Wann zerbricht die Ampel 🚦

[Zukunft]

vor einer Stunde schrieb bulsan:

Es ging mir ganz klar darum, dass autoritäte Regierungen wie die PiS, wie die Fidesz, oder wie die regierende Koalition in Israel, ihren Verfassungsgerichten und anderen Institutionen der Justiz genau diese Kompetenz nehmen wollen. Lächerlich oder nicht, das Durchwinken des "Volks=Regierungs"-Willens ist deren Ziel. Wäre dir das also auch nicht recht? Sind wir uns womöglich sogar einig?

Und die (bisherige, PiS-) polnische und deine Einteilung in "richtige = ukrainische" und "andere" Flüchtlinge ist und bleibt rassistisch und widerwärtig. Der von dir verlinkte Artikel beschreibt zusätzliche Leistungen für ukrainische Flüchtlinge. Nicht die polnische und ungarische Position, das alle anderen erst gar nicht ins Land zu lassen!

Du verdrehst schon wieder und behauptest Dinge die so nicht stimmen , z.B. Polen und keine anderen Asylanten ...

https://www.europarl.europa.eu/infographic/asylum-migration/index_de.html#filter=2022

Nicht ich nehme die Einteilung in richtige oder falsche Flüchtlinge , oder gute und schlechte , 1 oder 2 Klasse  .... lies eben noch mal den Artikel - wenn 2 Leute an der Grenze stehen , ein Ukrainer und ein Afghane - beiden sagen , bitte Asyl -- dann kommt der eine ins Bürgergeld und mit Glück in eine bessere Unterkunft , der andere ins Asylleistungsgeld und Asylheim ..... nicht meine rassistische, diskriminierende Erfindung .... kommt von der Ampel & Co ...

Und noch einmal ganz nebenbei das "richtige" bezog sich auf was ganz anderes !

Noch zu Deinen "autoritäre Regierungen wie die PiS" 

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/319894/autoritaeres-system/

wurde die Opposition in Polen verfolgt ? klär mich auf !

..... da siehts ja schon für die Opposition in manch anderen Land viel schlechter aus .... 

 

[bulsan]

vor 18 Minuten schrieb Zukunft:

Nicht ich nehme die Einteilung in richtige oder falsche Flüchtlinge

Doch, das warst du, muss ich jetzt nicht nochmal zitieren, kann jeder weiter oben nachlesen. Das du damit nicht alleine bist ist keine Entschuldigung.

vor 19 Minuten schrieb Zukunft:

wurde die Opposition in Polen verfolgt ? klär mich auf !

Noch nicht, die PiS hatte halt mit der Gleichschaltung der Justiz angefangen. Das sie mit dem Staatsumbau noch nicht fertig geworden waren ändert nichts an ihren autoritären Zielen. Die verschwinden auch nicht dadurch, das PiS jetzt grade nicht mehr die Regierung stellt.

Oder darf man Wiley E. erst dann einen Koyoten nennen, wenn er den Roadrunner erwischt und verspeist hat? Mir reicht die Jagd...

[Latest]

Ich erwarte nicht, das die Richter unser grundlegendes Problem sein werden, wenn wir partiell föderal AFD-regiert werden würden.

Es wirkt ja so, als wenn sich die Player durchaus unserer systematischen Schwächen bewusst sind und wenn diese „Lücke“ konsequent, schnell und strategisch genutzt wird, wäre eine Art „Zersetzung“ unseres Rechtssystems vorstellbar.

Einzig, die organisatorischen Defizite und der Mangel an basal ausreichend qualifizierter Klientel zur Besetzung der Positionen, kann Schlimmstes verhindern.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-thueringen-regierung-staatssekretaer-verwaltung-beamte-verfassungsfeinde-wahlen/

Am 10.2.2024 um 14:43 schrieb bulsan:

Partei"en" -Plural, und sie nominieren. Installieren tut der Bundestag.  Bei uns sogar auch Richtervorschläge von Parteien, die grade nicht in der Regierung vertreten sind. Wichtiger als wer genau sie wie ernennt ist aber, was Verfassungsrichter dann zu sagen haben - haben sie die Unabhängigkeit, um Entscheidungen der Regierung zu stoppen (wie bei uns, siehe Haushalt 2024), oder wird ihnen genau diese Kompetenz Stück für Stück genommen (wie im Polen der PIS, im Ungarn der Fidez, im Israel von Netanjahu und seinen Spießgesellen).

Ausdrücklich, Hut ab vor dem was Polen, auch unter der PIS, für die Ukrainer getan hat und weiter tut !

Bie dir gibts also richtige und falsche Flüchtlinge? Polen ist so oft geteilt und verschoben worden, ein guter Teil der Ukraine war auch mal polnisches Staatsgebiet. Das ist in etwa so als würden unsere Völkischen nach einem Einmarsch der Liechtensteiner großzügig österreichische Kriegsflüchtlinge aufnehmen, ließen aber weiterhin alles mit dunklerem Teint am liebsten von den Haien im Mittelmeer erledigen - ersatzweise von allen Nachbarländern, nur nicht selbst. So wie das die PIS mit "allem außer Ukrainern" hielt, und wie es die Fidez in Ungarn mit "allem" hält. Menschen rein nach lokaler Herkunft in "richtige" und "falsche" Flüchtlinge zu selektieren hat einen ganz eigenenen, stechend unangenehmen Geruch.

Weil das bei dir so rüberkommt hier nochmal ausdrücklich meine Klarstellung: ich habe null und nichts gegen Polen, Bürger und Land, und großen Respekt vor deren Rolle in der grossen Wende Ende der 1980er und der Aufbauleistung seither.

Mir schwillt allerdings der Kropf bei allen völkischen Parolen und autoritären Umbauaktionen an demokratischen Staatswesen mit Gewaltenteilung, egal wo. Weiss auch nicht warum, vielleicht weil ich damals im Geschichtsunterricht nicht nur Schiffe versenken gespielt habe?

 

[timbosambo]

Am 12.2.2024 um 17:25 schrieb Zukunft:

Nicht ich nehme die Einteilung in richtige oder falsche Flüchtlinge , oder gute und schlechte , 1 oder 2 Klasse  .... lies eben noch mal den Artikel - wenn 2 Leute an der Grenze stehen , ein Ukrainer und ein Afghane - beiden sagen , bitte Asyl -- dann kommt der eine ins Bürgergeld und mit Glück in eine bessere Unterkunft , der andere ins Asylleistungsgeld und Asylheim ..... nicht meine rassistische, diskriminierende Erfindung .... kommt von der Ampel & Co ...

Das kann ich als Personaler bestätigen, da ich viel damit zu tun habe. Ukrainer bekommen ab dem ersten Tag in Deutschland Geld, und dürfen arbeiten gehen (wenn sie dann wollten), alle anderen nicht-EU Bürger , die Asyl beantragen, dürfen ca. 9 Monate nichts bei uns machen, außer in irgendeinem Heim rumzusitzen.

Das Schlimme daran ist, beide Gruppen gewöhnen sich daran, das SIe fürs Nichstun Geld bekommen, und genau deswegen ist die Stimmung in D auch so wie Sie momentan ist.

[Zukunft]

Am 12.2.2024 um 17:58 schrieb bulsan:

Noch nicht, die PiS hatte halt mit der Gleichschaltung der Justiz angefangen. Das sie mit dem Staatsumbau noch nicht fertig geworden waren ändert nichts an ihren autoritären Zielen. Die verschwinden auch nicht dadurch, das PiS jetzt grade nicht mehr die Regierung stellt.

jede neue Regierung startet mit einen Umbau ! Jede Regierung nutzt die Zeit um ihnen genehme Personen in Ämter und Positionen zu bringen für aktuelle Zeiten und perspektivisch !

Die derzeitige Diskussion um angeblich nötigen Schutz für das Verfassungsgericht , für Verfassungsschutzämter zielt genau so nur darauf ab Posten und Einfluss zu sichern, falls eine unliebsame Partei Mehrheiten erreicht. Ganz  interessant ist da zum Beispiel die Debatte in Thüringen wo man das Amt des Verfassungsschutzchefs sichern möchte 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-thueringen-wie-man-die-sicherheitsbehoerden-vor-einer-autoritaeren-regierung-schuetzt-a-f489a604-ade0-425f-b761-f23df3a9250a

leider hinter einer Bezahlschranke verschwunden..

Zitat

n Thüringen sind die Präsidenten von Verfassungsschutz und Polizei sogenannte politische Beamte – und das birgt große Gefahren: Zukünftige Regierungen könnten die Sicherheitsbehörden gegen ihre Gegner einsetzen. Was tun?

witzig daran ist natürlich das "Zukünftige Regierungen" und das man das was man selber macht verhindern möchte das es einen selbst ereilt - typisch deutsche "Demokratie"

 

hier mal was wirklich interessantes, was es meiner Meinung nach absolut auf den Punkt bringt !! 

https://www.deutschlandfunkkultur.de/kommentar-verfassungsschutz-afd-steinke-100.html

[Chantal Krüger II]

1 hour ago, timbosambo said:

Das kann ich als Personaler bestätigen, da ich viel damit zu tun habe. Ukrainer bekommen ab dem ersten Tag in Deutschland Geld, und dürfen arbeiten gehen (wenn sie dann wollten), alle anderen nicht-EU Bürger , die Asyl beantragen, dürfen ca. 9 Monate nichts bei uns machen, außer in irgendeinem Heim rumzusitzen.

Das Schlimme daran ist, beide Gruppen gewöhnen sich daran, das SIe fürs Nichstun Geld bekommen, und genau deswegen ist die Stimmung in D auch so wie Sie momentan ist.

In Dänemark gilt fordern und fördern. Nach 2 Wochen fangen die an, Druck auzubauen, damit Du arbeiten gehst und Dich nicht ans Sofa gewöhnst.

[Latest]

vor 41 Minuten schrieb Zukunft:

hier mal was wirklich interessantes, was es meiner Meinung nach absolut auf den Punkt bringt !! 

https://www.deutschlandfunkkultur.de/kommentar-verfassungsschutz-afd-steinke-100.html

Dem stimme ich auch zu.

Dieses in die Hand genommene Pendel der Einflussnahme, schlägt immer wieder zurück aus.
Es verschafft den Initiatoren Zeit, Luft und Raum, um ihre Pläne weiter zu verfolgen und ist ein aktiver Eingriff gegen den Bürgerwillen.
Die mit der Stimmabgabe bekundete Unzufriedenheit mit dem „IST2 wird sich andere Wege suchen, um Gehör zu finden.
Diese durch Druck erzeugten Alternativen, sind meist Großkalibriger, als in der Ausgangslage, um mit höherer Sicherheit, ans Ziel zu führen.
Am Ende provoziert es also eine weiterführende Eskalation.

[bulsan]

vor 43 Minuten schrieb Zukunft:

Die derzeitige Diskussion um angeblich nötigen Schutz für das Verfassungsgericht , für Verfassungsschutzämter zielt genau so nur darauf ab Posten und Einfluss zu sichern, falls eine unliebsame Partei Mehrheiten erreicht.

Willkommen im Club! Da haben doch Grüne und blaubraune endlich mal was gemeinsam!

Grüne sitzen seit 1983 im Bundestag, danach in Landes- und Bundesregierungen. 2011 wurde mit Susanne Baer die erste und einzige von den Grünen vorgeschlagene Verfassungsrichterin ernannt, 2023 durch Martin Elfert ersetzt. Von Grünen in Schaltstellen der Verf.-Schutzämter ist mir nichts bekannt, aber da habe ich keine Lust auf Landesebene alles zu durchsuchen.

Bei deiner hier ab und an angeführten Lebenserfahrung solltest du eigentlich noch wissen, wie "unliebsam" die Grünen dem Restsystem damals waren und sehr vielen immer noch sind.  Jammern, Klagen und Fingerzeigen hat den Grünen damals auch nichts gebracht. Und die wollten nur Umwelt- Klima- und Tierschutz ans Grundgesetz dranhängen, nicht Menschenrechte abschaffen. Also, dann bis so in ca. 25 Jahren...oder hoffentlich nie.

[Aktienspekulaant]

vor 2 Stunden schrieb timbosambo:

Das kann ich als Personaler bestätigen, da ich viel damit zu tun habe. Ukrainer bekommen ab dem ersten Tag in Deutschland Geld, und dürfen arbeiten gehen (wenn sie dann wollten), alle anderen nicht-EU Bürger , die Asyl beantragen, dürfen ca. 9 Monate nichts bei uns machen, außer in irgendeinem Heim rumzusitzen.

Das Schlimme daran ist, beide Gruppen gewöhnen sich daran, das SIe fürs Nichstun Geld bekommen, und genau deswegen ist die Stimmung in D auch so wie Sie momentan ist.

Habe ich eigentlich noch nie so richtig kapiert, warum ein Nicht-EU Bürger, der hier Asyl beantragt, nicht sofort ordnungsgemäß arbeiten darf oder kann oder muss. Es gibt ja tausende von Tätigkeiten, für die rudimentärste Kenntnisse unserer Sprache nötig sind. Also daran kann es eigentlich nicht liegen.

[bulsan]

vor 21 Minuten schrieb Aktienspekulaant:

Habe ich eigentlich noch nie so richtig kapiert, warum ein Nicht-EU Bürger, der hier Asyl beantragt, nicht sofort ordnungsgemäß arbeiten darf oder kann oder muss. Es gibt ja tausende von Tätigkeiten, für die rudimentärste Kenntnisse unserer Sprache nötig sind. Also daran kann es eigentlich nicht liegen.

Es liegt an Regelungen aus Zeiten mit >5% Arbeitslosigkeit, wo der Panikspruch halt "Asylanten nehmen uns die Arbeitsplätze weg" war. Wollte das Volk so, obwohl schon damals der Run auf Arbeitsplätze als Küchenhilfe oder Nachtputzkraft durch Deutsche sehr, sehr überschaubar war. Aus derselben Ecke kommen auch die ganzen Hürden, ausländische Qualifikationen für höherwertige Jobs (und da zählt schon Hilfspfleger dazu) hier anerkannt zu bekommen.

Das ist eine langfristig und sorgfältig errichtete bürokratische Mauer, und wir alle wissen das das die stabilsten auf der Welt sind. Da ist römischer Beton Pfusch dagegen.

Man kann übrigens zur katholischen Kirche stehen wie man will, aber zu dem Thema hat sie die Kurve (notgedrungen) sehr viel konsequenter und schneller gekriegt. Wieviele Gemeinden mit "biodeutschem" Pfarrer gibt es überhaupt noch?

Bearbeitet 14. Februar von bulsan
Kirche

[Flenst]

Jetzt zieht unsere Ampel schon den Rest der Welt runter

Oder liegt es vielleicht überhaupt nicht an der Politik der Ampel/Grünen? Wäre ja irre, wenn hier seit zwei Jahren völlig unbegründet Vorwürfe gemacht werden würden.

[Arghlh]

Der Osten ist verloren. Da applaudiert man wieder öffentlich für Nazis...

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-02/nazi-fasching-ronneburg-stadthalle-buergermeisterin#cid-68801829

[Theseus]

Gebe zu bedenken, dass in Russland solche "Agenten ausländischer Mächte" einfach einkassiert und nach Sibirien überführt werden.

Und der Spur des Geldes bei dem Braunen Mob zu folgen, führt einen früher oder später nach Moskau.

[Zukunft]

vor 1 Stunde schrieb Theseus:

Gebe zu bedenken, dass in Russland solche "Agenten ausländischer Mächte" einfach einkassiert und nach Sibirien überführt werden.

Und der Spur des Geldes bei dem Braunen Mob zu folgen, führt einen früher oder später nach Moskau.

warum früher oder später ? fragt doch einfach den direkten Draht nach Moskau bei den Sozis ? Die SPD hat den besten Freund Putins in seinen Reihen 😂 ... außer man ist Farbenblind dann kann man das natürlich nicht erkennen .....

Witzig ist auch das sich Geschichte echt immer wieder wiederholt -- wusste man , manch Person oder Partei nicht mehr weiter war es immer der unliebsame politische Gegner der zum "ausländischen Agenten" erklärt wurde/wird ..... gaaanz früher, vor 30 Jahren , jetzt und heute , in Russland, China, DE, USA .... überall Feinde (immer da wenn man sie braucht).........

 

[Theseus]

vor 2 Stunden schrieb Zukunft:

warum früher oder später ? fragt doch einfach den direkten Draht nach Moskau bei den Sozis ? Die SPD hat den besten Freund Putins in seinen Reihen 😂 ... außer man ist Farbenblind dann kann man das natürlich nicht erkennen .....

Witzig ist auch das sich Geschichte echt immer wieder wiederholt -- wusste man , manch Person oder Partei nicht mehr weiter war es immer der unliebsame politische Gegner der zum "ausländischen Agenten" erklärt wurde/wird ..... gaaanz früher, vor 30 Jahren , jetzt und heute , in Russland, China, DE, USA .... überall Feinde (immer da wenn man sie braucht).........

 

Mit Verlaub: Der Schröder-Mem ist zwar stimmig, duftet aber doch schon ein wenig nach Whataboutism.

Bearbeitet 15. Februar von Theseus

[Jawline]

Ich hab gerade auf dem Weg in die Kirche mit meiner Mutter geredet und Sie gefragt ob Sie weiß das die FPÖ z.Z. laut Umfragen die stärkste Partei, darauf sagte Sie ja der Nachbar meiner Schwester, ein alter Mann (90) hat gesagt das (Kickl) Hitler wieder zu kommen scheint.

In meiner Familie war die Fpö schon immer ein rotes Tuch, obwohl mir mein Onkel erzählt hat das es meinem Großvater im Krieg fast "besser" ging als als Knecht.

Mein Vater war immer ruhig und konnte mit Schreier nie etwas Anfangen und hat mir mitgegeben das wenn ich etwas haben will ich auch was tun muss.

Wenn ich dran denke wie konservativ es bei mir früher war (vor allem die Frauen im Haus, jeden Samstag Rosenkranz beten, Kirche am Sonntag)

Und jetzt ist das total anders, ganz ohne Ausländer sondern weil die Zeit eben nicht stehen bleibt.

Die meisten sind schon gestorben aber ich denke mit Argumenten hätte ich die meisten überzeugen können.

Aber das ist nicht überall so, da gibt es ganze Familien die an Freie Energie glauben und Kickl hochloben.

Mein Gott wie schlimm das anscheinend teilweise in Ostdeutschland sein muss.

 

[WieWitzig]

vor 6 Minuten schrieb Jawline:

Mein Gott wie schlimm das anscheinend teilweise in Ostdeutschland sein muss.

Schon mal länger dort gewesen wenn du dir direkt ein Pauschalurteil erlaubst?

@skunk Kann und darf man das wirklich so pauschal sagen?

[Jawline]

vor 24 Minuten schrieb WieWitzig:

Schon mal länger dort gewesen wenn du dir direkt ein Pauschalurteil erlaubst?

@skunk Kann und darf man das wirklich so pauschal sagen?

"teilweise" ich hab einige Berichte gelesen und gesehen, unter anderem von Lehrern an Schulen, dazu ist die AfD stärkste Kraft. Auch die Wirtschaftskammer hat sich besorgt geâußert. Nein ich war noch nie in Ostdeutschland, sowie in den USA, Russland usw. Ich war eigentlich noch nie länger als 2-3 Tage vom Hof weg.

Deswegen ist es auch so ungemein wichtig seriöse Quellen auszumachen, ich folge nur Tichy, Mark Friedrich, Sarah Putinknecht, RT und Compact.

 

Bearbeitet 18. Februar von Jawline

[Krypto-Patty]

vor 2 Stunden schrieb Jawline:

Mein Vater war immer ruhig und konnte mit Schreier nie etwas Anfangen und hat mir mitgegeben das wenn ich etwas haben will ich auch was tun muss.

 

Dein Vater ist/war ein weiser Mann !

vor 2 Stunden schrieb Jawline:

Nein ich war noch nie in Ostdeutschland, sowie in den USA, Russland usw. Ich war eigentlich noch nie länger als 2-3 Tage vom Hof weg.

Solltest dir evtl. mal ein „around the World Ticket kaufen” um die Welt zu erkunden. Reisen erweitert bekanntlich den Geist !

Bist du eigentlich liiert oder noch Single ? 
 

Ich weile gerade mit meiner Familie im O(h)man und heute bekam ich von einem erzählt, das bekannte von ihm Probleme am Flughafen bei der Einreise bekommen haben weil Achtung, am Koffer ein LGBTQ Band angebracht war. Verrückt oder ? anscheinend können die mit sowas hier nichts anfangen ! 

[bulsan]

vor 10 Minuten schrieb Krypto-Patty:

weil Achtung, am Koffer ein LGBTQ Band angebracht war. Verrückt oder ? anscheinend können die mit sowas hier nichts anfangen ! 

unter dem alten Sultan (Qabus, bis 2020) wäre das nicht passiert - aber auch dort werden Uhren zurück gedreht.

[Jawline]

vor 43 Minuten schrieb Krypto-Patty:

 

Dein Vater ist/war ein weiser Mann !

Solltest dir evtl. mal ein „around the World Ticket kaufen” um die Welt zu erkunden. Reisen erweitert bekanntlich den Geist !

Bist du eigentlich liiert oder noch Single ? 
 

Ich weile gerade mit meiner Familie im O(h)man und heute bekam ich von einem erzählt, das bekannte von ihm Probleme am Flughafen bei der Einreise bekommen haben weil Achtung, am Koffer ein LGBTQ Band angebracht war. Verrückt oder ? anscheinend können die mit sowas hier nichts anfangen ! 

So wie Reisende fremde Länder besuchen und da sogar Ureinwohner, so verweile ich hier und biete dem Reisenden den Ureinwohner.

 

[Krypto-Patty]

vor einer Stunde schrieb bulsan:

unter dem alten Sultan (Qabus, bis 2020) wäre das nicht passiert - aber auch dort werden Uhren zurück gedreht.

Wäre hätte… wir wissen es nicht ! Es gilt dies in anderen Ländern zu respektieren, nicht alles was bei uns (Werte Westen) „normal“ ist, ist in anderen Ländern erwünscht.

vor 52 Minuten schrieb Jawline:

So wie Reisende fremde Länder besuchen und da sogar Ureinwohner, so verweile ich hier und biete dem Reisenden den Ureinwohner.

 

In dieser Konversation bin ich dein Gastgeber, bereit, dir Einblicke und Hilfe zu bieten, während du durch diesen Austausch „reist“. 
 

Ich liebe es 😆

[Aktienspekulaant]

vor 1 Stunde schrieb Krypto-Patty:

Wäre hätte… wir wissen es nicht ! Es gilt dies in anderen Ländern zu respektieren, nicht alles was bei uns (Werte Westen) „normal“ ist, ist in anderen Ländern erwünscht.

 

Also wenn andere Länder Vorstellungen aus dem Mittelalter leben, dann besteht für mich die Konsequenz darin, dort nicht freiwillig hinzureisen.

[Arghlh]

vor 1 Stunde schrieb Krypto-Patty:

Wäre hätte… wir wissen es nicht ! Es gilt dies in anderen Ländern zu respektieren, nicht alles was bei uns (Werte Westen) „normal“ ist, ist in anderen Ländern erwünscht.

 

Bis zu einem gewissen Punkt hast du recht. Aber wenn z.B. unliebige Journalisten zersägt werden sollte der Westen das imho nicht mehr respektieren...

[Aktienspekulaant]

vor 3 Stunden schrieb Krypto-Patty:

Ich weile gerade mit meiner Familie im O(h)man und heute bekam ich von einem erzählt, das bekannte von ihm Probleme am Flughafen bei der Einreise bekommen haben weil Achtung, am Koffer ein LGBTQ Band angebracht war. Verrückt oder ? anscheinend können die mit sowas hier nichts anfangen ! 

Wie naiv bist Du eigentlich? Die Behörden in diesem Land wissen spätestens seit der WM in Quatar und dem Streit der Kapitänsbinde von Manuel Neuer sehr wohl etwas von der Symbolik des LGBTQ-Bandes. Und es wundert mich gar nicht, dass da jemand am Flughafen Probleme bei der Einreise bekommen hat, wenn er am Koffer dieses Band angebracht hat. Wundert mich, dass er überhaupt einreisen durfte

Sie wollen keine Touristen in diesem Land haben, die möglicherweise gegen die mittelateralterlichen Vorstellungen  leben. So einfach ist das

Bearbeitet 18. Februar von Aktienspekulaant