Ist die Demokratie in Gefahr?

[Squirrel]

vor 10 Stunden schrieb Zukunft:

meinst Du das Twitter Video mit den blauen Luftballons, Kinder werden sich gefreut haben, blau - besser als rote oder gar grüne....

na gut an der Anzugsordnung kann die Gestalt noch etwas arbeiten, oder war es evtl. eine Drag-Queen ?

ich glaub da bist du auf den netten Mann mit den blauen Luftballons reingefallen. Nicht jeder der sich als der liebe Onkel ausgibt ist es auch. 

 

[Jawline]

vor 1 Stunde schrieb bartio:

Das eine Arschgeige blaue Ballons an eine Erzieherin gibt, die diese dann an kleine Kinder weitergibt, damit die Kleinen damit spielen können. Sehe da kein Problem, solange dieser Mensch kein Kontakt zu den Kindern hat und die Ballons neutral sind. Finde ich diesen Typ widerwärtig? Ja das tue ich. Aber es gibt viele Menschen die ich widerwärtig finde & ertragen muss, weil wir nicht im Wilden Westen sind, sondern in einem Rechtsstaat mit vielen unterschiedlichen Meinungen. 

Die Prägung zu politischen Themen bekommen die Kleinen nicht durch so eine Aktion, sondern durch das Elternhaus. Genau da muss man anfangen und nicht bei so einer Lächerlichkeit.
Das die AfD viele NeoNazis hat, weiß Jeder. Deshalb würde ich diese Partei nciht wählen. Aber viele Menschen machen das auch nicht aus Überzeugung, sondern nur aus Wut ggb den "echten" Parteien. 

Offensichtlich stellst du dir nicht die Frage wieso im Osten diese Partei so einen Zulauf hat. Sondern verfällst in den üblichen Reflex. Ein Reflex den es nun seit Jahren gibt und die Situation nicht besser gemacht hat und genau in diese Bredouille führte.

Die Einstellung der Leute gefällt Dir nicht. Gut, wie soll man dagegen vorgehen? Belehrungen und Warnen bringen offensichtlich Nichts. Was also machen?
Umerziehungslager? Verbote? Umbringen? Viele andere Lösungsansätze wird es nicht geben, wenn man an den Gründen nicht interessiert ist. 

Belügen, täuschen, austricksen? Die Realität gilt für die AfD Wähler genauso und diese wird Sie auch einholen!

Da hast Du Recht, klar denkende Menschen werden auch damit leben müssen. 

Die Aufregung die zwangsläufig jeden befallen kann ist aber bei AfD Wählern viel stärker ausgeprägt und m.M.n. bei weitem nicht so fundiert berechtigt als. bei Menschen die Sich abseits des Saufgelagers empören und aktiv politische Bildung betreiben

[blaualge]

Das ist mir entgegengeflattert, während ich mit dem Lastenfahrrad in Richtung Mexiko unterwegs bin:

 

https://www.nzz.ch/international/afd-landrat-in-sonneberg-haette-er-gewaehlt-werden-duerfen-ld.1744703

 

 

Könnte was dran sein,an diesen Überlegungen 

 

[bartio]

Der Kandidat wurde zur Wahl zugelassen, die AfD ist ist nicht verboten. Es gibt keine Hinweise auf Wahlbetrug.
Damit sit die Wahl erstmal formal anzuerkennen. Unabhängig was man davon hält.

Laut Wiki ist Sesselmann seit 1998 als Rechtsanwalt tätig. Wenn er bis dahin nicht negativ aufgefallen ist, warum sollte seine Demokratiebefähigung in Frage stehen?

Für mich hat es ein übles Geschmäckle was da gerade versucht wird. Mit dem Zusammenschluss und Dampfhammer hat es nicht funktioniert, also wird es nun über diese Schiene versucht. Es zeigt mit erschreckender Weise, ein Eingeständnis der anderen Parteien, dass sie denken so eine radikale Partei nicht mehr anders im Zaum halten können.
Ich hoffe noch immer, dass die anderen Parteien die Probleme endlich lösen und so eine AfD überflüssig/klein halten. 
Aber daran glaube ich immer weniger.
Hatte mich immer gewundert warum die Weimarer Republik damals zerfiel und Niemand es erkannte. Nun erlebe ich eine ähnliche Zeit selbst. Wie damals sind die heutigen "nicht radikalen" Parteien regelrecht politisch "impotent" und die Menschen verlieren immer mehr das Vertrauen in sie. 

Musste unweigerlich an Erlebnisberichten von Systemkritikern in der DDR denken, denen verboten wurde zu Studieren bzw.  bestimmte Jobs auszuführen.
Und daran werden sich viele DDR-Bürger erinnert fühlen.

Man wird sehen was dabei herauskommt. Aber auch diese Aktion wird der AfD weiter Wähler zuschanzen.
Sie brauchen absolut kein Programm, sondern müssen nur auf die Versuche der anderen Parteien zeigen, die immer verzweifelter werden.

Bin davon überzeugt, das die AfD vor den Landtagswahlen in den Ost-Ländern verboten wird. 
Dann werden wir wohl aber einen Knall erleben, der die BRD in der jüngsten Zeit noch nicht erlebt hat. Man kann politische Spektren nicht durch Verbote und Taschenspielertricks austrocknen. Nur durch vereinende Politik.
 

Bearbeitet 28. Juni 2023 von bartio

[Jawline]

vor 34 Minuten schrieb bartio:

Der Kandidat wurde zur Wahl zugelassen, die AfD ist ist nicht verboten. Es gibt keine Hinweise auf Wahlbetrug.
Damit sit die Wahl erstmal formal anzuerkennen. Unabhängig was man davon hält.

Laut Wiki ist Sesselmann seit 1998 als Rechtsanwalt tätig. Wenn er bis dahin nicht negativ aufgefallen ist, warum sollte seine Demokratiebefähigung in Frage stehen?

Für mich hat es ein übles Geschmäckle was da gerade versucht wird. Mit dem Zusammenschluss und Dampfhammer hat es nicht funktioniert, also wird es nun über diese Schiene versucht. Es zeigt mit erschreckender Weise, ein Eingeständnis der anderen Parteien, dass sie denken so eine radikale Partei nicht mehr anders im Zaum halten können.
Ich hoffe noch immer, dass die anderen Parteien die Probleme endlich lösen und so eine AfD überflüssig/klein halten. 
Aber daran glaube ich immer weniger.
Hatte mich immer gewundert warum die Weimarer Republik damals zerfiel und Niemand es erkannte. Nun erlebe ich eine ähnliche Zeit selbst. Wie damals sind die heutigen "nicht radikalen" Parteien regelrecht politisch "impotent" und die Menschen verlieren immer mehr das Vertrauen in sie. 

Musste unweigerlich an Erlebnisberichten von Systemkritikern in der DDR denken, denen verboten wurde zu Studieren bzw.  bestimmte Jobs auszuführen.
Und daran werden sich viele DDR-Bürger erinnert fühlen.

Man wird sehen was dabei herauskommt. Aber auch diese Aktion wird der AfD weiter Wähler zuschanzen.
Sie brauchen absolut kein Programm, sondern müssen nur auf die Versuche der anderen Parteien zeigen, die immer verzweifelter werden.

Bin davon überzeugt, das die AfD vor den Landtagswahlen in den Ost-Ländern verboten wird. 
Dann werden wir wohl aber einen Knall erleben, der die BRD in der jüngsten Zeit noch nicht erlebt hat. Man kann politische Spektren nicht durch Verbote und Taschenspielertricks austrocknen. Nur durch vereinende Politik.
 

Wie jetzt, erst sagst Du das Du keine Gefahr siehst dann aber wieder das Du dich an die Weimarer Republik erinnert fühlst.

Also im Endeffekt müssen wir den radikalsten zugeständnisse machen um ihnen zu zeigen das sie mit ihrer radikalität nichts erreichen?

Ich denke wir haben ein viel Tiefgreifenderes Problem, der thread hier wurde ja aus einem guten Grund eröffnet.

Welche Politik stellst Du dir den vor das betrieben werden sollte? Klimawandel verbieten z.B.? 

Wir werden wohl Einschnitte hinnehmen müssen, können aber auch eine Umstrukturierung sinnvoll nützen und es wird ja auch gehandelt, nur sind einfach schon dermaßen viele Menschen verroht und wohlstandsverwarlost das es ein schwieriges Unterfangen werden dürfte die Menschen schnell  wieder rumzureisen.

Derweilen fällt der heutige Populismus sehr schnell auf fruchtbaren Boden

 

[blaualge]

Das ist alles unangenehm, aber es wird dabei übersehen, dass es sich dabei *nur* um einen Behördenleiter handelt, einen Wahlbeamten, Landrat eines relativ kleinen Landkreises mit eingeschränkter Wirkungsmacht.

Ja, es könnte ein Anfang sein, aber es ist wirklich so, dass er zur Wahl zugelassen wurde und demokratisch gewählt wurde.  Ist die Wahl überhaupt schon bestätigt, alle Briefwahlstimmen ausgezählt?

 

War da nicht vor einiger Zeit auch hier ein riesiger Aufschrei, als die Merkel sich über die Annahme einer Wahl als MP eines Bundeslandes mokiert hatte? Sie konnte auch Kraft ihres Amtes gar nichts ändern, nur wie jeder andere appellieren.

 

Frisch vom Lastenfahrrad.

[bartio]

Zitat

Wie jetzt, erst sagst Du das Du keine Gefahr siehst dann aber wieder das Du dich an die Weimarer Republik erinnert fühlst.

Ich habe doch deutlich gemacht, dass ich eine Gefahr (Weimarer R) sehe, wenn die politischen Parteien auf dem Pfad der politischen Impotenz bleiben.
 

Zitat

Also im Endeffekt müssen wir den radikalsten zugeständnisse machen um ihnen zu zeigen das sie mit ihrer radikalität nichts erreichen?

Nein.
Man wird die Demokratie gegen radikale Kräfte nicht verteidigen können, wenn man selbst immer mehr demokratische Prinzipien über Bord wirft.

Wenn der Anschein sich bei Millionen Menschen festsetzt, das politisch unliebsame Parteien, die bei validen demokratischen Wahlen eine Mehrheit errungen haben, im Nachhinein vom politischen Gegner durch politisch gesteuerten Gesinnungstests verhindert werden, dann werden wir mehr Schaden an der Demokratie anrichten, als es ein AfD-Landrat in einem winzigen Popellandkreis in der Provinz jemals könnte.

Auch wenn man es mir vllt nicht glaubt, aber ich würde genauso Argumentieren wenn es die Linken und Grünen betreffen würden. Weil die Sache viel größer ist als nur ein Landrat. Es definiert das ganze Fundament des Demokratieverständnisses.

Der politische Gegner, der die Partei des Wahlsiegers als Erzfeind stilisiert hat, zitiert den Wahlsieger zu einem Gesinnungstest, dessen Auswertung auch noch diese Behörde selbst unternimmt? Entschuldigung, aber wer da kein Problem erkennt, hat Demokratie nicht verstanden. Das ist deutlich näher an Wahlen in Putin-Russland oder  der DDR.

Zitat

Welche Politik stellst Du dir den vor das betrieben werden sollte? Klimawandel verbieten z.B.? 

Ich bin da ganz verrückt: Bedingungslose Demokratie ohne politischen Schikanen und moralischen Popanz.
Jeder der zur Wahl Zugelassenen hat eine faire Chance und der Gewinner darf regieren. Ausschließlich der Souverän entscheidet. Ja, das heißt auch unliebsame politische Richtungen zu ertragen. 

Bei heiklen Themen (Migration, Atomausstieg, usw) würde ich eine Volksbefragung machen, damit man die Bevölkerung an Bord hat, Akzeptanz stärkt und sich große Teile auch nicht überrumpelt fühlen.

Ein großer Fehler unser jetzigen politischen Kaste ist, dass sie sich für schlauer halten als sie sind, sich dann verzetteln und Mist bauen. Davon hatten wir in den letzten 20 Jahren mehr als genug & auch das ist ein Grund für die "gute" Stimmung, da der angerührte Mist eben nicht die Politiker selbst, sondern die Leute trifft. Desto mehr diese Menschen vom Mist abbekommen, umso genervter werden sie. 

Bearbeitet 28. Juni 2023 von bartio

[Christoph Bergmann]

vor 8 Stunden schrieb bartio:

Ich bin da ganz verrückt: Bedingungslose Demokratie ohne politischen Schikanen und moralischen Popanz.
Jeder der zur Wahl Zugelassenen hat eine faire Chance und der Gewinner darf regieren. Ausschließlich der Souverän entscheidet. Ja, das heißt auch unliebsame politische Richtungen zu ertragen. 

Das ist gar nicht so verrückt, sondern unsere repräsentative Demokratie.

Die Ampel wurde demokratisch gewählt. Würdest du sagen, dass du ihre dir unliebsame Politik erträgst?

vor 8 Stunden schrieb bartio:

Bei heiklen Themen (Migration, Atomausstieg, usw) würde ich eine Volksbefragung machen, damit man die Bevölkerung an Bord hat, Akzeptanz stärkt und sich große Teile auch nicht überrumpelt fühlen.

Der Atomausstieg wurde seit 12 Jahren durch die demokratische Wahl des Souveräns bestätigt, er war vor 2022 in keiner Umfrage kontrovers, obwohl er seit rund 10 Jahren umgesetzt wird. Meinst du, dass man auch solcherart demokratisch wiederholt bestätigte Prozesse nicht ertragen,  sondern einem Volksentscheid unterziehen sollte, weil es eine Umfrage gibt, laut der der Souverän nach Jahren der Zustimmung plötzlich nicht mehr will?

--

Du hast an anderer Stelle geschrieben, die AFD würde Anteile gewinnen, weil die CDUFDPetc. viele Themen nicht mehr diskutieren oder ansprechen. Welche sind das?

--

ich habe dich übrigens explizit gefragt, ob dich wirklich interessiert, was ich unter Kulturkampf verstehe. Hättest du nicht "ja" gesagt, hätte ich mir nicht die Mühe gemacht, ein so langes Post zu schreiben.

[Jokin]

Interessant wie die AfD im Hintergrund agiert.

Ein längerer Beitrag ausgehend von diesem Bild-Artikel: https://www.bild.de/politik/2023/politik/medienbericht-ueber-strohfirma-so-versucht-die-afd-heimlich-geschaefte-zu-machen-84498878.bild.html

=> der Bundesschatzmeister der AfD hat also eine Firma gegründet.

Und er hat auch einen Verein gegründet: https://www.northdata.de/Hütter,+Carsten,+Groß/1cuh

=> den Verein "Extremismusfreies Sachsen e.V."

Ist das nicht extrem perfide, dass die AfD gegen Extremismus einen Verein gründet? ... nun ja, vielleicht wollen die ja wirklich "gegen" den Extremismus agieren. Schauen wir mal genauer hin:

"Gegen welche Form von Extremismus wenden wir uns?
Wir wenden uns nicht gegen den Extremisten als Menschen. Gemäß dem Prinzip „Hoffnung“ geben wir keinen deutschen Staatsbürger auf, der sich von einem Irrweg abwenden möchte.
Wir richten uns folgerichtig gegen jegliche Form von Extremismus, insbesondere von religiösem Extremismus, Linksextremismus, Rechtsextremismus und ideologischem Ausländerextremismus."

Quelle: https://www.extremismusfreies-sachsen.de/

Puh, also richtet sich der Verein dann doch gegen die AfD? Denn was dort steht, ist ja erstmal ganz ansprechend - oder ist das nur ein Köder?

Spannend sind die unterstützten Projekte: https://www.extremismusfreies-sachsen.de/projekte/

=> "Jugend Spricht"

"Schüler haben sich selber zusammengefunden, um sich publizistisch an ihre Peergroup zu wenden. Sie eignen sich gemeinsam an, wie journalistisch gearbeitet wird und wie eine Zeitung entsteht. Dabei sind sie in ihrer Themenwahl grundsätzlich frei. Sie werden im Sinne des o.g. Ziels punktgenau unterstützt."

Aha, "punktgenau unterstützt"? Wie genau das aussieht, ist auch zu sehen:

https://www.extremismusfreies-sachsen.de/wp-content/uploads/2019/11/1906_Jugend-Spricht.pdf

Dort sollte man mal auf Seite 7 lesen. (sofern man es überhaupt über die erste Seite hinaus schafft) - ganz klarer AfD-Sprech als "punktgenaue Unterstützung".

... und wer ist für den Schritt verantwortlich? Immerhin steht das sauber im Impressum: Annegret Kuhnert.

Eigentlich eine recht unscheinbare Person, die im Bürgerbüro der AfD in Weißwasser sitzt. (https://afdgoerlitz.de/buergerbueros/)

 

Zurück zur Ausgangsfrage ob unsere Demokratie in Gefahr ist?
Ja, definitiv ist sie in Gefahr wenn über solche "extremismusfeindliche" Vereine Jugendlichen gezeigt wird wie man (bei der AfD) journalistisch arbeitet und das dann verbreitet.

Da unten im Südosten Deutschlands scheint es so eine Echokammer zu geben, dass diese Menschen sich abgehängt fühlen und für normales Denken gar nicht mehr erreichbar sind - wenn sich das über immer mehr Regionen Deutschlands ausbreitet (und das tut es derzeit), dann wird es immer schwerer die Demokratie aufrecht zu erhalten.

Ich würde sogar soweit gehen, dass nur noch Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl bleibt um den Menschen "vor Ort" zu beweisen, dass sie ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen können und auch sollten.

Erst wenn diese positiven Erfahrungen zu einem Umdenken führen, dann haben wir es geschafft.

.... und ungünstigerweise helfen dabei weder CDU noch die SPD und die FDP schon mal gar nicht. Was bleibt: Die Grünen - die Partei, die in den Medien massiv zerlegt werden, die sind die einzigen, die es schaffen können.

Uff.

[Gärtner]

Wenn die Mehrheit in Deutschland so wählt wird es so kommen das nennt sich Demokratie, ob es mir gefällt oder nicht steht auf einem anderen Blatt. Ironie der Geschichte dabei, aus dem einst sozialistischen Osten rollt die nationalistische rechte Welle über unser Land, wer hätte das gedacht 

Vielleicht muss es so kommen damit es danach besser werden kann 

Stramm national, alles ehrenamtliche Abschiebe Helfer, Wehrmacht mit wird dann jeder gefragt, ich krieg das große Kotzen 

"Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" erscheint da in einem ganz neuen Lichte 

 

[bartio]

vor 2 Stunden schrieb Christoph Bergmann:

ich habe dich übrigens explizit gefragt, ob dich wirklich interessiert, was ich unter Kulturkampf verstehe. Hättest du nicht "ja" gesagt, hätte ich mir nicht die Mühe gemacht, ein so langes Post zu schreiben.

Sry, habe deinen Post nicht gesehen, da ich nicht getaggt war & deshalb nicht in der Benachrichtigungsglocke aufpoppte 🤷‍♂️
War also kein bewusstes ignorieren. Werde ich beantowrten, wenn ich nicht mehr on the road an meinem Popel-Laptop sitze.

 

Zitat

Die Ampel wurde demokratisch gewählt. Würdest du sagen, dass du ihre dir unliebsame Politik erträgst?

Was für eine merkwürdige Frage.
Natürlich ertrage ich es oder hörst du mich nach Gesinnungstests, Zensur, Umsturz oder Meinungsverboten schreien? Witzigerweise ist das Schreien nach solchen Maßnahmen im linken PolitSpektrum seit jeher viel verbreiterter als im konservativ/freiheitlichen. Bedingt durch ein 180% anderes Gesellschaftsbild. 
Das Thema der unterschiedlichen Gesellschaftsbilder der beiden Spektren ist ein sehr interessantes, das hier aber viel zu weit führen & zu viel Zeit fressen würde, deshalb lasse ich es.

"Ertragen" heißt aber nicht wie ein apathischer Zombie schlechte Politik kritiklos zu akzeptieren.
Ich kritisiere diese Politik, weil ich sie für absolut falsch und schädlich (für die Demokratie, wie das Erstarken der AfD eindeutig zeigt) halte, dennoch akzeptieren ich das Wahlergebnis. 

ich sehe jeoch ein Problem, wenn immer mehr Parteien Verzweiflungskoalitionen bilden müssen (also von Parteien die eigentlich nicht zusammen passen), um zur Macht zu kommen. Das wird nciht zur Stabilität der Demokratie führen, sondern zur Schwächung. Griechenland & Italien sind ein Beispiel dafür. 
 

Zitat

Du hast an anderer Stelle geschrieben, die AFD würde Anteile gewinnen, weil die CDUFDPetc. viele Themen nicht mehr diskutieren oder ansprechen. Welche sind das?

Es gibt Themen, die Politiker von staatstragenden Parteien nicht gerne ansprechen, weil sie da a) keine echten Lösungen, b) selbst massive Fehler gemacht haben oder c) der AfD in die Hände spielen.
Und wenn man es mal ernsthaft anspricht, entweder ein Shitstorm aus a) den Medien oder b) der Bevölkerung zu erwarten ist.

Deshalb wird dann geschwiegen.
Beispiel
1) Rente: Herr Merz sprach vor Jahren mal von einer Aktienrente. Was war das Ergebnis? Natürlich eine linke Neiddebatte (jaja "der reiche Ex-Blackrock").
Ergebnis dieser wichtigen Debatte: Nichts. Die Angst dass das Rentensystem in einigen Jahren nicht mehr so funktioniert ist real und alle Parteien entziehen sich dieser wichtigen Debatte, weil sie echt unangenehm ist.

2) Inflation
Keiner Reden warum die Inflation so dermaßen (auch schon vor dem Krieg) anzog. Warum Preise der Lebensmittel um 20% im Schnitt stiegen.
Das ist ein großes Thema bei sehr vielen Ärmerein. Aber anders als in anderen Ländern ist das hierzulande kaum ein politisches Thema. Frage mich warum. 
Vielleicht weil keine Lobbyorganisationen auf deren Rücken Geld scheffeln können? Davon muss man ausgehen.

2) Migration/Integration/Aufnahmefähigkeit/Überfremdung
Ich könnte hier eine Tonne schreiben, vor allem weil ich auch Einblicke bei diesem Thema in kommunale Planung und den Ressourcen Vorort hatte.
Will dazu aber nur soviel sagen: Dieses Thema wird viel zu lasch & naiv beäugt. Es wird viel zu moralisch und übertrieben romantisch geführt. Viele Politiker wissen das, trauen sich aber nicht die Wahrheit zu sagen, weil sie dann bisher immer medial  regelrecht zerrissen werden. Also werden Probleme verschwiegen oder beschönigt. Es ist höchste Zeit, das in diesem Land erwachsen und vernünftig diskutiert wird und Realitätssinn Einzug hält. Ein Weg wie in Dänemark ist für das Überleben eines Sozialstaats mit offenen Grenzen existenziell.
Es wurde zwar etwas besser (weil die Probleme mittlerweile so frappierend sind), dennoch sind noch zu viele Tabus vorhanden.
Die CDU spart dieses THema viele Jahre aus, weil sie selbst für das Chaos verantwortlich waren. Und Linke Parteien freuen sich, weil es im Kern ihre eigene Politik ist, aber leider Moral über Machbarkeit stellen.

Das Thema füllt wohl mit am stärksten die AfD.

3) Wohlstandsverslust
Auch hier vermeiden es die Parteien (bisher) deutlich darauf einzugehen.
Deutschland ist kein reiches Land mehr. Und arbeitende Bevölkerung auch nicht mehr wohlhabend im europ. Vergleich. Auch das meiden die Parteien wie der Teufel das Weihwasser, weil in der Zeitspanne des Abstiegs beinahe alle Parteien dafür eine Mitverantwortung tragen (CDU, SPD; FDP).
Und diesen Zerfall merken Viele Menschen mittlerweile am eigenen Leib. Auf Facharzttermine muss - trotz Überweisung - viele Monate gewartet werden, die Infrasturktur zerfällt überall, im europäischen Vergleich fällen Schüler in diesem Land deutlich zurück, dabei zahlt man seit sehr vielen Jahren immer wieder die höchste Abgaben- und Steuerlast (laut OECD-studie) als Arbeitnehmer im weltweiten Vergleich.

Es stimmt so Einiges nicht mehr, dennoch wird noch versucht es schön zu reden. Und dieser Versuch des Schönredens einer eigens erlebten Verminderung der Lebensqualität & Perspektive macht Menschen wütend, die dann entsprechend Protest wählen.

Bearbeitet 29. Juni 2023 von bartio

[Arghlh]

vor 27 Minuten schrieb bartio:

 

Was für eine merkwürdige Frage.
Natürlich ertrage ich es oder hörst du mich nach Gesinnungstests, Zensur, Umsturz oder Meinungsverboten schreien? Witzigerweise ist das Schreien nach solchen Maßnahmen im linken PolitSpektrum seit jeher viel verbreiterter als im konservativ/freiheitlichen. Bedingt durch ein 180% anderes Gesellschaftsbild. 
Das Thema der unterschiedlichen Gesellschaftsbilder der beiden Spektren ist ein sehr interessantes, das hier aber viel zu weit führen & zu viel Zeit fressen würde, deshalb lasse ich es.

....

2) Migration/Integration/Aufnahmefähigkeit/Überfremdung
...

Das Thema füllt wohl mit am stärksten die AfD.
 

Um  kurz auf die zwei Punkte einzugehen, Geschrien wird von allen Seiten, das ist nicht auf das linke Spektrum beschränkt.

Denk mal an das grosse Geheule, sobald es um Gendern oder irgendwelche Trans-Themen geht. Und witzigerweise sind das absolut unwichtige Themen im Vergleich zu den anderen Problemen die wir haben.

Was das Thema Migration angeht, warum hat die AgD dann in Ostdeutschland so einen Riesenzulauf? Gerade in den Ländern, die den geringsten Anteil an Migranten/Ausländern/... haben?

Aus meiner Sicht, das grundlegende Problem ist einfach, dass die Menschen keine grossen Veränderungen möchten.

Was die meisten dann nicht kapieren, die Welt verändert sich auch ohne dass wir das wollen. Es ist halt nur die Frage, wie gut wir uns auf die Veränderungen vorbereiten.

[Flenst]

vor 31 Minuten schrieb bartio:

Deshalb wird dann geschwiegen.

Beispiel
1) Rente: Herr Merz sprach vor Jahren mal von einer Aktienrente. Was war das Ergebnis? Natürlich eine linke Neiddebatte (jaja "der reiche Ex-Blackrock").
Ergebnis dieser wichtigen Debatte: Nichts. Die Angst dass das Rentensystem in einigen Jahren nicht mehr so funktioniert ist real und alle Parteien entziehen sich dieser wichtigen Debatte, weil sie echt unangenehm ist.

Ich finde die AfD hier als Beispiel wieder echt schön. Gerade ihre Anhänger haben die Proteste in Frankreich GEFEIERT als es um die Erhöhung des Renteneintrittsalters ging. Schaut man dann mal ins Wahlprogramm der AfD findet man: "wir wollen das Regeleintrittsalter abschaffen. Jeder soll selbst entscheiden".

AfD-Anhänger: JA, WIR SIND MÜNDIGE BÜRGER. FREIHEIT! Was keiner von den Dummdödeln versteht: niemand wird früher in Rente gehen, weil das kannst du heute schon. Mit Abzügen. Du kannst aber mit 67 spätestens auch ohne Abzüge in Rente, ohne 45 Beitragsjahre. Das fällt weg. Folgen? Laut DGB arbeitet fast die Hälfte der Bürger bis 70 oder länger. Wenn man sie drauf hinweisT: das steht da aber nicht! Richtig, explizit steht das da nicht, aber das bedeutet es nunmal.

vor 36 Minuten schrieb bartio:

2) Inflation

Keiner Reden warum die Inflation so dermaßen (auch schon vor dem Krieg) anzog. Warum Preise der Lebensmittel um 20% im Schnitt stiegen.
Das ist ein großes Thema bei sehr vielen Ärmerein. Aber anders als in anderen Ländern ist das hierzulande kaum ein politisches Thema. Frage mich warum. 
Vielleicht weil keine Lobbyorganisationen auf deren Rücken Geld scheffeln können? Davon muss man ausgehen.

Ist das so? Naheliegend und immer wieder thematisiert ist die Energiekrise. Auch die Lieferkettenunterbrechungen aus China sind klar. Laut IWF haben die Unternehmen auch ordentlich in die Taschen der Bürger gegriffen. Ich wüsste nicht, warum es totgeschwiegen werden sollte. Nur sieht man am Bericht des IWF von dieser Woche, dass man de Gründe auch erstmal kennen muss, bevor man sie benennt.

Also klar, es gibt sicherlich Themen, die man nicht gerne bespricht. Migration in der jetzigen Form beispielsweise. Aber: die Menschen wählen nicht die AfD, weil sie sich missverstanden fühlen, sondern weil ein beachtlicher Teil der wähler völkisches Gedankengut teilt, Desinformation hinterherrennt.

Die AfD sammelt alle ein, die rechtsextrem sind, wissenschaftsfeindlich, ausländerfeindlich, homophob, verschwörungsideologisch. Sie bedient das alles.

"Amerika hat Nordstream gesprengt!", "Russland wurde provoziert!", "Nazi-Mitglieder sind V-Männer!", "Corona war harmlos!", "Impfungen schützen nicht!", "Windkraft erzeugt Dürren!", "Blackouts! Frieren! Brauchen russisches Gas!", "EU auflösen!", "Messerstecher!".

Was die AfD macht ist niederträchtig. Ich dachte eine Marjorie Taylor Greene in Amerika und ihre Wähler wären so weit weg, aber die AfD hat ja genau solche Gruselgestalten in ihren Reihen. QAnon, Weltraumlaser, etc. pp. Wie will man solchen Menschen denn wieder in demokratische Bahnen lenken, die sind völlig lost und brauchen Aussteigerprogramme...

[Jokin]

vor 10 Minuten schrieb Flenst:

Die AfD sammelt alle ein, die rechtsextrem sind, wissenschaftsfeindlich, ausländerfeindlich, homophob, verschwörungsideologisch. Sie bedient das alles.

"Amerika hat Nordstream gesprengt!", "Russland wurde provoziert!", "Nazi-Mitglieder sind V-Männer!", "Corona war harmlos!", "Impfungen schützen nicht!", "Windkraft erzeugt Dürren!", "Blackouts! Frieren! Brauchen russisches Gas!", "EU auflösen!", "Messerstecher!".

Nicht zu vergessen: "Wir wollen Frieden in der Ukraine" - auch da sind den Deppen die Konsequenzen überhaupt nicht bewusst. Die stellen sich das ganz einfach vor: Russland bekommt die derzeit besetzten Gebiete, dann werden neue Grenzen gezogen und international anerkannt. Fertig ist der Frieden.

Wie naiv dämlich kann man denn nur sein?!?

Ich befürchte, es dauert nicht mehr lange, da werden dann Veganer durch dieStraßen getrieben, Balkonkraftwerke abgerissen und öffentlich auf Scheiterhaufen verbrannt und wer dann noch Biogemüse im Supermarkt kauft, der kommt in Haltungsklasse-1-Umerziehungslager ...
... das kann man beliebig weiter spinnen und am Ende folgt auf den ausufernden Größenwahn der erneute Zusammenbruch und es poppen dann doch wieder überall Balkonkraftwerke auf, Toleranz blüht auf, wer will darf gern gendern, sein Geschlecht wählen und ganze Supermärkte stellen auf Bio und unverpackt um.

Vielleicht müssen wir doch mal wieder durch solch ein bereinigendes "Gewitter" damit die Menschen merken wie gut sie es haben ... (bzw. "hatten").

[Zukunft]

vor 14 Stunden schrieb Squirrel:

ich glaub da bist du auf den netten Mann mit den blauen Luftballons reingefallen. Nicht jeder der sich als der liebe Onkel ausgibt ist es auch. 

 

als erstes mal vorweg, mir ist diese Gestalt komplett egal, es ging um den Rummel wegen des verteilens der blauen Luftballons.

 

Danke für den Link , ganz interessant - der Mann ist also schon in den 90er Jahren durch tatkräftiges mitwirken bei Schlägereien, auch mit Ausländern aufgefallen - ärgerlich, kann passieren- wurde er verurteilt?

Er tauchte in den NSU Akten auf, im "Umfeld" - scheint allerdings nichts strafwürdiges gewesen zu sein sonst wäre er eingefahren.

Er hatte Verbindungen zu diesen und jenen Verein, Gruppe was weiß ich  - lt der im MDR Beitrag federführenden Rechtsextremismusexpertin . (eine von den Linken)

Irgendwer schrieb die AfD würde ihn als VS Mann einstufen, was ja eigentlich nicht verwundern würde- wer sich an das Theater um die NPD Verbote erinnert kann es evtl. nachvollziehen.

Damals war zb. in NRW der Vorsitzende der NPD ein VS Mann , der Stellvertreter ein VS Mann ... eigentlich eine Zweigstelle des VS, staatlich finanziert..... 

https://www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-v-leute-problematik-im-npd-100.html

 

.... und doch noch zu guter letzt, wegen des mitwirkens bei Schlägereien, da gab es mal einen, wird natürlich manchen gar nicht gefallen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Joschka_Fischer

Bis 1975 war Fischer Mitglied der linksradikalen und militanten Gruppe Revolutionärer Kampf. Er beteiligte sich an mehreren Straßenschlachten mit der Polizei („Putzgruppe“), in denen Dutzende von Polizisten zum Teil schwer verletzt wurden. Ein Foto vom 7. April 1973 zeigt den mit einem schwarzen Motorradhelm vermummten Fischer und Hans-Joachim Klein, später Mitglied der Revolutionären Zellen (RZ), wie sie gemeinsam auf einen Polizisten einschlagen.^[10] Es gibt von dem Geschehen auch einen Reportagefilm, der an diesem Tag für die Tagesschau gedreht wurde und die Szene in bewegten Bildern zeigt.^[11] Als Außenminister gestand Fischer seine damalige Gewalttätigkeit ein. ........

 

also diese Gestalt mit den blauen Luftballons hat noch nicht alle Chancen verspielt ....😉

... und für Arghlh 🗑️🚽 damit er sich übergeben kann..

 

Nachtrag : wie zu Beginn schon mal geschrieben mir ist diese Gestalt egal mir ist auch der gute Joschka egal, es soll aber mal aufzeigen wie Taten der Vergangenheit manchmal verschiedenes Licht werfen.....

Und ganz nebenbei an C.B , habe einen Wunsch-  macht diesen Off-topic Bereich am besten zu - es ist schade das sich Krypto interessierte Menschen so in die Haare  bekommen!

 

 

[Gärtner]

vor 27 Minuten schrieb Jokin:

 . . . Vielleicht müssen wir doch mal wieder durch solch ein bereinigendes "Gewitter" damit die Menschen merken wie gut sie es haben ... (bzw. "hatten").

Sag` ich doch (*) 

[Arghlh]

@ZukunftSchon klar, wieder mal "ABER DIE GRÜNEN!!11!!"...

Whataboutism vom Feinsten...

[Gärtner]

Vielleicht rückwärts in die Zukunft 

[Zukunft]

vor 9 Minuten schrieb Arghlh:

@ZukunftSchon klar, wieder mal "ABER DIE GRÜNEN!!11!!"...

Whataboutism vom Feinsten...

puhhh, glaube letzte 2,3 Seiten irgendwo ging es um Harbeck und Co. und Du wirst es kaum glauben, jemand mit "Whataboutism vom Feinsten"  da hat doch jemand mal zum "Vergleich" die Übeltaten von Lindner, Söder etc. aufgelistet ..... habe da garnix von Dir gelesen.... achso, war C.B. man sollte das "Whataboutism" nicht zu oft verwenden um andere zu bewerten oder abzulenken!.

nur für Dich 🚽🗑️ zum übergeben😉

[Christoph Bergmann]

@bartio

Alles klar. Du "erträgst" diese Politik. "Nicht ertragen" heißt dann bei dir "Gesinnungstests, Zensur, Umsturz oder Meinungsverboten".

Ich sehe das von linker Seite nicht, noch nicht mal wirklich zur AFD in Sonneberg. Ein "Gesinnungstest" im Sinne der Verfassungstreue muss jeder, der in den Staatsdienst eintritt, und sei es nur als HiWi, ablegen. Daher meinst du das vermutlich nicht, oder?

Die einzigen Beispiele, die mir dafür einfallen, sind Aiwangers Aufruf, nach Berlin zu marschieren, um sich die Demokratie von der Ampel zurückzuholen, oder die CDU-Politikerin, die sich nach einem Besuch in einer Kantine zum Fleisch bekennen musste (Gesinnungstest). Aber in gewisser Weise wird jeder, der sich im Namen einer Partei oder eines Unternehmens äußert, einem Gesinnungstest unterzogen.

Und natürlich endlos viele Statements aus der AFD und der Querdenker-Szene. Die fast täglichen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte oder die Umsturzpläne der Reichsbürger dürften auch dazu zählen, oder?

Man könnte das vielleicht auch den Klimaklebern vorwerfen (imho nicht) und den Gruppen, die Flüchtlingen illegalerweise das Leben retten. 

--

Ich habe vorhin eine Google-Suche zu den Themen Rente / Inflation / Migration / Wohlstandsverlust + SPD / Grüne / FDP gemacht.

Die Themen wurden von sämtlichen Parteien allein in diesem Jahr dutzendfach erwähnt und es werden für jedes einzelne Thema zahlreiche Lösungen diskutiert.

Mich würde interessieren, woher du den Eindruck hast, dass sie verschwiegen werden.

@Zukunft

Nein, ich werde die Diskussion hier nicht unterbinden, weil Uneinigkeit besteht. Meiner Meinung nach entblößt die Diskussion bei dir eine sehr hässliche Einstellung zu vielem und ein extremes Verstecken vor Verantwortung hinter whataboutismen. Mir ist es ganz recht, dass du hier die Karten auf den Tisch legst und Bartio und @blaualgevor Augen führst, wohin das führen kann. Ich werde dich gewiss nicht daran hindern, wenn du es nicht selbst machst.

[JustusAusKassel]

Wollt ich gerade schreiben, jeder Staatsdiener muss zur Verfassung stehen.

Die afd Thüringen wird beobachtet, ergo wird hingeschaut.

Im Prinzip business as usual

[bartio]

vor 1 Stunde schrieb Christoph Bergmann:

@bartio

Und natürlich endlos viele Statements aus der AFD und der Querdenker-Szene. Die fast täglichen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte oder die Umsturzpläne der Reichsbürger dürften auch dazu zählen, oder?

 

Ich habe keinen Einblick in die Querdenker- oder AfD-Szene, da ich Keinen im Bekanntenkreis habe & auch keine "social" media nutze.
Hast du mehr Einblicke? 

Wo ich aber Einblicke hatte für längerer Zeit, ist in meiner Kommune. Bei der Feuerwehr und jeder kommunalen Unterkunft für Geflüchtete und dem dortigen Personal.

Angriffe auf Unterkünfte spielten bei uns keine Rolle. Und ich war jede Woche in mehreren. 
Was in den Unterkünftigen dagegen eine deutliche Rolle spielte war Integration, Sachbeschädigung (Brandstiftung, grillen in der Wohnung, Wasserschäden), Straftaten & Konflikte jeder Art.
Die meisten haben absolut keine Vorstellungen wie groß die Herausforderungen und Probleme sind. Das hat absolut nichts mit der romantisch/naiven Sicht vieler Almans zu tun.

Ich bezweifle ernsthaft das wir das schaffen, sondern es wird auf breiter Front so enden wie in der Lanz-Sendung (siehe Unten) angesprochen, da wir noch immer keinen Plan & Strukturen haben, um diese Menschen wirksam zu integrieren/zu erziehen.
Das ist in den letzten 8 Jahren krachend gescheitert und wird in den kommenden Jahren (wenn wir nicht endlich Ordnung bekommen) noch dramatischer scheitern.
 

Zitat

Ich habe vorhin eine Google-Suche zu den Themen Rente / Inflation / Migration / Wohlstandsverlust + SPD / Grüne / FDP gemacht.

Die Themen wurden von sämtlichen Parteien allein in diesem Jahr dutzendfach erwähnt und es werden für jedes einzelne Thema zahlreiche Lösungen diskutiert.

Mich würde interessieren, woher du den Eindruck hast, dass sie verschwiegen werden.

Mich würde viel eher interessieren, wie du auf den Trichter kommst, das diese Themen NICHT verschweigen werden.
Ich schaue so gut wie jede Polit-Talkshow und habe einen recht guten Überblick über die Themen dort.
Vor dem Ukrainekrieg war neben Corona nur Klima das beherrschende Thema. Auf 7 Klimasendungen gab es vielleicht 1 Wirtschaft/Rentensendung.

und während in den letzten 5 Jahren unzählige Klimagesetze gemacht wurden, wie viele Rentengesetze wurden gemacht?

Wurden irgendwelche dieser Themen im Ansatz gelöst? 
- Wurde das Rentenproblem gelöst? (Seit 30 Jahren weiß man, das die Babyboomer in Rente gehen & es dann sehr hart wird). Nein es wurde unter den Teppich gekehrt, weil man dafür keine Lösungen hat, die Wähler anziehen.
- Wurde das Thema Inflation/Lebensmittel gelöst? (In Spanien entfiel zB. die MWSt auf Lebensmittel). Konzept hier: "Jo, Pech gehabt. Wenn ihr kein Brot mehr habt, esst halt Kuchen".
- Migration: Die Probleme und herausforderungen werden in keinster Weise angesprochen.
Zufälligerweise sprach man gestern bei Lanz im 2.Teil der Sendung genau darüber: Clan-Kriminalität: Hat die Politik versagt? | Markus Lanz vom 28. Juni 2023 - YouTube
Bei 17:10 sagt Hr. Fiedler (Kriminalbeamter jetzt sitzt er im BT für die SPD), "Man konnte über die Probleme in in Teilen der Migrationsgesellschaft in den Medien und parteiübergreifend nicht reden". 
Es wurde verschwiegen, weil es  unangenehm ist.
 

Zitat

 sind Aiwangers Aufruf, nach Berlin zu marschieren, um sich die Demokratie von der Ampel zurückzuholen,

Wo hat er zum "Marsch" auf Berlin aufgerufen?
Das einzige zitierte was ich zu der Demo fand war: 
„Jetzt ist der Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss."

Eine Aussage mit "Marsch" kannte ich nur von Trump.
 

Zitat

Ich sehe das von linker Seite nicht, noch nicht mal wirklich zur AFD in Sonneberg. Ein "Gesinnungstest" im Sinne der Verfassungstreue muss jeder, der in den Staatsdienst eintritt, und sei es nur als HiWi, ablegen.

Schön das du es nicht so siehst. Ich kann mich nicht erinnern das Wahlsieger aus anderen Parteien im nachhinein öffentlichkeitswirksam zu einem Gesinnungstest berufen wurden. Vor allem wenn er seit 25 Jahren als Rechtsanwalt tätig ist. Naja man wird sehen.

 

Bearbeitet 29. Juni 2023 von bartio

[Gast]

Aufgrund aktuellem Anlasses: Er gibt ja gerade ein wenig Trouble aufgrund des "tollen" Videos von DIE DA OBEN, d.h. Funk, d.h. an sich den Öffis und einem dazugehörigen Insta-Post.

Das YT-Video ist hier zu finden: https://www.youtube.com/watch?v=oqX6QkHqRJI

Da wird locker flockig folgendes rausgeballert, auch wenn danach das ganze danach noch ein wenig relativiert wird, bzw. der klägliche Versuch dessen unternommen wird:

Zitat

Björn Höcke, Alice Weidel, Friedrich Merz und Markus Söder haben was gemeinsam: Sie sind rechts.

Der Insta-Post ist mittlerweile gelöscht. Die Story um das ganze kann man sich im Netz schnell gönnen, hilfsweise schnelle Links:

https://www.spiegel.de/kultur/tv/union-und-afd-gleichgesetzt-ard-raeumt-fehler-bei-einem-funk-video-ein-a-5706c19c-316d-498c-ac58-7605a88d2448

https://www.focus.de/kultur/medien/damit-treiben-die-linken-bei-ard-und-zdf-noch-mehr-menschen-zur-afd_id_197653513.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/union-auf-einer-stufe-mit-afd-cdu-politiker-entlarvt-peinliche-fehler-im-rechts-video-von-funk_id_197736602.html

Jetzt mal ganz im Ernst: Wie kann ich solch einen bullshit (sorry, aber anders kann man man das nicht mehr bezeichnen) under dem Mantel der Öffis rausballern. Gehts denn noch? Genaso wie die AfD-Heinis spaltet genau so ein Mist die eher konservativen Normalos. Das sind genau die von @bartio angesprochenen Aktionen. So so einem Mist treibe ich normale Leute in das AfD-Lager.

Was soll denn so ein Mist? Was ist eure Meinung zu dem ganzen? Genau mit solchen hirnrissigen Aktionen spaltet man genauso die Leute und treibt diese ins Gegenlager. Da muss man nicht auf die Gegenseite jammern, wenn man selber so einen Mist rausballert. Mir fehlt hier im Thread deutlich die Kritik an der extremen linken Seite. Ich finde beide Extreme kacke. Extreme sind immer kacke. Rechts wie Links. Aber man darf nicht immer nur auf die AfD (für mich unwählbar!) schimpfen, und sich um deren Zuspruch wundern, wenn von der anderen Seite so ein Mist kommt.

Oder wie ist eure Meinung? Oder seht ihr das entspannter - und falls ja würde mich interessieren - warum.

 

 

[RGarbach]

Hier einmal ein kleiner Artikel aus dem Presseportal:

Der Fraktionsvize und Haushaltsexperte der SPD im Bundestag, Achim Post, will Reiche stärker zur Kasse bitten. “Ich kann mir eine einmalige Krisenabgabe sehr gut vorstellen, die dafür sorgt, dass bei den Krisenlasten und ihren Folgekosten starke Schultern finanziell mehr tragen als schwache. Über Details kann man mit mir reden”, sagt Post der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung “Neue Westfälische” (Donnerstagausgabe). “Wichtig ist, dass es unbürokratisch ist, vor dem Verfassungsgericht Stand hält und es letztlich dafür eine politische Mehrheit gibt. Ich bin aber überzeugt davon, dass man das in den nächsten Jahren hinbekommen kann”, sagt Post und spricht sich dafür aus, Unternehmen stärker zu unterstützen. “Ich bin für einen Industriestrompreis, damit wir im Vergleich zu anderen Staaten und Weltregionen wettbewerbsfähig bleiben. Das würde Beschäftigung sichern und unseren Betrieben in den kommenden Jahren Planungssicherheit geben”, so Post.

Ich glaube die meinen Axi

 

Bearbeitet 29. Juni 2023 von RGarbach

[ratzfatz]

Am 28.6.2023 um 13:24 schrieb Christoph Bergmann:

Inwieweit ist ein Boykott-Aufruf "abartig und demokratiefeindlich"?

Und da es dich ja bewegt: Wie ist deine Meinung zu Björn Höcke und seinem Buch? Demokratisch?

Einen ganzen Landkreis in "Sippenhaft" nehmen weil die Mehrheit "falsch" gewählt hat, ist demokratiefeindlich.

Am besten noch eine Mauer drum herum und ausbürgern?

 

Den Extremisten Höcke braucht kein Mensch. Der kann von mir aus im Nirvana verschwinden. 

Bearbeitet 29. Juni 2023 von ratzfatz