISA genannten Aufenthaltszeit, sowie die Kosten für die Ausreise zu tragen.

Danke für Deine Erklärung. – Wahrscheinlich habe ich den Begriff des bürgens gewählt, weil jemand den ich kenne mehrere Tausend Euro vorweisen musste damit sein Lebenspartner aus der Türkei hierher kommen durfte. – Aber Du hast natürlich recht. Alles nach erteiltem Zeitraum des Visums ist illegaler Aufenthalt. Den Begriff der Verpflichtungserklärung hatte ich tatsächlich nicht mehr auf dem Schirm. ;o))

PS. Ok, mal kurz nachgelesen, es ist eine Bürschaft, jedoch bürgt man "nur" für die Zeit des gewährten Aufenthalts.

Bearbeitet 24. Oktober 2022 von ..::. o.Z.o.n.e .::..
PS ...

[Arther]

5 hours ago, ..::. o.Z.o.n.e .::.. said:

Kannst Du das in dem Fall entkräften? – Oder war dein Bekannter vielleicht nicht dazu bereit dies zu tun?

Zu dem konkreten Fall habe ich keine Detailinformationen. Nur das, was ich wiedergegeben habe. Das ist auch schon ein paar Jahre her, aber jedenfalls war es so, dass seine Eltern nicht hatten einreisen dürfen. Für mich ist absolut klar, dass er selbstverständlich gebürgt hätte, genug Geld sollte eigentlich auch vorhanden gewesen sein. Ich gehe daher davon aus, dass es so gewesen ist, wie groocer ja auch geschrieben hat:

5 hours ago, groocer said:

Das Abgeben einer solchen Verpflichtungserklärung heißt aber noch lange nicht das auch ein VISA erteilt wird. Anders als viele Deutsche annehmen sind Schengen-VISA für sehr viele Menschen nur sehr, sehr schwierig zu erhalten. Wer aus dem falschen Land kommt muss nachweisen das er Rückkehr willig ist, pauschal wird erst mal unterstellt er wäre es nicht und der Nachweis ist häufig nicht gerade einfach.

 

Jenseits des konkreten Falles ging es (aber auch offtopic hier im Prinzip) mir aber vor allem darum, dass die Wahrnehmung bezüglich Einwanderung nach Deutschland stark verzerrt ist durch die Flüchtlingsdebatten. Angefangen hatte das ganze Thema mit "Internationalem Bürgergeld" - wie also ausgeführt würde das nichts bringen, weil Geld an sich nicht das Problem ist.

[user2748]

Hier aktueller Bericht über Vermögenssteuer, Link: Saskia Esken fordert Vermögenssteuer zum Aufbau der Ukraine. Könnte erster Schritt sein, wenn das eingeführt und Ukraine dann wieder irgendwann aufgebaut wurde, dann könnte man ja längerfrisig gesehen die Vermögenssteuer für Weiterentwicklung vom Bürgergeld und als Ersatz für Lohnsteuer verwenden...

[groocer]

Als wen das die Regierung inkl FDP an Bord eine Vermögenssteuer hinbekommen würde, was Frau Esken auch genau weiß, sprich Sie betreibt nichts weiter als Bullshit Bingo. Wenn Sie ernsthaft was zu reißen hätte oder sie etwas für unser Land leisten wollte würde sie das als Chefin der SPD einfach mit dem dem Kanzler und Parteikollegen darüber reden was man in der Frage machen könnte.

 

[fox42]

vor 34 Minuten schrieb user2748:

als Ersatz für Lohnsteuer

Das wird aus viele Gründen, die hier bereits erwähnt wurden, nicht funktionieren und ist auch extrem unfair.

Nicht ohne Grund traut man sich nicht, das als mehr als eine kurzzeitige Steuer vorzuschlagen. Vielleicht akzeptieren die Vermögenden zähneknirschend einmalig eine Abgabe. Dauerhaft würde das sehr schnell weg-optimiert. Aber auch deshalb denke ich nicht, dass eine solche Steuer mal eben eingeführt werden kann/wird.

Vielleicht werden ja auch nur die Oligarchen-Vermögen genommen.. Das würde sich für mich sehr fair anfühlen 😉

Bearbeitet 26. Oktober 2022 von fox42

[Jokin]

vor 14 Minuten schrieb fox42:

Vielleicht akzeptieren die Vermögenden zähneknirschend einmalig eine Abgabe. Dauerhaft würde das sehr schnell weg-optimiert.

Genau so sieht das aus.

Da verwandeln sich dann ganz schnell Vermögen in Verschuldungen und schon versiegt diese Steuerquelle wieder.

Allein schon die Ankündigung einer Vermögenssteuer sorgt dafür, dass Vermögende ihr Vermögen verstecken. 

... wie das geht? Ganz einfach: Ich hab eine Immobilie im Wert von 1.000.000 Euro.

Diese Immobilien verkaufe ich für 1.000.000 Euro. Nun habe ich die 1.000.000 Euro und kaufe davon eine Immobilie im Wert von 5.000.000 Euro, natürlich mit Bankdarlehen in Höhe von 4.000.000 Euro.

Die Mieteinnahmen decken gerade die Zinszahlungen und die Tilgung.

Jegliche Vermögensbesteuerung wäre somit substanzreduzierend, also unzulässig.

Und das werden wir dann sehr oft erleben, deshalb bringt eine Vermögenssteuer so ziemlich nix - auch in der Schweiz läuft da nicht sooo geil.