Ist die Demokratie in Gefahr?

[Arghlh]

@bartio ich habe mal nen neuen Thread zum Thema Cannabis aufgemacht. Denke, dass Thema ist interessant genug dafür.

[bartio]

vor 8 Stunden schrieb Iota-Juenger:

Petition.

https://innn.it/afdverbot

Wir fordern den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht es zu, über ein Parteiverbot zu entscheiden. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss mit der Prüfung beauftragt werden. 

 

Aha, was soll das bringen? In Bremen gründete sich einfach eine neue Partei (BIW), die dann in den Senat einzog. 

Damit macht man die AfD nur noch mehr zu einem Märtyrer und zeigt auf eindeutige Art das man auf politischem Wege diese Partei nicht klein halten kann, so das man sie verbieten muss.
Übrigens hat die NSDAP und auch die SED damals Parteien - ihre Gegner - verboten. Ganz heikel.

Mit sowas löst man doch nicht die Ursache warum Leute zur AfD gehen. Im Gegenteil, man zeigt damit eigentlich das man selbst am Ende ist.
 

[Gast]

vor 32 Minuten schrieb bartio:

Aha, was soll das bringen? In Bremen gründete sich einfach eine neue Partei (BIW), die dann in den Senat einzog. 

Damit macht man die AfD nur noch mehr zu einem Märtyrer und zeigt auf eindeutige Art das man auf politischem Wege diese Partei nicht klein halten kann, so das man sie verbieten muss.
Übrigens hat die NSDAP und auch die SED damals Parteien - ihre Gegner - verboten. Ganz heikel.

Mit sowas löst man doch nicht die Ursache warum Leute zur AfD gehen. Im Gegenteil, man zeigt damit eigentlich das man selbst am Ende ist.
 

AFD Wähler mit Fakten oder Politik zu überzeugen? Das hat bis jetzt ja auch nicht funktioniert, oder? Sieht man hier gut auch in diesem Forum. Viele Menschen/User wie bspw.  @ratzfatz @Cattle Grid @Dogma2k@Zukunft haben sich unter Einfluss der permanenten AfD-Propaganda von der Realität völlig verabschiedet. Die AfD vertrat eine katastrophale Politik gegen Covid, hetzte gegen Impfungen und Masken und verharmloste die Krankheit. Im Landkreis Sonneberg, Thüringen, starben einer von 200 Bürgern an Covid. Trotzdem wurde dort ein AfD-Landrat mit absoluter Mehrheit der Stimmen gewählt. Die AfD-Wähler befinden sich in einem Teufelskreis aus Selbstausgrenzung und Lügen, der ihnen selbst und auch ihrer Mitbestimmung massiv schadet. 

Es ist kein entweder oder. Auch wenn du dir Petition unterschreibst, kannst du weiter aufklären. Hier werden tagtäglich die Lügen der AfD und der ganzen Querdenker Idioten mit Fakten widerlegt. Trotzdem sollte die Verfassungsfeindlichkeit der AfD geprüft werden

Wenn diese Partei gegen unsere Verfassung ist, sollte sie verboten werden. Das sagt das Grundgesetz Art. 21 (2). Die AfD zeigt nicht nur laut Verfassungsschutz deutliche Anzeichen dazu. Das Bundesverfassungsgericht sollte dies endgültig beurteilen

Bearbeitet 17. August 2023 von Iota-Juenger

[Arghlh]

vor 21 Minuten schrieb bartio:

Aha, was soll das bringen? In Bremen gründete sich einfach eine neue Partei (BIW), die dann in den Senat einzog. 

Damit macht man die AfD nur noch mehr zu einem Märtyrer und zeigt auf eindeutige Art das man auf politischem Wege diese Partei nicht klein halten kann, so das man sie verbieten muss.
Übrigens hat die NSDAP und auch die SED damals Parteien - ihre Gegner - verboten. Ganz heikel.

Mit sowas löst man doch nicht die Ursache warum Leute zur AfD gehen. Im Gegenteil, man zeigt damit eigentlich das man selbst am Ende ist.
 

Wenn eine Organisation gegen unsere demokratische Gesellschaft vorgeht und diese abschaffen will, dann muss dagegen vorgegangen werden.

Ab wann dieser Punkt erreicht ist lässt sich leider nicht immer klar definieren. 

 

[Squirrel]

vor 11 Stunden schrieb Zukunft:

hier verlinkt jemand einen Bericht von 2015/2016 pöbelt dann noch gegen die AfD  die dann in seinen Link überhaupt nicht vorkommt, habe in der einen Tabelle mir mal die Mühe gemacht bis Seite 20 zu blättern ... keine AfD gesehen -- massenweise CDU und Sozis + Linke und Grüne die Lobbyverbänden Tür und Tor öffneten 

ist ja nicht so, dass es so etwas bei der AfD nicht gibt. Die hatten wohl irgendetwas "geschäftliches" in Russland zu besprechen und da darf die Tantra Masseurin nicht fehlen.

Zitat

 

Eine Reise von AfD-Funktionären nach Russland im vergangenen September sorgt weiter für Unruhe innerhalb der Partei. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen prüft derzeit »Parteiordnungsmaßnahmen« gegen zwei weibliche Mitglieder, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte.

Die Frauen hatten die Landtagsabgeordneten Christian Blex (NRW), Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald (beide Sachsen-Anhalt) begleitet. Laut AfD waren sie als Übersetzerinnen eingesetzt, sie arbeiten jedoch nicht in dem Beruf: Swetlana R. ist Bürokauffrau bei einer KfZ-Werkstatt, Natalie V. betreibt ein Tantra-Massagestudio mit sexuellen Dienstleistungen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-tantra-masseurin-begleitete-landtagsabgeordnete-bei-reise-nach-russland-a-03231f5a-c46f-49d7-a543-99dcb75cd4ce

 

 

[bartio]

vor einer Stunde schrieb Arghlh:

Wenn eine Organisation gegen unsere demokratische Gesellschaft vorgeht und diese abschaffen will, dann muss dagegen vorgegangen werden.

Ab wann dieser Punkt erreicht ist lässt sich leider nicht immer klar definieren. 

 

Wenn die AfD die demokratische Grundordnung abschaffen wollen würde (dh das Grundgesetz), dann dürfte sie erst nicht existieren und auch nicht bei Wahlen zugelassen werden.'

In all den Jahrzehnten konnte nicht mal die NPD verboten werden, die sich deutlich rechtsradikaler als die AfD gab. Wie soll dann ein AfD-Verbot gerechtfertigt sein? Weil sie erfolgreicher ist? Also spielt die Prinzipien einer Partei eigentlich kaum eine Rolle, sondern nur der Erfolg?

Auf Hinblick auf die Geschichte dieses Landes, das schon Erfahrungen hat mit Machthaber die unliebsame Parteien einfach so verbieten (3. Reich und DDR), sehe ich das als ein SPiel mit dem Feuer was da von Linke Seite angedacht wird.

Sollte die AfD verboten werden, dann wird dieses Land Proteste und Aufstände erleben, dagegen waren die Coronaproteste wohl Kindergeburtstage.
Ein AFD-Verbot könnte dann wirklich der Funke sein, der etwas ganz Großes zur explosion bringt. In etwa so wie in den USA bei den Trumpisten.

Es ist ein ganz gefährliches Spiel mit dem Feuer was da angedacht wird. Man will wohl blutige Rechts/Links Kämpfe haben wie 1918/19 und dann Anfang der 1930igern. Anders kann ich mir so eine Kurzsichtigkeit nicht erklären.

DIe Gesellschaft soll die Politik formen, nicht aber die Politik die Gesellschaft. Wenn ein gewisser Anteil die Partei XYZ wählt, dann ist das so. Dann liegt es an den Partenen, A, B,C den Wählern klar zu machen warum das nicht gut ist oder sie bessere Parteien sind. 

Wieso muss man eine KPD oder AfD verbieten? Warum kann man sie nicht einfach laufen lassen und mit besserer Politik irrelevant machen?

Ich denke die Leute die ein AfD-Verbot forcieren wollen, geben damit offen zu, das sie dei AfD nicht mehr auf dem politischen Weg besiegen können und das ist eine traurige Erkenntnis. Denn damit attestieren sie, das sie schon aufgegeben haben nach politischen Lösungen zu suchen und ihnen nichts anderes einfällt als ein Verbot eines poltischen Gegners.

Leider ist das nciht nur gefährlich (wie ich oben ausführte); sondern auch komplett sinnlos. Die Leute die aus Frust/Wut/Enttäuschung AfD wählen, werden sicherlich nicht dann plötzlich die Parteien wählen von denen sie enttäuscht sind. Sondern es wird eben eine AfD2.0 geben, die sogar noch rigoroser sein wird.

 

Bearbeitet 17. August 2023 von bartio

[Arghlh]

vor 7 Minuten schrieb bartio:

Wenn die AfD die demokratische Grundordnung abschaffen wollen würde (dh das Grundgesetz), dann dürfte sie erst nicht existieren und auch nicht bei Wahlen zugelassen werden.
 

Wenn sie das von Anfang an offen fordern würden nein.

Aber so dumm ist selbst ein Bernd Höcke nicht.

Könnte es evtl. sein, dass die lügen?

Und radikale Parteien zu tolerieren ist auch keine gute Idee. Siehe https://de.m.wikipedia.org/wiki/Toleranz-Paradoxon

Die musst du mit allen legalen Mitteln bekämpfen. Und zu den Mitteln gehören neben guter Politik auch das nutzen der Gesetze.

Bearbeitet 17. August 2023 von Arghlh

[bartio]

vor 15 Minuten schrieb Arghlh:

Wenn sie das von Anfang an offen fordern würden nein.

Aber so dumm ist selbst ein Bernd Höcke nicht.

Könnte es evtl. sein, dass die lügen?

Natürlich machen es Teile der AfD. Ganz klar. 
Genauso machen das Teile der Linken, die die gute alte DDR bzw Sozialismus zurück wollen.

Aber das spielt keine Rolle. Für ein Verbot muss es handfeste Beweise geben. Man kann nicht einfach sagen: 
"Sie haben das zwar nicht so eindeutig gesagt, aber in Wirklichkeit meinen sie "DIes und das" und deshalb verurteilen wie sie. 

So ein Vorgehen ist Nordkorea oder Putin-Russland.

Man sollte vor lauter Wahn vor der AfD nicht selbst die demokratischen Grundsätze abschaffen. Denn wenn man selbst demokratische/faire Grundsätze abschafft, um vermeintlich die Demokratie zu retten, dann hat man keine Demokratie mehr.

Genau deshalb gibt es den Rechtsstaat. Moral, Gefühl sollen keine Rolle spielen, sondern nur knallharte & nachweisbare Fakten.

Und deshalb nochnmal: Wieso sollte ein AfD-Verbot erfolgreicher sein als ein NPD-Verbot?
Ist sie von ihren Prinzipien radikaler als die NPD? Nein ist sie nicht.
Es gibt nur einen Grund: Weil die AfD erfolgreicher ist als die NPD. Der Erfolg alleine kann doch kein Maßstab sein ob eine Partei verboten wird oder nicht.

Der Maßstab von Erfolg zum Verbieten einer Partei ist nur in undemokratischen Staaten ausreichend. Siehe Navalny in Russland.

>30% in manchen OStdeutschen Staaten wollen die AfD wählen. In Gesamtdeutschland momentan 20%+.
Was glaubt ihr was los wäre wenn die AfD verboten werden würde? Ich denke die Verbotsforcierer haben absolut keine AHnung was sie damit anrichten würden. Der Schaden wäre fatal, viel Größer als wenn man die AfD weiterlaufen lässt.
 

Bearbeitet 17. August 2023 von bartio

[Christoph Bergmann]

vor 2 Stunden schrieb bartio:

Aha, was soll das bringen? In Bremen gründete sich einfach eine neue Partei (BIW), die dann in den Senat einzog. 

Damit macht man die AfD nur noch mehr zu einem Märtyrer und zeigt auf eindeutige Art das man auf politischem Wege diese Partei nicht klein halten kann, so das man sie verbieten muss.
Übrigens hat die NSDAP und auch die SED damals Parteien - ihre Gegner - verboten. Ganz heikel.

Mit sowas löst man doch nicht die Ursache warum Leute zur AfD gehen. Im Gegenteil, man zeigt damit eigentlich das man selbst am Ende ist.
 

Du bist witzig.

Cannabisverbot: Wirkt
AFD-Verbot: Wirkt nicht.

Oder verstehe ich das falsch?

Die NSDAP wurde übrigens fast ein Jahrzehnt lang verboten, ohne dass die Leute deswegen eine andere extrem rechte / nationalistische Partei gewählt haben. Aber langfristig hat das Verbot nichts geholfen, wie man ja leider weiß.

Die Ursachen, warum die Leute zur AfD gehen: Das ist eine spannende Frage. Gehen sie zur AFD, weil a) es einen auf Fakten und Versagen der anderen Parteien beruhenden Unmut gibt, oder weil b.) sie sich über erdichtete Missstände aufregen, die von populistischen Politikern und Medien propagiert werden?

Bei a) wäre eine bessere Politik die Lösung, bei b.) eine bessere Kommunikation oder Zensur.

[Aktienspekulaant]

vor 33 Minuten schrieb Christoph Bergmann:

Du bist witzig.

Cannabisverbot: Wirkt
AFD-Verbot: Wirkt nicht.

Oder verstehe ich das falsch?

Die NSDAP wurde übrigens fast ein Jahrzehnt lang verboten, ohne dass die Leute deswegen eine andere extrem rechte / nationalistische Partei gewählt haben. Aber langfristig hat das Verbot nichts geholfen, wie man ja leider weiß.

Die Ursachen, warum die Leute zur AfD gehen: Das ist eine spannende Frage. Gehen sie zur AFD, weil a) es einen auf Fakten und Versagen der anderen Parteien beruhenden Unmut gibt, oder weil b.) sie sich über erdichtete Missstände aufregen, die von populistischen Politikern und Medien propagiert werden?

Bei a) wäre eine bessere Politik die Lösung, bei b.) eine bessere Kommunikation oder Zensur.

In meinen Augen ganz klar: Punkt a.

Und ich sehe jetzt schon am nächsten wahlabend die betretenen Gesichter der spd/cdu/fdp/Grünen wenn sie alle unisono sagen: "ja, wir haben verstanden. Dies ist ein deutlicher Fingerzeig des wählers, dass wir unsere Politik ändern müssen." Sagte schon Seehofer und viele andere vorher.

[bartio]

vor einer Stunde schrieb Christoph Bergmann:

Cannabisverbot: Wirkt
AFD-Verbot: Wirkt nicht.

Oder verstehe ich das falsch?

Das eine ist ein Rauschmittel das andere eine politische Partei. 
Das sind also deutlich erkennbar Äpfel und Birnen, die man absolut nicht vergleichen kann. Auch in Hinblick auf die parlamentarische Demokratie.

 

Zitat

Die NSDAP wurde übrigens fast ein Jahrzehnt lang verboten, ohne dass die Leute deswegen eine andere extrem rechte / nationalistische Partei gewählt haben. Aber langfristig hat das Verbot nichts geholfen, wie man ja leider weiß.

Sry, aber die Zeit 1945 - 1955 zu vergleichen hinkt gewaltig. 

1) Die Leute haben am eigenen Leib sehr eindrücklich erlebt was die NSDAP am Ende gebracht hat. 
2) Die Leute waren bedacht erstmal wieder Fuss zu fassen. Es war viel existinzieller
3) Im Parlament saßen viel mehr rechts-konservative Parteien als es Heute der Fall war. Dazu war die damalige CDU viel konservativer als es die heutige verpöhnte Werteunion jemals war.
Insgesamt 420 Sitze

• SPD: 139
• CDU/CSU: 150
• FDP: 55
• DP: 19
• FU: 18
• KPD: 14
• WAV: 5
• fraktionslos: 20

Es gab also eine kleinere Repräsentationslücke, weil alle Strömungen im Bundestag abgebildet waren.

Konservatismus wurde in den letzten 10 Jahren regelrecht getötet. Es wurde zum Schimpfwort. Dabei ist dies in jeder Gesellschaft ein großer Grundpfeiler.

Und diese Repräsentationslücke entlädt sich jetzt bei der AfD, die diese Lücke füllt und teilweise korrumpiert.
Man könnte also bösen Sagen: Der Erfolg der AfD ist das Erbe des Erfolgs der Linken den Konservatismus zu besiegen.

Und das sieht man übrigens mittlerweile in allen westlichen Demokratien.

Deshalb meine ich ja: Ein AfD-Verbot wäre das dümmste was man auf Hinblick der Demokratie machen könnte, weil man damit im Kern die radikalere rechts Strömung noch weiter stärkt.

Zitat

Die Ursachen, warum die Leute zur AfD gehen: Das ist eine spannende Frage.

Das ist keine spannende Frage, weil es hier im Thread schon 400mal von unterschiedlichen Usern erklärt wurde.
Und du hast es selbst aufgelistet:

Zitat

Bei a) wäre eine bessere Politik die Lösung, bei b.) eine bessere Kommunikation oder Zensur.

Es ist einfach nur a. Mehr nicht. 

b) wird seit 10 Jahren versucht. Mit immer weniger Erfolg.
Und warum? Weil immer mehr Bürger es spüren oder Angst davor haben das es für sie schlechter wird. Ab einem gewissen Punkt ist Dir die 300ste ERklärung, warum es Dir nun schlechter geht als vor 20 Jahren sch... egal, du willst endlich Lösungen spüren oder zumindest sehen das die Parteien in der Regierung an Lösungen arbeiten und nicht nur Durchhalteparolen  von sich geben.

 

Bearbeitet 17. August 2023 von bartio

[bartio]

vor 34 Minuten schrieb Aktienspekulaant:

 die betretenen Gesichter der spd/cdu/fdp/Grünen wenn sie alle unisono sagen: "ja, wir haben verstanden. Dies ist ein deutlicher Fingerzeig des wählers, dass wir unsere Politik ändern müssen." 

Genau das ist es. Diese "Wir haben verstanden"-Aussagen gab es immer wenn die AfD recht prominent in ein Parlament einzog.
Schon bei der BTW 2017, bei - aus heutiger Sicht - überschaubaren 13,x%.

Und ehrlich gesagt: Glaube ich mittlerweile nicht mal mehr, das man nicht verstehen WILL, sondern das man nicht verstehen KANN.
Das nicht können, gibt mir ehrlich gesagt ein sehr sehr ungutes Gefühl.

[Aktienspekulaant]

Ein ziemlich ernüchternder Kommentar auf  n-tv.de. Trifft es aber an manchen Stellen sehr genau : "Scholz: Ein Mix aus Beamter und Buddha"

https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Ampel-ist-dabei-Deutschland-zu-ruinieren-article24332035.html

[Squirrel]

😅

 

[Cattle Grid]

Den Scholz als Buddha zu bezeichnen, ist wohl nur auf Grund seines Grinsens unter seiner Glatze herzuleiten. Ansonsten bezeichnet Buddha ja den Erweckten oder Erwachten (eines Asketen). Beides keine Charaktereigenschaften, die Scholz auszeichnen, das absolute Gegenteil ist der Fall. Damit bleibt nur das übrig, wofür Scholz uneingeschränkt steht … aufs Tiefste langweilige Beamten, die sich irgendwie durch den Tag lavieren.

[Arghlh]

vor 46 Minuten schrieb Cattle Grid:

Den Scholz als Buddha zu bezeichnen, ist wohl nur auf Grund seines Grinsens unter seiner Glatze herzuleiten. Ansonsten bezeichnet Buddha ja den Erweckten oder Erwachten (eines Asketen). Beides keine Charaktereigenschaften, die Scholz auszeichnen, das absolute Gegenteil ist der Fall. Damit bleibt nur das übrig, wofür Scholz uneingeschränkt steht … aufs Tiefste langweilige Beamten, die sich irgendwie durch den Tag lavieren.

Hätte nicht gedacht,  dass das mal passiert. Aber ich muss dir uneingeschränkt zustimmen...

[Zukunft]

vor 13 Stunden schrieb Iota-Juenger:

AFD Wähler mit Fakten oder Politik zu überzeugen? Das hat bis jetzt ja auch nicht funktioniert, oder? Sieht man hier gut auch in diesem Forum. Viele Menschen/User wie bspw.  @ratzfatz @Cattle Grid @Dogma2k@Zukunft haben sich unter Einfluss der permanenten AfD-Propaganda von der Realität völlig verabschiedet. Die AfD vertrat eine katastrophale Politik gegen Covid, hetzte gegen Impfungen und Masken und verharmloste die Krankheit. Im Landkreis Sonneberg, Thüringen, starben einer von 200 Bürgern an Covid. Trotzdem wurde dort ein AfD-Landrat mit absoluter Mehrheit der Stimmen gewählt. Die AfD-Wähler befinden sich in einem Teufelskreis aus Selbstausgrenzung und Lügen, der ihnen selbst und auch ihrer Mitbestimmung massiv schadet. 

Es ist kein entweder oder. Auch wenn du dir Petition unterschreibst, kannst du weiter aufklären. Hier werden tagtäglich die Lügen der AfD und der ganzen Querdenker Idioten mit Fakten widerlegt. Trotzdem sollte die Verfassungsfeindlichkeit der AfD geprüft werden

Wenn diese Partei gegen unsere Verfassung ist, sollte sie verboten werden. Das sagt das Grundgesetz Art. 21 (2). Die AfD zeigt nicht nur laut Verfassungsschutz deutliche Anzeichen dazu. Das Bundesverfassungsgericht sollte dies endgültig beurteilen

ich lach mich kaputt, eine Ansammlung von Müll und Hetze, verbohrt bis ins letzte - brauchst anscheinend ein Feindbild ..

die "Petition " habe mir wirklich mal die Mühe gemacht ganz runter zu scrollen und wie erwartet , paar Gestalten als Unterzeichner da bekommt man Lachkrämpfe 

Eigentlich müsste man mal eine anschieben zur Überprüfung der Grünen .... bei dem Müll was die fabrizieren fragt man sich für wem die arbeiten , naja bei den Sozis ist es nicht viel anders - sollte man auch mal überprüfen .. arbeiten die für DE oder an der langen Leine der Amis, Ukraine ....

Du erwähnst Covid ........hetze gegen Ungeimpfte, Einschränkungen der Bürgerrechte usw. usw........ was solls Vergeudung wertvoller Lebenszeit ....

[Zukunft]

vor 12 Stunden schrieb Arghlh:

Wenn sie das von Anfang an offen fordern würden nein.

Aber so dumm ist selbst ein Bernd Höcke nicht.

Könnte es evtl. sein, dass die lügen?

Und radikale Parteien zu tolerieren ist auch keine gute Idee. Siehe https://de.m.wikipedia.org/wiki/Toleranz-Paradoxon

Die musst du mit allen legalen Mitteln bekämpfen. Und zu den Mitteln gehören neben guter Politik auch das nutzen der Gesetze.

für mich sind die Grünen eine radikale Partei und Wendehälse noch dazu ....... 

[Gast]

vor 11 Minuten schrieb Zukunft:

ich lach mich kaputt, eine Ansammlung von Müll und Hetze, verbohrt bis ins letzte - brauchst anscheinend ein Feindbild ..

die "Petition " habe mir wirklich mal die Mühe gemacht ganz runter zu scrollen und wie erwartet , paar Gestalten als Unterzeichner da bekommt man Lachkrämpfe 

Eigentlich müsste man mal eine anschieben zur Überprüfung der Grünen .... bei dem Müll was die fabrizieren fragt man sich für wem die arbeiten , naja bei den Sozis ist es nicht viel anders - sollte man auch mal überprüfen .. arbeiten die für DE oder an der langen Leine der Amis, Ukraine ....

Du erwähnst Covid ........hetze gegen Ungeimpfte, Einschränkungen der Bürgerrechte usw. usw........ was solls Vergeudung wertvoller Lebenszeit ....

  ☝️q.e.d

FD Wähler mit Fakten oder Politik zu überzeugen? Das hat bis jetzt ja auch nicht funktioniert, oder? Sieht man hier gut auch in diesem Forum.

 

[Cattle Grid]

@Iota-Juenger … Du bist ja von mir geblockt, aus gutem Grund. Leider sieht man ab und an in Zitaten, was Du für einen dümmlichen unqualifizierten und anmaßenden Quatsch von Dir gibst. Die Realitätsferne, die Du anderen so gerne ohne Grundlage attestierst, muss man leider Dir unterstellen. Und dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob es eine AFD gibt oder nicht. Bei der „Qualität“, die Du verzapfst, solltest Du in Betracht ziehen, Deinen Usernamen um zwei Buchstaben zu erweitern. 
 

Bearbeitet 17. August 2023 von Cattle Grid

[bartio]

Diese Koalition ist schon eine Nummer.

Frau Paus (Grüne) hat ohne Angabe von Gründen das "Wachstumschancengesetz" aufgehalten.
Dieses Gesetz wurde schon abgesegnet (auch von Robert Habeck übrigens) und der Kanzler verkündete das auch schon beim Unternehmertag NRW die Tage.

"Das Veto von Familienministerin Paus gegen die Steuerentlastungen für die Wirtschaft erzürnt Unternehmer aus allen Branchen. Sie fühlen sich nicht ernst genommen."
Unternehmer sind frustriert von der Politik der Bundesregierung (handelsblatt.com)
 

Es wird gemunkelt das es eine Revengeaktion von Paus gegen Lindner ist, weil er die Vorhaben von ihr nicht gewährt hat, da kein Geld mehr dafür da ist und Sie deshalb hätte sparen müssen (wie übrigens alle anderen Ministerien auch)
Tja, nun muss diese Regierung und auch dei Grünen mit der unbequemen Wahrheit leben: DAS GELD GEHT AUS.
In so einer Zeit bräuchte man gute Politiker......da haben wir wohl alle Pech gehabt.

Der bisherige Joker "Steuererhöhungen" wird so auch nciht mehr groß möglich sein. Wohltaten für Alle ohne Geld geht eben nicht. Vor allem wenn man noch ein sauteures Energie- und Wärmewende auf Teufel komm raus durchprügeln will und als einziger Staat in Europa noch weiter um  eine teure unbegrenzte Armutsmigration bettelt.

Der Standort DE wird immer unattraktiver. Neben den schon bekannten Standortnachteilen kommt nun eine Bundespolitik hinzu, der man wenig vertrauen kann.

Da kann man echt nur hoffen dass das von Scholz versprochen Wirtschaftswunder in den kommenden 2 Jahren endlich zündet.
Sonst wird sich diese Geldverbrennungs und Streitkoalition wohl nur noch im Dauerstreit liegen.

Wer hätte wohl ahnen können, dass eine Koalition aus FDP und Grüne mit einem schwachen Kanzler zu einem Desaster wird.

Oh boy, die kommenden 2 Jahre werden brutal. Denn dann wird noch mehr Geld fehlen & die Probleme werden sicherlich nicht weniger.
Da können die drei Parteien ja froh sein, das sie alle gemeinsam desaströse Umfragewerte haben. Somit wird wohl keine Partei freiwillig diese Chaoskoalition aufkündigen.

Bearbeitet 17. August 2023 von bartio

[Gast]

vor 30 Minuten schrieb Cattle Grid:

@Iota-Juenger … Du bist ja von mir geblockt, aus gutem Grund. Leider sieht man ab und an in Zitaten, was Du für einen dummen, unqualifizierten und anmaßenden Quatsch von Dir gibst. Die Realitätsferne, die Du anderen so gerne ohne Grundlage attestierst, muss man leider Dir unterstellen. Und dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob es eine AFD gibt oder nicht. Bei der „Qualität“, die Du verzapfst, solltest Du in Betracht ziehen, Deinen Usernamen um zwei Buchstaben zu erweitern. 
 

Björn Höcke bist du es? Deine Beiträge lesen sich so ähnlich, entschulige. Du bist sowieso viel zu weit im AFD/Schwurbel Universum abgedriftet. Wie sagt ein Bekannter Streetworker zu mir, der Leute berät, die selbst aus der rechten Szenerie raus wollen oder Kontakt zu Leuten wie dir haben. "Ab einem gewissen Punkt macht es, selbst für professionelle Beratungsstellen keinen Sinn mehr." Also auch wie in deinem Fall. Daher, danke für den Block.:)

 

Bearbeitet 17. August 2023 von Iota-Juenger

[Cattle Grid]

8 minutes ago, bartio said:

DAS GELD GEHT AUS.

Wobei man realistischerweise sagen muss, GELD IST GENUG DA … natürlich niemals für im Geiste Sozialisten und grüne Ideologe_innen. Wobei man ehrlicherweise aber auch sagen muss, die CDU hat die Kohle ja auch verblasen. 

[Squirrel]

vor 10 Minuten schrieb bartio:

Da können die drei Parteien ja froh sein, das sie alle gemeinsam desaströse Umfragewerte haben. Somit wird wohl keine Partei freiwillig diese Chaoskoalition aufkündigen.

Die Grünen sind stabil. Haben immer noch die Umfragewerte wie zur Bundestagswahl. Ist nicht selbstverständlich für eine Partei, die in der Regierung ist.

Unter Merkel waren die Umfragewerte der CDU auch immer schlechter, als bei den echten Wahlen. Also bei Grün geht noch was. 💪

 

[Jawline]

vor 16 Stunden schrieb Arghlh:

Ganz kurze Frage an die Gegner der Cannabis Legalisierung: Wie steht ihr zu einem Alkoholverbot?

Das Like auf deinen Post widerlegt einen mir selbst gemachten Erklärungsversuch.

Dabei war ich so überzeugt, natürlich könnte Ich es nicht wissen und das wird Mir erst jetzt klar