Wahlen aktuell, in Thüringen, Hamburg usw.

[Axiom0815]

vor 1 Stunde schrieb PeWi:

Mal fürs Protokoll: Diese Einordnung, wie links oder rechts eine Partei sei, ist heutzutage doch überholt.

Die CDU z.B. ist in manchen Punkten links (Flüchtlingskultur, Sozialisierung von Verlusten, ...) und in manchen Punkten rechts (Neoliberalismus, wachsende Einschränkung der Grundrechte, ...). Selbiges gilt für die anderen Parteien ähnlich.

Wer sagt, eine Partei schwenkt nach links (oder rechts), pickt sich Punkte raus und lässt andere, ebenso wichtige unter den Tisch fallen.

Ja, links und rechts ist Blödsinn, sehe ich auch so.

Geht um den Sitzplatz im Parlament. Ganz rechts aussen sitzt die AFD,  ganz links die Linke.

Wir sind heute in der Politik zu den Wahlen bei "Was will der Wähler hören" und nicht mehr bei langjährigen "Überzeugungen".

Axiom

[Axiom0815]

Nun, da sich jetzt hier das "Klima" etwas beruhigt hat, mal paar Mutmaßungen, die nicht in den Qualitätsmedien oder im Internet zu finden sind.

Greif ich mir doch z.B. mal den GEZ, den Rundfunksbeitrag raus. 
Dieser, der ja bekanntlich das objektive und immer allumfassende Fernsehn und Rundfunk finanziert soll 2021 wieder erhöht werden.

Gerade die uneingenommene Berichterstattung schätze ich im allgemeinen sehr. Und jeder Bitcoiner konnte es über Jahre beim Bitcoin live miterleben.

Nun, dieser "Rundfunkfernsehenvertrag" hat ein Problem. Es müssen alle Länder einstimmig zustimmen.
Einstimmig, also auch Thüringen!

Und schon fällt ein ganz anderes Licht auf die Wahl. Könnte doch diese "Provinz" die teuer Propaganda-Maschine "trockenlegen".
Nun versteht man den bundesweiten Aufschrei viel besser.

Habe dazu auch ein Video gefunden.
Einfach mal ansehen und drüber nachdenken. Denn das gegenseitige "Köpfe einschlagen" ist jetzt hoffentlich zu Ende.

 

Axiom

Bearbeitet 23. Februar 2020 von Axiom0815

[Axiom0815]

vor 2 Minuten schrieb bjew:

Grundsätzlich ist die Grundidee nicht verkehrt, den öffentlich Rundfunk durch allgemein erhobene Gebühren zu finenzieren, um diese dem Zugriff irgendwelcher Interessengrupen zu Aentziehen. Jetzt kann man (zu recht) argumentieren, dass das gründlich misslungen ist. Ja. ist.
Das Hauptproblem dürfte jedoch in der heutigen Programmstruktur liegen - Übergewichte in der Sportberichterstattung mit maßlos überzogenen Gebühren - das zu Lasten der allgemeinen Information und qualitativen Programmproduktionen. Zwischenzeitlich besteht das Programm allerdings hauptsächlich aus Wiederholungen und Billigproduktionen mit entsprechender Qualität. Da wieder rauszukommen, dürfte extrem schwierig sein, auch nicht mit Gebührenerhöhungen, allenfalls mit einem extremen Bruch und einem Neustart.
Heißt allerdings nicht Privatisierung - da kommt nur noch mehr RTL mit Tutti Frutti raus.

Der Fisch stinkt immer vom Kopf!

In den Rundfunkrat gehören keine Politiker oder verkappte Parteibuch-Träger. 
Im in Thread wurde doch gerade darüber diskutiert, wir das dann läuft. "Mutti" macht eine Ansage, die durchgedrückt wird. Entweder man kuscht oder wird ersetzt.

Axiom

[Aktienspekulaant]

Kann man den Thread umbenennen in "Thüringen / Hamburg Wahl 2020". 

Ich glaube, der ein oder andere hat auch eine Meinung zu Hamburg.

[Axiom0815]

vor 8 Minuten schrieb Aktienspekulaant:

Kann man den Thread umbenennen in "Thüringen / Hamburg Wahl 2020". 

Ich glaube, der ein oder andere hat auch eine Meinung zu Hamburg.

Erledigt.

Axiom

[Aktienspekulaant]

Also ich finde das Ergebnis Klasse: Die SPD kann noch gewinnen, die Grünen haben verdoppelt und die AFD ist hoffentlich draußen.

Rainer

[Aktienspekulaant]

vor 50 Minuten schrieb coinmasterberlin:

Muss man dich wohl enttäuschen du Demokrat

Tja dann ist es leider so. Muss man aber akzeptieren.

[battlecore]

vor 19 Stunden schrieb Axiom0815:

PS: Bin ja mal gespannt, wann wir die Propaganda-Presse auch mit "Zwangsgebühren" finanzieren müssen. 
Denn nach dieser Thüringer Episode werden sicherlich weitere Zeitung-Abos gekündigt. Und mit Recht!

 

Ist dochn alter Hut. BILD hat das vor zwei Jahren bereits angestoßen und richtig groß mit anderen Zeitungen aufgezogen. Das ist in der Mache.

Laufen soll das über den geliebten "Beitragsservice" Rundfunk Fernsehen. Weil auch das internet mittlerweile dazuzählt, wird von deren Seite argumentiert das ohne BILD das ganze internet nicht bestehen könne, weil BILD die meisten wertvollen Inhalte liefert. Ohne diese würde man keine Gebühren einnehmen weil es kein internet gäbe. Der Umkehrschluss ist daher das BILD eben auch von den Gebühren was abhaben muss.

Ziemlich krude Ansichten.

[Axiom0815]

vor 15 Minuten schrieb battlecore:

Ist dochn alter Hut. BILD hat das vor zwei Jahren bereits angestoßen und richtig groß mit anderen Zeitungen aufgezogen. Das ist in der Mache.

Laufen soll das über den geliebten "Beitragsservice" Rundfunk Fernsehen. Weil auch das internet mittlerweile dazuzählt, wird von deren Seite argumentiert das ohne BILD das ganze internet nicht bestehen könne, weil BILD die meisten wertvollen Inhalte liefert. Ohne diese würde man keine Gebühren einnehmen weil es kein internet gäbe. Der Umkehrschluss ist daher das BILD eben auch von den Gebühren was abhaben muss.

Ziemlich krude Ansichten.

Hat BILD nicht ein Content-Bezahlsystem? Man kann also ohne "löhnen" nichts lesen.

Da beiß sich aber die Begründung total.

Der Krug geht zu Wasser bis er ...

Axiom

[battlecore]

vor 10 Minuten schrieb Axiom0815:

Hat BILD nicht ein Content-Bezahlsystem? Man kann also ohne "löhnen" nichts lesen.

Da beiß sich aber die Begründung total.

Der Krug geht zu Wasser bis er ...

Axiom

Ja eine Bezahlschranke haben die auch. Man kann ja ruhig doppelt kassieren.

[Jokin]

vor 6 Stunden schrieb battlecore:

Ja eine Bezahlschranke haben die auch. Man kann ja ruhig doppelt kassieren.

Das wäre ja nicht "doppelt", weil dann erstmal für den Basis-Service bezahlt wird und Premium ist dann mit Aufschlag.

Es gibt ja noch mehr Modelle, man kann den Premiumaufschlag prozentual vom Basispreis ermitteln. So wie beim Sprit die Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer draufgeschlagen wird.

So könnte man bei der Bild eine Minderwertsteuer einführen - je dschungelkampiger, desto teurer. Das könnte der Volksverdummung vielleicht etwas entgegenwirken.

[Gulliver]

vor 30 Minuten schrieb Jokin:

Das wäre ja nicht "doppelt", weil dann erstmal für den Basis-Service bezahlt wird und Premium ist dann mit Aufschlag.

Es gibt ja noch mehr Modelle, man kann den Premiumaufschlag prozentual vom Basispreis ermitteln. So wie beim Sprit die Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer draufgeschlagen wird.

So könnte man bei der Bild eine Minderwertsteuer einführen - je dschungelkampiger, desto teurer. Das könnte der Volksverdummung vielleicht etwas entgegenwirken.

BILD und Premium ... zwei Galaxien prallen aufeinander! 🙄 ... 

Aber bei dem deutschen Bildungsniveau ist mittlerweile auch der Begriff Premium neu zu definieren ... Premium mit P, P wie Pin-up Girl.

 

Bearbeitet 24. Februar 2020 von Gulliver

[Jokin]

vor 31 Minuten schrieb Gulliver:

BILD und Premium ... zwei Galaxien prallen aufeinander! 🙄 ... 

"Bild+" ist genau so eine Galaxienkollision, dennoch absolut real.

Und es gibt Menschen, die bezahlen sogar dafür!

Absolut irre - in meiner Filterblase wirken "Bild+"-Bezahler und Bitcoin-Käufer wie zwei sich abstoßende Magneten aufeinander - der eine kauft keine Bitcoin und der andere kein Bild+

 

[Anzweifler]

Ah die Bild. Ich hab die als früher immer lesen müssen, weil zu Hause nichts anderes da war. Blöderweise war man nach 1-2 Minuten mit dem Lesen aller sinnvollen Beiträge (d.h. Ergebnisse der Bundesliga) schon wieder fertig.

Ich kann mich noch gut an die Zeit der Euroeinführung erinnern. Kurz davor hat die Bild mehrmals klammheimlich die Preise erhöht, irgendwie von 60 Pfennig auf 1 Mark innerhalb von wenigen Monaten oder so, auf jeden Fall massiv. Wo dann der Euro kam: Risige Bild-Schlagzeile: "Jeder erhöht bei Euroeinführung die Preise, nur Bild nicht". Sie hatten die 1 Mark in 50 € Cent gewandelt und damit bei Wechselkurs von 1-1,93 "altruistisch" auf Profit verzichtet.

Selbstredend kam dann noch zusätzlich wenige Monate später die nächste Preiserhöhung. Zu der Zeit habe ich mir geschworen niemals mit meinem Geld dieses Blatt kaufen.

[fjvbit]

vor einer Stunde schrieb bjew:

Das hat nichts mit Linke oder AFD zu tun, das FA fragt auch heute schon nach der Herkunft der Penunzen - zumindest müsste sie es. Hätte auch jede Chance dazu, denn der Eintrag im Grundbuch erfolgt erst nach Freigabe durch das FA.

Kann ich nicht bestätigen. Ich habe vor kurzem ein Haus gekauft, da musste ich nichts nachweisen.

Es mag von Fall zu Fall unterschiedliche sein.

Wenn aber eine Vermögenssteuer kommt, dann wird das anders werden...

Das Vermögen vergrößert sich ja nicht schlagartig im Normalfall....

Sind da auf einmal Sprünge, dann wird man nachzahlen dürfen...

Naja, wenn es sieht ja nach linken Regierung aus, bei der nächsten Bundestagswahl. Dann werden wir erfahren, wie es läuft.

Schon schlau, wenn man mit einem größeren Verkauf von Bitcoin wartet, bis man genau weiß, wohin die Reise politisch geht. Wenn wir Glück haben, platz die Bundesregierung Regierung noch dieses Jahr, dann wissen wir es vor dem nächsten großen Hoch beim Bitcoin.

Nach einem Verkauf ist man nicht mehr so flexibel....

[fjvbit]

Leute ist das geil:

"Esken und Walter-Borjans von sich selbst überwältigt" 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article206083559/Hamburg-Wahl-und-SPD-Esken-und-Walter-Borjans-von-sich-selbst-ueberwaeltigt.html

 

[Axiom0815]

LINKE will 1% der Bevölkerung ("Reiche") erschießen

Jetzt ist es wohl Zeit sich von solchen Mitmenschen zu distanzieren!

Ich hoffe das zu diesem Mord-Aufforderungen der Staatsschutz ermittelt.
Das heißt wohl, wir schlittern kurz oder lang in einen Bürgerkrieg. Denn die anderen werden sich nicht so leicht ermorden lassen.
Was geht bloß in solchen kranken Köpfen vor?
Es ist ja zu vermuten, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist. Nicht immer läuft eine Kamera...

Axiom

 

[Jokin]

vor 34 Minuten schrieb Axiom0815:

Jetzt ist es wohl Zeit sich von solchen Mitmenschen zu distanzieren!

Früher hab ich die Partei gewählt, die mit meinen Werten am ehesten übereinstimmt.

Da "Nicht-Wählen" auch keine Option ist wähle ich heute die Partei, die am wenigsten weit von meinen Werten weg ist.

Mittlerweile kann man wirklich gar nix mehr wählen.

[Gulliver]

vor 2 Stunden schrieb Axiom0815:

LINKE will 1% der Bevölkerung ("Reiche") erschießen

Jetzt ist es wohl Zeit sich von solchen Mitmenschen zu distanzieren!

Ich hoffe das zu diesem Mord-Aufforderungen der Staatsschutz ermittelt.
Das heißt wohl, wir schlittern kurz oder lang in einen Bürgerkrieg. Denn die anderen werden sich nicht so leicht ermorden lassen.
Was geht bloß in solchen kranken Köpfen vor?
Es ist ja zu vermuten, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist. Nicht immer läuft eine Kamera...

Axiom

 

Kannst Du irgendwo in der deutschen Presse oder Politik einen Aufschrei der Entrüstung vernehmen? Ich nicht. 

Dieser würde nur kommen, wenn die AFD damit in Zusammenhang gebracht werden könnte.

Die SED-Nachfolger „Die Linke“ sind ja die, die gegen Kriegseinsätze im Ausland sind, mit dem Ermorden der eigenen Bevölkerung innerhalb der deutschen Grenze haben Kipping, Riexinger & Co. sichtbar keine moralischen Bedenken. Die werden vermutlich noch ganz andere Pläne (zusätzlich zu jenen bzgl. Umverteilung) in der Schublade haben.

 

[Jokin]

vor 5 Minuten schrieb Gulliver:

zusätzlich zu jenen bzgl. Umverteilung

Das Erschießen der Reichen ist ja schon diese "Umverteilung".

Andere Parteien nennen es "Ausgleich", "Gleichstellung", "Gerechtigkeit". Wie man es dreht und wendet - die haben alle zu oft Robin Hood gelesen und glauben, dass Reiche nur reich wurden weil sie die Armen abzocken.

Dass die Armen hier im Land nicht die nötige Bildung besitzen um reich zu werden, wird unter den Teppich gekehrt.

Ich will nicht sagen, dass das Bildungssystem schlecht wäre, mir erscheint jedoch, dass es mehr Anreize zur Nichtbildung gibt als zur Bildung.

Ich will auch nicht sagen, dass es zu viel HartzIV-Geld gibt welches verraucht und versoffen wird - das muss ausgeschüttet werden um ein Meutern der Bildungsfernen zu verhindern.

Ich will auch nicht alle über einen Kamm scheren, bildungsferne rauchende Säufer-Hartzer machen sicher nur einen geringen Anteil aus, wirken jedoch wie deutlich mehr.

Und um nicht missverstanden zu werden: Ich lebe gern in Deutschland, zahle brav Steuern und Sozialabgaben und mir ist ein friedliches Zusammenleben wichtiger als Reichtum - ich möchte (derzeit) nicht auswandern (ich kenne das Leben an anderen Orten außerhalb Deutschlands gut)

[fjvbit]

Jetzt hat die CDU fast geschlossen im letzten Wahlgang für einen Linken gestimmt 

Wenn es nur einen Kandidaten gibt, ist Enthaltung wie Zustimmung 

Was macht man nicht alles, um seinen Platz im Parlament zu erhalten 

Demokratie geht anders 

Toll wäre ein System wie in der Schweiz, wo die Bevölkerung selbst entscheiden kann... 

[drjazz]

Am 5.3.2020 um 07:21 schrieb fjvbit:

Jetzt hat die CDU fast geschlossen im letzten Wahlgang für einen Linken gestimmt 

Wenn es nur einen Kandidaten gibt, ist Enthaltung wie Zustimmung 

Was macht man nicht alles, um seinen Platz im Parlament zu erhalten 

Demokratie geht anders 

...

Da würde ich Dir in jedem Punkt widersprechen.

Deine Kritik an der Enthaltung ist natürlich rhetorisch. Was soll die CDU denn bei einem einzigen Kandidat anders machen, als sich zu enthalten!?

Du kritisierst also, dass die CDU keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat.

Warum hätte sie das tun sollen? Ihr Kandidat wäre nur mit Unterstützung der AfD regierungsfähig und es ist das gute Recht der CDU, diesen Weg abzulehnen.

Du unterstellst, dass es der CDU dabei darum ging, ihren Platz im Parlament zu erhalten. Kannst Du das begründen (Neuwahlen sind in Sicht)? Und wenn es so wäre: Rücksicht auf den Wähler zu nehmen kann man kaum als undemokratisch bezeichnen. Problematisch wäre, wenn man nur noch auf den Wähler schaut und eigene Prinzipien über Bord wirft. Glaubst Du, dass die CDU das getan hat? Vielleicht hat sie das Gegenteil getan: die Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt, gerade weil sie ihren Prinzipien treu bleiben wollte.

Selbst wenn ich mich auf das einlasse, was ich von Dir zu wissen glaube (Du hältst die AfD selbst in Thüringen für weitgehend harmlos, fürchtest aber den Einfluss radikaler Strömungen der Linken): ich kann im Verhalten der CDU nichts undemokratisches finden.

[drjazz]

ich finde, dass der Vorwurf "undemokratisch" im Zusammenhang mit der AfD viel zu inflationär verwendet wird.

Von beiden Seiten.

Einerseits: Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei. Punkt. (Die Frage ist allenfalls, ob sie verfassungsfeindlich sind. Es scheint ja darauf hinauszulaufen, dass das Bundesverfassungsgericht den "Flügel" von Stufe 2 (Prüffall) auf Stufe 3 (Beobachtungsfall) hochstuft).

Andererseits: Die Mehrheit der Thüringer hat zwar rechts von RRG gewählt. Aber deshalb kann man noch lange nicht behaupten, RRG wäre "undemokratisch". Denn die ganz überwiegende Mehrheit der Thüringer hat Parteien gewählt, die eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ablehnen!

Bearbeitet 6. März 2020 von drjazz

[drjazz]

Am 5.3.2020 um 07:21 schrieb fjvbit:

...Toll wäre ein System wie in der Schweiz, wo die Bevölkerung selbst entscheiden kann... 

In GB hat man erlebt, wohin eine direkte Demokratie führen kann. Bloß nicht!

[fjvbit]

vor 2 Stunden schrieb drjazz:

Da würde ich Dir in jedem Punkt widersprechen.

Deine Kritik an der Enthaltung ist natürlich rhetorisch. Was soll die CDU denn bei einem einzigen Kandidat anders machen, als sich zu enthalten!?

Du kritisierst also, dass die CDU keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat.

Warum hätte sie das tun sollen? Ihr Kandidat wäre nur mit Unterstützung der AfD regierungsfähig und es ist das gute Recht der CDU, diesen Weg abzulehnen.

Du unterstellst, dass es der CDU dabei darum ging, ihren Platz im Parlament zu erhalten. Kannst Du das begründen (Neuwahlen sind in Sicht)? Und wenn es so wäre: Rücksicht auf den Wähler zu nehmen kann man kaum als undemokratisch bezeichnen. Problematisch wäre, wenn man nur noch auf den Wähler schaut und eigene Prinzipien über Bord wirft. Glaubst Du, dass die CDU das getan hat? Vielleicht hat sie das Gegenteil getan: die Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt, gerade weil sie ihren Prinzipien treu bleiben wollte.

Ja, wenn die CDU nicht "die Eier" hat einen eigenen Kandidaten aufzustellen, dann kommt eigentlich nur Neuwahlen in Frage. Das die CDU  nun einen Linken zur Macht verhilft bedeutet:
Will man Links verhindern, muss man AFD wählen. Das dürfte das falsche Signal sein und kann nicht im Sinn der CDU sein...

Ich behaupte der CDU Thüringen geht es nur um die Mandate im Parlament. Nach dem Schlingerkurs würde bei einer aktuellen Wahl die Hälfte ihr Mandate verlieren.

Für das Land Thüringen wäre es am besten gewesen die CDU hätte einen eigenen Kandidaten von Anfang gestellt und geguckt was passiert. Es sind nur demokratisch gewählte Abgeordnete im Parlament. Jede Stimme zählt gleich. Das geht ohne eine Zusammenarbeit mit der AFD. Übrigens arbeiten sie schon oft zusammen wenn die Positionen gleich sind, es wird nur nicht viel darüber gesprochen...

Ich finde es absolut affig, was da abläuft, wie im Kindergarten:

Ich will nicht mit dem spielen, der ist blöd....

Die Linke arbeitet jetzt auch mit einer Minderheitsregierung, das hätte die CDU auch machen können....

vor 1 Stunde schrieb drjazz:

In GB hat man erlebt, wohin eine direkte Demokratie führen kann. Bloß nicht!

Das ist noch nicht raus ob das gut oder schlecht für GB sein wird...

Wenn uns der Euro um die Ohren geflogen ist, dann wird abgerechnet...

Bearbeitet 6. März 2020 von fjvbit