Coronavirus

[Gast]

vor 29 Minuten schrieb bartio:

Ich halte dich für schlau. Du wirst genau wissen welche Wortwahl, welche Assoziation weckt.
Du sprachst selbst von "Ermächtigungen", das klar negativ konnotiert und mit der deutschen Geschichte verbunden ist.
Man könnte auch Befugnisse, Vollmacht oder von mir aus Bevollmächtigung sagen, diese Begriffe klingen aber nicht so dramatisch.

Und genau das wissen auch die Redelsführer der Maßnahmenkritikern (sind eben Querdenker & AfD), die selbst nur vom "Ermächtigungsgesetz" sprechen.
Bewusst bezugnehmend auf die Nazizeit.
Warum das ganze? Die FDP kommt auch ohne diese populiistschen Kampfbegriffe aus und übt verständliche Kritik.

Die Referenzierung auf die Nazidiktatur durch der Maßnahmenkritiker/Querdenker empfinde ich als ekelhaft.
Denn damit werden die Verbrechen dieser Zeit trivialisiert und die Querdenkern nehmen sich etwas heraus, was ihnen bei Weitem nicht zusteht.

Danke, für das vergiftete Kompliment!

Du interpretierst einfach zu viel und unterstellst daher ungerechtfertigt.

Wenn du auch nur einen klitzekleinen Funken Ahnung von der Materie hättest, dann wüsstest du, dass im einschlägigen Gesetzesentwurf nebst Begründung  12 (zwölf!) mal das Wort "ermächtigt" steht.

Suche dir die Gesetzesvorlage gerne selbst: Bundestag  Drucksache 19/23944.

Das ist auch kein Wunder, weil der Art. 80 des Grundgesetzes, der dabei zur Anwendung gelangt, lautet:

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 80 

(1) Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. Dabei müssen Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetze bestimmt werden. Die Rechtsgrundlage ist in der Verordnung anzugeben. Ist durch Gesetz vorgesehen, daß eine Ermächtigung weiter übertragen werden kann, so bedarf es zur Übertragung der Ermächtigung einer Rechtsverordnung.

(2) Der Zustimmung des Bundesrates bedürfen, vorbehaltlich anderweitiger bundesgesetzlicher Regelung, Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder eines Bundesministers über Grundsätze und Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Postwesens und der Telekommunikation, über die Grundsätze der Erhebung des Entgelts für die Benutzung der Einrichtungen der Eisenbahnen des Bundes, über den Bau und Betrieb der Eisenbahnen, sowie Rechtsverordnungen auf Grund von Bundesgesetzen, die der Zustimmung des Bundesrates bedürfen oder die von den Ländern im Auftrage des Bundes oder als eigene Angelegenheit ausgeführt werden.

(3) Der Bundesrat kann der Bundesregierung Vorlagen für den Erlaß von Rechtsverordnungen zuleiten, die seiner Zustimmung bedürfen.

(4) Soweit durch Bundesgesetz oder auf Grund von Bundesgesetzen Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen, sind die Länder zu einer Regelung auch durch Gesetz befugt.

 

Bearbeitet 17. November 2020 von Gast

[Gast]

vor 1 Minute schrieb bjew:

seid friedlich. habt irgendwie beide Recht. Und, ich finde es richtig, daßes im Gesetzestext genau so drinsteht und nicht total verschwurbelt. In der Diskussion würde es allerdings besser als "vom GG zugelassen" oder so ähnlich heissen. Wobei interessierte Kreise es dennoch zu ihren überzogenen Aussagen verhelfen würde.

Im Übrigen, die Parlamente könnten die Regierungen jederzeit zurückpfeifen, die sich heute aufregenden Parteileute sich etwas am Riemen reissen, ihre Vertreter sitzen alle in den entsprechenden Parlaemten und zumindest fast(?) alle mit in den Regierungen und und verbocken das mit. 

Nein @bjew, er unterstellt mir wortwörtlich die Trivialisierung von NS-Verbrechen. Das lasse ich mir nicht bieten.

[fjvbit]

Ist das schon durch hier?

ich finde, man sollte sich immer möglichst beide Seiten ansehen und hören...

Ich stehe überhaupt nicht hinter dieser Querdenken Bewegung. Ich finde das in Deutschland im Moment noch ganz prima. Aber die Medien versuchen uns immer zu manipulieren, das ist klar...

Bearbeitet 17. November 2020 von fjvbit

[DerKönigIstNackt]

vor 34 Minuten schrieb bartio:

Du sprachst selbst von "Ermächtigungen", das klar negativ konnotiert und mit der deutschen Geschichte verbunden ist.
Man könnte auch Befugnisse, Vollmacht oder von mir aus Bevollmächtigung sagen, diese Begriffe klingen aber nicht so dramatisch.

Und genau das wissen auch die Redelsführer der Maßnahmenkritikern (sind eben Querdenker & AfD), die selbst nur vom "Ermächtigungsgesetz" sprechen.
Bewusst bezugnehmend auf die Nazizeit.
Warum das ganze? Die FDP kommt auch ohne diese populiistschen Kampfbegriffe aus und übt verständliche Kritik.

Die Referenzierung auf die Nazidiktatur durch der Maßnahmenkritiker/Querdenker empfinde ich als ekelhaft.
Denn damit werden die Verbrechen dieser Zeit trivialisiert und die Querdenkern nehmen sich etwas heraus, was ihnen bei Weitem nicht zusteht.

Ich finde in der neuen Gesetztesvorlage gleich 25mal. dieses "böse" Wort.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/BevSchutzG_BT.pdf

@bartioUnd dies ist von unserer Regierung! Also was willst du damit nun unserer Regierung unterstellen?

 

 

[Exodus]

Am 16.11.2020 um 15:12 schrieb segeln:

...Die genannten Leute halten sich ja alle für superschlau,Kritisch ,hinterfragend im Gegensatz zu uns, die in deren Augen wir tumbe Schafe sind...

Es gibt gar kein "die" und "wir" - Es gibt nur die Menschen und das Virus. Und verschiedene Menschen haben verschiedene Fragen. Ganz normal. Und manchmal ganz gefährlich. Hinterher weiß man es leider erst immer mit absoluter Sicherheit. Und "hinterher" ist noch weit entfernt...

[bartio]

vor 22 Minuten schrieb Agoken:

Wenn du auch nur einen klitzekleinen Funken Ahnung von der Materie hättest, dann wüsstest du, dass im einschlägigen Gesetzesentwurf nebst Begründung  12 (zwölf!) mal das Wort "ermächtigt" steht.

Im GG stehen auch neutrale Worte mit gleicher Bedeutung wie Befugnis & Vollmacht. Warum also bewusst dieses Wort nehmen, das nicht so geläufig ist und dramatischer klingt?

Inwieweit dein

Zitat

(...) - z.B. wir dem Bundesgesundheitsminister, wenn er fleißig von den ihm voraussichtlich morgen eingeräumten Ermächtigungen Gebrauch machen sollte. "

gemeint war, hast du ja nun gesagt. Er war also auf den Gesetzestext bezogen. Dann ist es doch okay.

 

vor 1 Minute schrieb Agoken:

Nein @bjew, er unterstellt mir wortwörtlich die Trivialisierung von NS-Verbrechen. Das lasse ich mir nicht bieten.

Habe doch deutlich gesagt, das die Akteure trivialisieren, die bewusst Begriffe der Nazidiktatur (wie momentan "Ermächtigungsgesetz") nutzen, um sich als Opfer zu instrumentalisieren und/oder Leute in Panik zu versetzen & emotional aufzuladen. Wiederholt auf Demos & Internet zu beobachten. Beispiele hatte ich gebracht.

Falls du nicht so Jemand bist, dann musst du dich doch auch nicht angesprochen fühlen.
 

vor einer Stunde schrieb DerKönigIstNackt:

@bartioUnd dies ist von unserer Regierung! Also was willst du damit nun unserer Regierung unterstellen?

 

 

Ich unterstelle der Regierung so einiges (vorallem Inkompetenz & Rückgratlosigkeit), aber keinen Aufbau einer Diktatur mithilfe eines Ermächtigungsgesetzes, wie es manch ein Querdenker/AfD propagiert.
Diese Leute sollten das Ermächtigungsgesetz von 1933 lesen um zu begreifen warum dieser Referenz unanständig ist.

• Ermächtigungsgesetz 1933: Hitler konnte selbst Gesetze erlassen, die auch gegen die damalige Verfassung verstossen durfte.
   
• "Ermächtigungsgesetz 2020": Einbringen von Verordnungen (<nichtmakl Gesetze) im Rahmen der Infektionsschutzes (gegen die geklagt werden darf und die im Einklang der Grundpfeiler der Verfassung stehen muss)

[Gast]

vor 17 Minuten schrieb bartio:

vor 2 Stunden schrieb Agoken:

"ermächtigt" steht.

Im GG stehen auch neutrale Worte mit gleicher Bedeutung wie Befugnis & Vollmacht. Warum also bewusst dieses Wort nehmen, das nicht so geläufig ist und dramatischer klingt?

Wie bereits ausgeführt, geht es hier aber exakt um eine Anwendung des Art. 80 GG, der nun einmal zum Erlass von Rechtsverordnungen "ermächtigt". Daher taucht exakt dieser Begriff im Entwurf des 28a InfektionsschutzG vielfsch auf. Falls es dir also wirklich um die Vermeidung von historisch bedingten Missverständnissen gehen sollte, wende dich an Abgeordnete mit der Bitte um eine Gesetzesinitiative, mit der im GG und 1000 anderen Gesetzen der Begriff "Ermächtigung" gestrichen werden möge.

In der Sache ändert das nichts daran, dass der intendierte 28a InfektionsschutzG einer der (wenn nicht der!) verfassungsrechtlich bedenklichste(n) Paragraph(en) seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist.

Davon möchtest du wohl nur ablenken...

Bearbeitet 17. November 2020 von Gast

[user2748]

vor 4 Stunden schrieb bartio:

Die Geschichte hat gelehrt: Immer die, die aus politischen Interesse aufgewiegelt haben, hatten kein Allgemeinwohl im Sinn, sondern nur die eigene Macht.

Gut erkannt, nur denke jetzt auch mal darüber nach, wer (überwiegend) aufwiegelt, wer andere beschimpft, wer Moralapostel spielt und wer es nötig hat Nazi/Reichsbürger/Verschwörungsanhänger-Keule auszupacken!

Bearbeitet 17. November 2020 von user2748

[Gast]

vor 3 Stunden schrieb fjvbit:

Ist das schon durch hier?

ich finde, man sollte sich immer möglichst beide Seiten ansehen und hören...

Ich stehe überhaupt nicht hinter dieser Querdenken Bewegung. Ich finde das in Deutschland im Moment noch ganz prima. Aber die Medien versuchen uns immer zu manipulieren, das ist klar...

Gerade ab 27:30 ist es hochinteressant.

Der RA beschreibt dort, wie ein Trupp von 50 Leuten plötzlich aus dem Nichts auftaucht und Reichsflaggen auspackt. Man fragt sich, wer dahinter steckt, der so eine völlig friedliche Demo absichtlich in Misskredit bringt? 

Was dort einer Demo passiert, ist Sinnbild für das, was sich seit vielen Jahren im politischen Bereich wiederholt. Alles was nicht dem gemeinsamen Nenner der großen Koalition entspricht und sich rechts der (nach links verschobenen) "Mitte" befindet, wird auf kurz oder lang von Extremisten unterwandert und so unwählbar für die bürgerliche Mitte. Ist das ein Zufall?

Bearbeitet 17. November 2020 von Gast
"befindet"

[bartio]

vor 2 Stunden schrieb Agoken:

 historisch bedingten Missverständnissen gehen sollte, wende dich an Abgeordnete mit der Bitte um eine Gesetzesinitiative, mit der im GG und 1000 anderen Gesetzen der Begriff "Ermächtigung" gestrichen werden möge.

Es geht nicht um das Vermeiden von läppischen  "Missverständnissen" oder den schnöden Begriff an sich, sondern vielmehr die Verwendung des Begriffs mit dem Ziel der politischen Instrumentalisierung und Ausschlachtung.

Der Begriff "Ermächtigungsgesetz" deutet an: "Es kommt eine gnadenlose Diktatur, wer nicht spurt kommt in ein Lager/wird umgebracht".
Und dementsprechend sind auch viele Kommentare/Statements. Teilweise mit Lügen und Falschbehauptungen.

Was glaubst du bitte, ist dann der nächste Schritt von manchen Menschen die aufgehetzt werden und Panik davor haben?

Lautsprecher diese Menschen ist u.a. der "Lotzlöffel", der in seinen eigenen Memoiren belegt gelogen hat :

 

Hier wird versucht mit einer Drohkulisse (Namentliche Abstimmung) und klarer Lüge "Parlament wird entmachtet" Leute zu radikalisieren.
Zu welchen irren Taten radikalisierte und/oder panische Menschen fähig sind, hat man schon oft genug gesehen.

 

 

 

vor 1 Stunde schrieb user2748:

Gut erkannt, nur denke jetzt auch mal darüber nach, wer (überwiegend) aufwiegelt, wer andere beschimpft, wer Moralapostel spielt und wer es nötig hat Nazi/Reichsbürger/Verschwörungsanhänger-Keule auszupacken!

Man muss keine Keule schwingen, wenn...

• bei allen großen Querdenker Demos Hooligans, Holocaustleugner, Impfgegner, uninformierte Maskenverweigerer, "Alternativmediziner" mitlaufen
• Wenn die Organisatoren von Querdenken-711 (wie der Pressesprecher) selbst Reichsbürger sind.
• Wenn die Organisatoren von Querdenken-711 mit Nicolas Nerling (aka Volkslehrer - den ich seit 2016 verfolge und seine Ansichten/Meinungen kenne) gut befreundet sind/Grillen gehen.
• Wenn die Organisator (Ballweg) der Querdenker selbst eine verfassungsgebende Versammlung einberuft, um eine neue Verfassung zu entwickeln.
• Wenn "Querdenker" bei Demos Journalisten tätlich angreifen

Einen Ruf haben sich diese Leute nicht durch ungerechtfertigte "Keulen" verdient, sondern durch das eigene Handeln auf den Demos. Denn diese Leute sind keine Minderheit, sondern machen ein Großteil der "Querdenker" aus.
Sagt Niemand das alle so sind, aber wenn ich da mitlaufe, dann unterstütze/akzeptiere ich diese Menschen.
 

Zitat

In der Sache ändert das nichts daran, dass der intendierte 28a InfektionsschutzG einer der (wenn nicht der!) verfassungsrechtlich bedenklichste(n) Paragraph(en) seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist.

Womit hast du Probleme?
 

• "eine gesetzliche Präzisierung hinsichtlich der Eingriffe in grundrechtliche Freiheiten. In einem neuen § 28a IfSG werden mögliche Schutzvorkehrungen zur Bekämpfung des Coronavirus konkret aufgeführt."
• In Abs. 5 der Vorschrift heißt es künftig: "Rechtsverordnungen, die nach § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1 erlassen werden, sind mit einer allgemeinen Begründung zu versehen und zeitlich zu befristen."
• "Neu ist zudem, dass die Regierung den Bundestag regelmäßig zumindest mündlich über die Entwicklung der epidemischen Lage unterrichten muss. Zudem soll der Bundestag den Ländern vorgeben dürfen, dass ihre Rechtsverordnungen „befristet und begründet“ sein müssen. "
• "Um Rechtssicherheit zu schaffen, zählt der Entwurf des neuen Paragrafen 28a des Infektionsschutzgesetzes nun eine lange Reihe an Ge- und Verboten sowie Verpflichtungen für Bürger, Gewerbe- und Kulturbetriebe auf."
• "„Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens regional bezogen auf Ebene der Landkreise, Bezirke oder kreisfreien Städten Schwellenwerten ausgerichtet werden"
• dass die Länder bei den jeweiligen Maßnahmen gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen berücksichtigen müssten. Zudem sei sichergestellt, dass eine "soziale Isolation" bestimmter Gruppen ausgeschlossen sei.

Konkretisierung, Definition und größere Einbeziehung vom Parlament. Außerdem - anders als 1933 - kann (und wird sicherlich) auch dagegen geklagt werden. Auch gibt es kein Impfzwang. Religion und Versammlungen können auch schwerer abgesagt werden.

Die einzigen validen Kritikpunkte kommen von der FDP & einigen Staatsrechtlern. Das einige Begriffe zu schwammig und damit interpretierbar sind. Das Begriffe wie "schwere Schutzmaßnahmen" nicht definiert werden. Auch "Ausgangsbeschränkungen" sind zu Allgemein.
Dennoch kein Vergleich mit den Horrormeldungen die von Alternativen Medien propagiert werden.

Erinnert sich noch wer 2018, als die gleichen Quellen die heute Panik schieben, bei der Unterzeichnung des EU-Migrationspaktes 50mio Migranten alleine 2019 voraussagten, um die Leute - wie heute - mit Lügen in Panik zu versetzen und davon politisches Kapital zu schlagen.

 

Bearbeitet 17. November 2020 von bartio

[Gast]

vor 32 Minuten schrieb bartio:

Es geht nicht um das Vermeiden von läppischen  "Missverständnissen" oder den schnöden Begriff an sich, sondern vielmehr die Verwendung des Begriffs mit dem Ziel der politischen Instrumentalisierung und Ausschlachtung.

Der Begriff "Ermächtigungsgesetz" deutet an: "Es kommt eine gnadenlose Diktatur, wer nicht spurt kommt in ein Lager/wird umgebracht".
Und dementsprechend sind auch viele Kommentare/Statements. Teilweise mit Lügen und Falschbehauptungen.

Was glaubst du bitte, ist dann der nächste Schritt von manchen Menschen die aufgehetzt werden und Panik davor haben?

Lautsprecher diese Menschen ist u.a. der "Lotzlöffel", der in seinen eigenen Memoiren belegt gelogen hat :

 

Hier wird versucht mit einer Drohkulisse (Namentliche Abstimmung) und klarer Lüge "Parlament wird entmachtet" Leute zu radikalisieren.
Zu welchen irren Taten radikalisierte und/oder panische Menschen fähig sind, hat man schon oft genug gesehen.

 

 

 

Man muss keine Keule schwingen, wenn...

• bei allen großen Querdenker Demos Hooligans, Holocaustleugner, Impfgegner, uninformierte Maskenverweigerer, "Alternativmediziner" mitlaufen
• Wenn die Organisatoren von Querdenken-711 (wie der Pressesprecher) selbst Reichsbürger sind.
• Wenn die Organisatoren von Querdenken-711 mit Nicolas Nerling (aka Volkslehrer - den ich seit 2016 verfolge und seine Ansichten/Meinungen kenne) gut befreundet sind/Grillen gehen.
• Wenn die Organisator (Ballweg) der Querdenker selbst eine verfassungsgebende Versammlung einberuft, um eine neue Verfassung zu entwickeln.
• Wenn "Querdenker" bei Demos Journalisten tätlich angreifen

Einen Ruf haben sich diese Leute nicht durch ungerechtfertigte "Keulen" verdient, sondern durch das eigene Handeln auf den Demos. Denn diese Leute sind keine Minderheit, sondern machen ein Großteil der "Querdenker" aus.
Sagt Niemand das alle so sind, aber wenn ich da mitlaufe, dann unterstütze/akzeptiere ich diese Menschen.
 

Womit hast du Probleme?
 

• "eine gesetzliche Präzisierung hinsichtlich der Eingriffe in grundrechtliche Freiheiten. In einem neuen § 28a IfSG werden mögliche Schutzvorkehrungen zur Bekämpfung des Coronavirus konkret aufgeführt."
• In Abs. 5 der Vorschrift heißt es künftig: "Rechtsverordnungen, die nach § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1 erlassen werden, sind mit einer allgemeinen Begründung zu versehen und zeitlich zu befristen."
• "Neu ist zudem, dass die Regierung den Bundestag regelmäßig zumindest mündlich über die Entwicklung der epidemischen Lage unterrichten muss. Zudem soll der Bundestag den Ländern vorgeben dürfen, dass ihre Rechtsverordnungen „befristet und begründet“ sein müssen. "
• "Um Rechtssicherheit zu schaffen, zählt der Entwurf des neuen Paragrafen 28a des Infektionsschutzgesetzes nun eine lange Reihe an Ge- und Verboten sowie Verpflichtungen für Bürger, Gewerbe- und Kulturbetriebe auf."
• "„Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens regional bezogen auf Ebene der Landkreise, Bezirke oder kreisfreien Städten Schwellenwerten ausgerichtet werden"
• dass die Länder bei den jeweiligen Maßnahmen gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen berücksichtigen müssten. Zudem sei sichergestellt, dass eine "soziale Isolation" bestimmter Gruppen ausgeschlossen sei.

Konkretisierung, Definition und größere Einbeziehung vom Parlament. Außerdem - anders als 1933 - kann (und wird sicherlich) auch dagegen geklagt werden.

Erinnert sich noch wer 2018, als die gleichen Quellen die heute Panik schieben, bei der Unterzeichnung des EU-Migrationspaktes 50mio Migranten alleine 2019 voraussagten, um die Leute - wie heute - mit Lügen in Panik zu versetzen und davon politisches Kapital zu schlagen.

 

Mag ja sein, dass a u c h die Falschen daraus Honig zu saugen suchen.

Aber was du gemacht hast, ist es, mir das nicht von mir benutzte Wort "Ermächtigungsgesetz" anzuheften, obwohl ich allein von der im Gesetzesentwurf selbst mehrfach erwähnten "Ermächtigung" sprach (ein juristisch völlig neutraler Begriff!). Im nächsten Schritt hast du mir dann als i-Tüpfelchen noch angedichtet, mit dem - auch im GG mehrfach verwendeten - Begriff verharmlose ich NS-Verbrechen. Ziemlich absurd...

Wenn dich das Problem der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ernsthaft interessiert, dann lies diesen offenen Brief (und halt dich nicht so viel bei Nicki, KenFM, Attila usw. auf).

https://www.ckb-anwaelte.de/offener-brief-zum-entwurf-eines-dritten-gesetzes-zum-schutz-der-bevoelkerung-bei-einer-epidemischen-lage-von-nationaler-tragweite-2/

Du zitierst ein paar Punkte aus der Gesetzesbegründung, um dann daraus die conclusio zu ziehen, es sei doch alles halb so wild? Na dann... Wäre ein echtes novum, dass der Gesetzgeber selbst verfassungsrechtliche Bedenken erheben würde.😉

https://amp.welt.de/kultur/article220209690/Bevoelkerungsschutzgesetz-Demokratiedaemmerung.html?__twitter_impression=true

Bearbeitet 17. November 2020 von Gast

[Amsi]

@bartio Wenn du nun weiter wegen einem BEGRIFF hier herumstreitest, wirst du vollständig aus diesem Thread ausgeschlossen!
Dieser Hinweis gilt nat. auch an @Agoken - aber wir haben ja heute bereits gesprochen.

Verdammt nochmal ... ihr werdert euch sowieso nicht einig, hört nun endlich auf diesen Thread vollzuspammen, verschwendet doch nicht eure Lebenszeit hier ... ihr überzeugt die Gegenseite NICHT, egal welche Position ihr habt ... ihr argumentiert gegeneinander und geht keinen Schritt aufeinander zu ... NULL ... ihr bleibt bei eurer Meinung und fertig.

Wir sind ein CoinForum!

Bearbeitet 17. November 2020 von Amsi

[DerKönigIstNackt]

vor 21 Minuten schrieb Agoken:

Wenn dich das Problem der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ernsthaft interessiert, dann lies diesen offenen Brief (und halt dich nicht so viel bei Nicki, KenFM, Attila usw. auf).

Oder hier kann man sich es auch von einem Bundestagsabgeordneten ansehen, wenn man nicht gerne lesen mag:

 

[Exodus]

vor 1 Stunde schrieb Amsi:

Wir sind ein CoinForum!

Nein, viel mehr als das. Dazu noch sehr fair und tolerant! Großes, ernst gemeintes Lob dafür!!! 👍

[Gulliver]

Wie das Gesetz am Ende umbenannt wird, ist gar nicht der Punkt.

Was dieses Situation so perfide macht, ist dass diese Regierung sich durch Unvermögen, Ratlosigkeit und Unzulänglichkeit auszeichnet. In einer Pandemie, die so noch nicht erlebt wurde, alles nichts schlimmes ...

Aber ... jetzt will sie dazu noch Stärke zeigen (ohne diese in den vergangenen ca. neun Monaten jemals konzeptionell bewiesen zu haben) und spaltet die Gesellschaft dadurch, dass Vorgaben plötzlich in ein weitreichendes Gesetz gemeißelt werden sollen. Das bedeutet quasi, dass sie sich jede Kritik an ihrer Unzulänglichkeit unter Strafe verbietet.

Das bringt den effizienten und effektiven Umgang mit dem Virus in keinster Weise voran, spaltet aber die Gesellschaft noch weiter. Die Mittelschicht wird sich wieder resigniert dem "Biedermeier" zuwenden.

Diese Regierung ist dabei alles zu verspielen, was irgendwie in D noch Zusammenhalt (der eigentlich dringend nötig wäre) im Umgang mit diesem Virus fördert. Merkel hat gestern zwischen den Zeilen schon gedroht, was nächste Woche gelten wird (das Volk wird dann ihre Rache zu spüren bekommen).

Mittlerweile muss man vor dieser Regierung mehr Angst haben, als vor dem Virus (bei allem Verständnis für die Situation).

Ich hätte nie geglaubt, dass wir tatsächlich solche Dilletanten und Stümper im Kanzleramt sitzen haben, wie die beiden, die gestern die Republik überrumpeln wollten.

 

[Exodus]

Am 3.8.2020 um 21:41 schrieb Männergruppe Monk:

Genau, und deswegen brauchen wir mehr Wasserwerfer...

Man hat es verstanden: 

https://web.de/magazine/politik/wasserwerfer-fahren-anti-corona-demo-berlin-aufgeloest-35275136

[Christoph Bergmann]

vor 20 Stunden schrieb fjvbit:

Ist das schon durch hier?

ich finde, man sollte sich immer möglichst beide Seiten ansehen und hören...

Ich stehe überhaupt nicht hinter dieser Querdenken Bewegung. Ich finde das in Deutschland im Moment noch ganz prima. Aber die Medien versuchen uns immer zu manipulieren, das ist klar...

Also, auch wenn der Kerl es miterlebt hat, 1989, glaube ich nicht, dass man das vergleichen kann.

Aber grundsätzlich sehe ich es ähnlich. Das Problem sind gar nicht so sehr die Maßnahmen, sondern ein ziemlich breites Medienversagen ("Alle Nazis, die da mitlaufen, buh.") - das sich auch bei vielen anderen Themen wiederfindet (Trump z. B.) - und eine Politik, die die Spaltung, die Corona (maßnahmen) schon angerichtet haben, ignoriert und genau da, wo es notwendig wäre, die Sensibilität oder Ehrlichkeit vermissen lässt. Man muss schon recht doof sein, um sich nicht verarscht und angelogen vorzukommen, auch wenn man natürlich sagen kann, dass es für einen guten Zweck ist, da die anderen so dumm sind, dass man sie verarschen und anlügen muss. Dennoch wirkt das wie eine vorsätzliche Zerstörung von Vertrauen.

In jedem Fall freue ich mich, dass es hier eine so sachliche wie hitzige Diskussion zwischen den Lagern gibt. Und ich freue mich, dass das bei euch auch so ankommt. Danke für das Lob, @Exodus

 

 

[Gärtner]

vor 1 Stunde schrieb Christoph Bergmann:

 . . .  Man muss schon recht doof sein, um sich nicht verarscht und angelogen vorzukommen . . . 

Grundsätzlich stimme ich dir, @Christoph Bergmann, hier zu. Nur diesen Teil deiner Rede finde ich so nicht in Ordnung. Jeder der sich nicht verarscht und angelogen vorkommt wird als recht doof bezeichnet das kann man doch nicht einfach so behaupten. Damit bin ich nicht einverstanden.

Bearbeitet 18. November 2020 von Gärtner
Ergänzung

[Christoph Bergmann]

Ja, das geht vielleicht zu weit.

Was ich meine ... im Frühjahr hieß es "sobald Zahl X ist, gibt es Lockerungen", woraufhin es aber keine Lockerungen gab, sondern nur ein ständiges Verschieben der Zahl X zu einem anderen Wert ... Wie mit den Masken, erst bringen sie nichts, dann sind sie die perfekte Prävention ... und erst war es wie eine Grippe (Drosten), dann unendlich schlimm, und als es endlich solide Zahlen gab, war die Sterblichkeit zwar wie eine Grippe (WHO), aber dennoch unendlich schlimm ...

Dasselbe gab es jetzt mit dem Inzidenz-Wert, mal so, mal so, und dann wird der "Lockdown-Light" angekündigt, damit es zu Weihnachten wieder gut wird, und noch bevor der Lockdown-Light überhaupt die Chance hatte, zu wirken, plant man die nächsten Verschärfungen; und gleichzeitig versucht man, den "Ausnahmezustand" (oder wie man das auch nennt) in ständiges Recht umzuwandeln.

Man muss kein "Coronaleugner" sein, nicht mal ein Kritiker der Maßnahmen, um sich deswegen irgendwie verarscht vorzukommen, oder?

Was ich meinte, ist: Jeder sollte sich verarscht vorkommen, wenn die Regierung nicht mal mehr den Anspruch hat, auch nur so zu tun, als sei das, was sie den Bürgern erzählt, irgendwie bindend.

[fjvbit]

vor 49 Minuten schrieb Gärtner:

vor 1 Stunde schrieb Christoph Bergmann:

 . . .  Man muss schon recht doof sein, um sich nicht verarscht und angelogen vorzukommen . . . 

Grundsätzlich stimme ich dir, Christoph, hier zu. Nur diesen Teil deiner Rede finde ich so nicht in Ordnung. Jeder der sich nicht verarscht und angelogen vorkommt wird als recht doof bezeichnet das kann man doch nicht einfach so behaupten. Damit bin ich nicht einverstanden.

Was würdest du für solche Leute vorschlagen, die den Medien glauben und vertrauen?

Naiv kommt vielleicht nicht so negativ rüber wie doof?

Beispiel aus der Flüchtlingskriese:
Uns wurden immer Bilder von Kindern, Mädchen und Familien mit Kindern gezeigt, die kommen.
ich hatte damals etwas Platz und habe bei der Verwaltung angerufen und gesagt:
Ich könnte wohl eine Familie aufnehmen um zu helfen.

die Antwort war: Sorry, aber wir haben NUR junge Männer, für Familien suchten sie keine Plätze....

Die Medien "bereiten" die Bilder und die Nachrichten so auf, damit die Message rüberkommt, die die Medien vermitteln wollen...

In Deutschland ist die Message schon "speziell". Die europäischen Nachbarn schütteln oft über uns nur mit dem Kopf...

Bearbeitet 18. November 2020 von fjvbit

[Gärtner]

vor 3 Minuten schrieb Christoph Bergmann:

Ja, das geht vielleicht zu weit . . . 

Danke.

[Fabodroid]

Prinzipiell sehr interessante Diskussion hier, ich bedanke mich für reichlich Unterhaltung aber auch Anregung.
Immer schön zu sehen wenn die Diskussionskultur entsprechend gewahrt wird.

Für mein Dafürhalten hat die Regierung bisher wirklich schlecht ausgesehen.
"Nicht Fisch, nicht Fleisch" - wie man bei uns sagen würde.
Wollte man dem ein Ende setzen, so hätte man sich im März schon für einen echten Lockdown z.B. im April vorbereitet/ausgesprochen.
Eine erneute Chance für einen echten Lockdown bietet nun der Dezember.

Die wirtschaftlichen Folgen werden zwar immer vorgeschoben, sind meiner Meinung nach aber "zu vernachlässigen".
Hier muss man sich die Frage stellen, was die Wirtschaft wohl nachhaltiger beeinträchtigt.
Die Umsetzung eines Lockdowns wäre aber denkbar einfach.
01.12-31.12. Lockdown (max. eigenes Grundstück).
Anfang November hätte man das ankündigen können damit jeder die Möglichkeit hat sich entsprechend für 1 Monat mit Nahrungsmitteln und Artikeln des täglichen Bedarfs einzudecken.

Alle laufenden Verpflichtungen (ALLER!!!) werden für die Zeit des Lockdowns eingefroren.
Es werden keine Gehälter gezahlt, es muss aber auch keine Miete, kein Versicherungsbeitrag, keine Sozialversicherung, keine Internetflat etc. bezahlt werden.
Für jeden Haushalt entsteht einzig ein Mehraufwand in Bezug auf die Kosten für Nahrungsmittel und Energie.

Selbst wenn man diese 2 Kostenstellen üppig gestaltet, ist das für jeden zu stemmen!
Wer das so nicht kann, muss sich entsprechend einschränken, der Staat kann hier notfalls eine Versorgung mit dem Nötigsten sicherstellen.
Für Menschen die vom Sozial/Rentensystem abhängig sind, ändert sich nichts.

Ich behaupte frech:
Das würden wir schon überleben.
Die Wirtschaft auch.

In Bezug auf das neue Infektionsschutzgesetz:
Die, aus allen Richtungen, vorgetragenen Bedenken und Zweifel sind mehr als berechtigt, um das nachvollziehen zu können muss man kein "Querdenker" oder "Nazi" sein.
Überhaupt möchte ich dazu noch folgendes sagen:
Diese ewige Einteilung in gut/schlecht, dumm/intelligent, und wenn alles nichts hilft sinds im Zweifel Reichsbürger, Nazis und/oder Verschwörungstheoretiker.
Dazu noch mein aktuelles Lieblingsargument: "Man darf sich nicht mit Rechten usw. gemein machen."

Korrigiert mich, aber eine Demonstration verfolgt ein gewisses Interesse.
Es geht also um eine explizite Interessengemeinschaft, nicht um irgendeine Gesinnungsvertretung!?
Was macht der Meinungsmainstream wenn den Rechten plötzlich einfiele mit Greta für die Natur, mit Regenbogen-Hakenkreuz für das 17. Geschlecht oder zu einem x-beliebigen, momentan gesellschaftstauglichen, Anliegen mitzudemonstrieren?
Wären all diese Themen dann auch gestorben weil man sich nicht mit Rechten "gemein" machen darf?
Was bitte ist das für ein Argument?

Auf jedweden Versuch das Argument dennoch zu rechtfertigen habe ich im Vorfeld schon eine Antwort parat:
Ahja, achso, aha, jaja...

Mensch, mal darüber nachgedacht würde ich sie zu dem einen oder anderen fast anstacheln wollen!
Nur um dann zu beobachten wie sich einige, in Ihrer Ideologie gefangen, winden...




 

[Exodus]

vor 7 Minuten schrieb Fabodroid:

In Bezug auf das neue Infektionsschutzgesetz:

415 Abgeordnete haben dafür gestimmt, 236 dagegen, 8 Enthaltungen. Jetzt ist das Virus endlich chancenlos und mit etwas Glück und je nach Alter erleben wir doch noch das Ende dieser Pandemie! So wie z.B. in China, da ist die Gesetzgebung sogar noch weiter und die Pandemie ist dort unter Kontrolle! Ich bin beruhigt.

[Exodus]

vor 9 Minuten schrieb Waldgeist:

..wirklich beruhigend, den Leugnern und Reichsbürgern , Nazis und Ignoranten wurde auch ordentlich mit Wasserwerfern eingeheizt...

Ich fand das unmöglich! Unverantwortlich und völlig sinnlos. Wie konnten die Reichsbürger nur Kinder als menschliche Schutzschilde mitbringen? Dadurch wurde das vorbildliche Vorgehen der Polizei erheblich gestört. Sonst hätte man die Nazis nämlich einfach von der Straße gefegt. Belarus hätte gestaunt. Vielleicht ist man nächstes mal schlauer und nimmt keine Rücksicht mehr auf Kinder - und dann noch welche von Nazis...

[Aktienspekulaant]

Jetzt mal weg von Reichsbürgern, Demos, Gesetzen und mal zurück zum wirklichen Leben:

Gerade so im Herbst, wenn im Wald einiges zu tun ist, hilft mir seit einigen Jahren ein Bekannter: Ein Hühne von Mann, 2.00 Meter groß, ein Rücken wie ein Kran und Hände wie ein Schraubstock. Kein Gramm zuviel auf den Rippen. Halt kerngesund. Gestern kam er zu mir: Fahle Haut, schleppender Gang, schweratmend. Er hatte Covid-19, lag drei Wochen in der Uni-Klinik und gilt als "genesen". Nach etwa 30 Minuten Arbeiten im Wald hat er sich hingesetzt und geschnaubt: "Tut mir leid, bin noch nicht ganz auf dem Damm". Nach einem kleinen Imbiß habe ich ihn dann nach Hause gefahren.

Leute passt auf Euch auf. Dieses Ding ist brandgefährlich und tragt verdammt nochmal Eure Masken!