Impfpflicht?! Wohin auswandern?

[James Hodlen]

vor 44 Minuten schrieb Schalli75:

Naja, alleine „die Erleuchteten“ zeigt doch hier schon wieder, wo die Reise hingeht. Ehrlich gesagt fällt mir ebenso auf, daß tendenziell vor allem Befürworter der Maßnahmen schnell polemisch und ruppig werden. Schade, wir hatten in diesem Land schon mal eine viel bessere und vielseitigere Diskussionskultur. 

Es gab auch 1933 diese Erleuchteten. Einige von ihnen sind rechtzeitig geflüchtet. Andere haben sich überreden lassen zu bleiben, von denen die sie als Spinner abgetan haben. Heute weiß man, sie hatten recht.

[Schalli75]

vor 20 Minuten schrieb James Hodlen:

Es gab auch 1933 diese Erleuchteten. Einige von ihnen sind rechtzeitig geflüchtet. Andere haben sich überreden lassen zu bleiben, von denen die sie als Spinner abgetan haben. Heute weiß man, sie hatten recht.

Shitstorm in 3... 2... 😅

Nun, aber so ganz weit ist das gar nicht hergeholt. Mein Stiefvater war sein Leben lang Staatsanwalt und in den letzten Jahren Oberstaatsanwalt und ist ein sehr juristisch denkender Mensch. Der kann seit anderthalb Jahren gar nicht glauben, was um uns herum passiert. Er ist der Meinung, daß der Rechtsstaat in der derzeitigen Form praktisch nicht mehr funktioniert, hält auch das BVG-Urteil letzte Woche für skandalös.

Bearbeitet 10. Dezember 2021 von Schalli75

[HDClock]

@Schalli75 mich würde folgende Einschätzung deines Schwiegervaters interessieren: 

Gedankenspiel: die Impflicht ist im Parlament beschlossen, das entsprechende Gesetz tritt in Kraft. 

Da bleibt mir ja nur die Klage, wenn ich mich weiterhin nicht impfen lassen möchte. Der Staat fängt an Bußgelder zu verhängen (alle 3 Monate 1.000 Euro oder sowas).

Wir sind zu fünft in unserer Familie als mal schon 20.000 in Jahr. Machbar. Aber schon so, dass es etwas weh tut.

Hat eine solche Klage denn aufschiebende Wirkung? Oder kommt das Bundesverfassungsgericht dann wirklich nach (vielen) Jahren zu dem Ergebnis: alles korrekt mit der Impflicht (Rechtsstaat?) und ich zahl das wirklich und muss dann tatsächlich auswandern?

[Stone]

vor 14 Minuten schrieb HDClock:

Hat eine solche Klage denn aufschiebende Wirkung?

Ein Einspruch hat aufschiebende Wirkung, kann sich Jahre hinziehen. Dann wird ein ordentliches Verfahren eröffnet. In Österreich ist die Strafe mit 600€/3Mon. festgelegt, bei einem ordentlichen Verfahren riskiert man aber eine (noch strittige) Höchststrafe von 3600€.

 

[Schalli75]

Also wenn das hier wirklich so wie in Österreich geplant durchgesetzt werden sollte, wird das m.E. ohne größere Aufstände nicht lange gut gehen. Die Medien werden das ja nicht ewig verbergen können. Wenn jemand wirklich aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden möchte, so wie das bei mir wegen einer Schwermetallbelastung mit vielen chron. Entzündungen der Fall ist, dann wird man erstmal versuchen müssen, sich ein Attest zu besorgen. 

Keine Ahnung, wie ich vorgehen würde, wenn ich wirklich künftig mal so eine Strafe zahlen müßte im Rahmen einer Impfpflicht. Da ich nicht auf Fremdgeld angewiesen bin  meine Bonitätsauskünfte für mich nicht lebenswichtig sind, würde ich wahrscheinlich erstmal einfach nicht zahlen und Widerspruch einlegen. Wenn man einen Anwalt braucht, wäre hier auch die Frage, ob und wenn ja welche RSV sowas abdecken könnte.

[Fantasy]

vor 24 Minuten schrieb Stone:

Ein Einspruch hat aufschiebende Wirkung

Nur wenn es kein Verwaltungsrecht ist - ich bin kein Anwalt aber ich würde sagen, das hat keine aufschiebende Wirkung.

Wie beim Müllbescheid, Fahrerlaubnisentzug, GEZ...

[Fantasy]

vor 14 Minuten schrieb Schalli75:

die Frage, ob und wenn ja welche RSV sowas abdecken könnte.

Angenommen es gäbe so eine - und du würdest vor Gericht in höchster Instanz verlieren, was wären deine nächsten Schritte?

Ich bin sehr gespannt auf deine Antwort 🧐

[Schalli75]

vor 1 Minute schrieb Fantasy:

Angenommen es gäbe so eine - und du würdest vor Gericht in höchster Instanz verlieren, was wären deine nächsten Schritte?

Ich bin sehr gespannt auf deine Antwort 🧐

Höchste Instanz ist höchste Instanz, dann ist eben Ende. Nur wird man das mit einer RSV vermutlich vergessen können. Ist ja auch alles sehr spekulativ, bisher gibt es keine Impfpflicht, und ob wirklich eine durchgesetzt wird/werden kann, weiß noch niemand.

[Fantasy]

vor 54 Minuten schrieb HDClock:

...zu dem Ergebnis: alles korrekt mit der Impflicht (Rechtsstaat?) und ich zahl das wirklich und muss dann tatsächlich auswandern?

 

Also wenn du zahlst, musst du nicht unbedingt auswandern  

Wenn du nicht zahlst, kannst du auch auswandern, könnte halt später dann doch etwas schwer werden bei der Einreise. "Hallo Herr HochauflösendeUhr, was ist denn mit Ihrer offenen Rechnung?"

[sonic1279]

vor 1 Stunde schrieb James Hodlen:

Es gab auch 1933 diese Erleuchteten. Einige von ihnen sind rechtzeitig geflüchtet. Andere haben sich überreden lassen zu bleiben, von denen die sie als Spinner abgetan haben. Heute weiß man, sie hatten recht.

Ich finde es nach wie vor widerlich, die Situation von 1933 mit der heutigen zu vergleichen. Es gibt da einfach keine Parallelen!

[Stone]

vor 5 Stunden schrieb Fantasy:

Nur wenn es kein Verwaltungsrecht ist - ich bin kein Anwalt aber ich würde sagen, das hat keine aufschiebende Wirkung.

Wie beim Müllbescheid, Fahrerlaubnisentzug, GEZ...

Aktuelle Maßnahmen zur Impfpflicht
Stand: 09.12.2021

Zitat

Strafausmaß
• Die Strafen werden vierteljährlich verhängt.
• Bei einem ordentlichem Verfahren beträgt das Strafausmaß bis zu 3.600 Euro.
• Alternativ kann das Verfahren in einem so genannten abgekürzten Verfahren geführt
werden. Hier beträgt das Strafausmaß bis zu 600 Euro. Wird dieser Betrag nicht einge-
zahlt oder gegen die Strafverfügung Einspruch erhoben, wird wiederrum ein ordentli-
ches Verfahren eingeleitet und der genaue Sachverhalt ermittelt.
• In keinem Verfahren wird eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt

Es könnten x.100k Einsprüche sein...

Bearbeitet 10. Dezember 2021 von Stone

[Theseus]

Zu den 1933-Vergleichen, dem Anfügen von "nazis", "faschismus" und ähnlichen Begriffen an Worte wie "Klima", "Corona", "Impfen", Umwelt":

 

Auch 1933 wurde von einer zunächst kleinen Gruppe das Bild einer skrupellosen Verschwörung zu Versklavung der Menschheit gezeichnet. Einer der Hauptsprecher dieser kleinen Gruppe war ein gewisser Herr Schickelhuber aus Österreich.

Und heute stehen wieder Leute mit Fackeln vor den Türen der "Feinde" und sammeln Adresslisten. Ausserdem versuchen sie, Weltoffene Menschen als Nazis und sinnvolle Maßnamen als Faschismus zu diskreditieren, letztlich auch mit dem Ziel, das, was 1933+ passiert ist, zu verharmlosen, denn wenn man heute mit damals gleich setzt, dann - so der Schluss - kann es damals ja gar nicht so schlimm gewesen sein.

Und hier, meine Damen und Herren, fängt es an unappetitlich zu werden.

[James Hodlen]

vor 51 Minuten schrieb sonic1279:

Ich finde es nach wie vor widerlich, die Situation von 1933 mit der heutigen zu vergleichen. Es gibt da einfach keine Parallelen!

Du machst den Fehler, dass du nicht 1933 liest, sondern alles was danach kam mit einberechnest. Woher willst du denn wissen, dass es nicht wieder so hart kommt. 1933 war auch nur ein wenig davon zu erkennen, was kommen könnte.

[sonic1279]

vor 4 Minuten schrieb James Hodlen:

Du machst den Fehler, dass du nicht 1933 liest, sondern alles was danach kam mit einberechnest. Woher willst du denn wissen, dass es nicht wieder so hart kommt. 1933 war auch nur ein wenig davon zu erkennen, was kommen könnte.

Was könnte denn deiner Meinung nach kommen, was mit damals vergleichbar ist?

[James Hodlen]

vor 45 Minuten schrieb Theseus:

Zu den 1933-Vergleichen, dem Anfügen von "nazis", "faschismus" und ähnlichen Begriffen an Worte wie "Klima", "Corona", "Impfen", Umwelt":

 

Auch 1933 wurde von einer zunächst kleinen Gruppe das Bild einer skrupellosen Verschwörung zu Versklavung der Menschheit gezeichnet. Einer der Hauptsprecher dieser kleinen Gruppe war ein gewisser Herr Schickelhuber aus Österreich.

Und heute stehen wieder Leute mit Fackeln vor den Türen der "Feinde" und sammeln Adresslisten. Ausserdem versuchen sie, Weltoffene Menschen als Nazis und sinnvolle Maßnamen als Faschismus zu diskreditieren, letztlich auch mit dem Ziel, das, was 1933+ passiert ist, zu verharmlosen, denn wenn man heute mit damals gleich setzt, dann - so der Schluss - kann es damals ja gar nicht so schlimm gewesen sein.

Und hier, meine Damen und Herren, fängt es an unappetitlich zu werden.

Völlig richtig. Erleuchtete gab es auf beiden Seiten. Das ist immer ein sehr zweiseitiges Schwert. Aber gar nicht mehr aufzumucken ist auch keine Lösung. Ich beziehe mich bei meinen Vergleichen immer auf diejenigen, die vor den Nazis gewarnt haben und dann rechtzeitig die Flucht angetreten sind. Wer heute die nächsten Bösen sind ist durchaus strittig. Das Afd Spektrum genauso möglich wie das der heute Superreichen, die über die linke Schiene kommen. Faschismus ist aus allen Richtungen das selbe Problem. Die Nazis kamen auch aus der linken Ecke. Kämpften aber auch gleichzeitig gegen andere Linkssysteme. Ähnlich wie Schiiten gegen Sunniten, obwohl beide Islam. Man darf sich da nicht von Farben und Richtungen blenden lassen.

Bearbeitet 10. Dezember 2021 von James Hodlen

[James Hodlen]

vor 7 Minuten schrieb sonic1279:

Was könnte denn deiner Meinung nach kommen, was mit damals vergleichbar ist?

Sorry, alles schonmal geschrieben. Geh ruhig meine letzten Beiträge mal durch.

[James Hodlen]

vor 46 Minuten schrieb Theseus:

, denn wenn man heute mit damals gleich setzt, dann - so der Schluss - kann es damals ja gar nicht so schlimm gewesen sein.

 

Dazu nochmal separat, sorry. Was spricht denn dagegen, dass es jemals wieder genauso schlimm kommt. Das ist doch keine Verharmlosung. Es könnte auch noch viel schlimmer kommen. Und auch wenn es nur halb so schlimm kommt ist es nicht gut.

Ich setze ja heute nicht mit 1945 gleich, sondern mit 'evtl. 1933'. Das ist ein himmelweiter Unterschied.

[sonic1279]

vor 21 Minuten schrieb James Hodlen:

Sorry, alles schonmal geschrieben. Geh ruhig meine letzten Beiträge mal durch.

Richtig, hat mich aber damals schon in keiner Weise überzeugt.

[JustusAusKassel]

James, such dir ein Hobby oder Job...

Du faselst nur Zeug

[HDClock]

vor 4 Stunden schrieb Fantasy:

 

Also wenn du zahlst, musst du nicht unbedingt auswandern  

Wenn du nicht zahlst, kannst du auch auswandern, könnte halt später dann doch etwas schwer werden bei der Einreise. "Hallo Herr HochauflösendeUhr, was ist denn mit Ihrer offenen Rechnung?"

ich werd schon alles vorher hier bezahlt haben. Alles gut. Wenn ich mich für 3.000 komplett dauerhaft frei kaufen kann umso besser. Aber für 5 Leute jedes Jahr wäre auf Dauer unwirtschaftlich, dann geh ich nach Holland...

[Schalli75]

vor 33 Minuten schrieb HDClock:

ich werd schon alles vorher hier bezahlt haben. Alles gut. Wenn ich mich für 3.000 komplett dauerhaft frei kaufen kann umso besser. Aber für 5 Leute jedes Jahr wäre auf Dauer unwirtschaftlich, dann geh ich nach Holland...

Frau von der Leyen hat aber leider bereits angekündigt, die Impfpflicht EU-weit einführen zu wollen. Ob das wirklich klappen wird, steht zwar in Angesicht tatsächlich zur Zeit vieler Debatten zum Thema im EU-Parlament in den Sternen, aber wenn ja, dann nützt Holland oder Dänemark auch nix mehr.

Ich finde einen Vergleich zum dritten Reich prinzipiell auch unpassend. Aber: Die Mechanismen, die bei der Bevölkerung zum Einsatz kommen, nämlich das Spiel mit der Angst, die sind genau so mit 1933 wie auch mit allen anderen Szenarien vergleichbar, die auf dem Spiel mit der Angst basieren. Wenn ich mich so umschaue, habe ich schon durchaus das Gefühl, daß die Gesellschaft zur Zeit fast schon traumatisiert ist in Bezug auf Corona, und das hat alles sehr viel mit Angst zu tun, die "von oben" und dazu von allen Seiten geschürt wird.

Und wenn dann einseitig die Schuld bei einer bestimmten Gruppe gesucht wird, wird es unappetitlich.

Bearbeitet 10. Dezember 2021 von Schalli75

[sonic1279]

vor 15 Minuten schrieb Schalli75:

Frau von der Leyen hat aber leider bereits angekündigt, die Impfpflicht EU-weit einführen zu wollen. Ob das wirklich klappen wird, steht zwar in Angesicht tatsächlich zur Zeit vieler Debatten zum Thema im EU-Parlament in den Sternen, aber wenn ja, dann nützt Holland oder Dänemark auch nix mehr.

Ich finde einen Vergleich zum dritten Reich prinzipiell auch unpassend. Aber: Die Mechanismen, die bei der Bevölkerung zum Einsatz kommen, nämlich das Spiel mit der Angst, die sind genau so mit 1933 wie auch mit allen anderen Szenarien vergleichbar, die auf dem Spiel mit der Angst basieren. Wenn ich mich so umschaue, habe ich schon durchaus das Gefühl, daß die Gesellschaft zur Zeit fast schon traumatisiert ist in Bezug auf Corona, und das hat alles sehr viel mit Angst zu tun, die "von oben" und dazu von allen Seiten geschürt wird.

Die Politik macht sicher seit fast 2 Jahren sehr viele Fehler, aber ich glaube, dass 2/3 oder sogar 4/5 der Gesellschaft keine Angst wegen dieser Maßnahmen verspüren. Die meisten haben einfach Angst vor dem Virus.

[Schalli75]

vor 16 Minuten schrieb sonic1279:

Die Politik macht sicher seit fast 2 Jahren sehr viele Fehler, aber ich glaube, dass 2/3 oder sogar 4/5 der Gesellschaft keine Angst wegen dieser Maßnahmen verspüren. Die meisten haben einfach Angst vor dem Virus.

Genau, wobei das Spiel mit der Angst ja mehrere Ausprägungen hat:

- Angst vor dem Virus: Medialer Höhepunkt gleich ganz am Anfang, Bilder übervoller Intensivstationen und haufenweise Halbtoter auf Fluren und Toter. Danach allerdings wenig bis keine Aufklärung, warum es gerade in Norditalien überhaupt dazu kam.

- Existenzängste: Hier kommen jetzt die Maßnahmen ins Spiel. Ich kenne Einige aus der Veranstaltungs- und Gastrobranche, bei denen alles auf Messers Schneide liegt. Existenzangst ist eine sehr starke Angst.

- Angst vor Problemen im Alltag: Deswegen lassen sich m.E. die meisten Leute freiwillig impfen. Mit dem QR-Code auf dem Handy kann man überall rein, keine Probleme im Alltag.

- Angst vor Problemen in der Familie oder im Freundeskreis: Der in meinen Augen schlimmste Aspekt ist die tiefe Spaltung, die diese Krise in Familien, Freundes- und Bekanntenkreisen erzeugt hat. "Die Ungeimpften", "Die Querdenker", "Die Impfbefürworter", die Menschen fangen an, sich gegenseitig Schubladen zuzuweisen, was mit fortschreitender Zeit immer negativere Auswirkungen hat.

Bearbeitet 10. Dezember 2021 von Schalli75

[Aktienspekulaant]

vor 8 Minuten schrieb sonic1279:

Die Politik macht sicher seit fast 2 Jahren sehr viele Fehler, aber ich glaube, dass 2/3 oder sogar 4/5 der Gesellschaft keine Angst wegen dieser Maßnahmen verspüren. Die meisten haben einfach Angst vor dem Virus.

Exakt! Und die anderen (1/3 oder 1/5) wollen der Mehrheit einreden: Uhhhhh, die böse Regierung, wir bekommen Chips implantiert, Bill Gates wird reicher und reicher, 1933 lässt grüßen, wir werden in einer Diktatur enden usw. usw. 

[Schalli75]

vor 3 Minuten schrieb Aktienspekulaant:

Exakt! Und die anderen (1/3 oder 1/5) wollen der Mehrheit einreden: Uhhhhh, die böse Regierung, wir bekommen Chips implantiert, Bill Gates wird reicher und reicher, 1933 lässt grüßen, wir werden in einer Diktatur enden usw. usw. 

Das ist genau die Spaltung, die ich meinte. Es gibt nicht nur schwarz oder weiß. Ich glaube nicht an implantierte Chips, daß Bill Gates immer reicher wird allerdings schon... 😉